Aktion: Soziale Kälte stoppen!

Eis-Ladys: Merkel und von der Leyen
Eis-Ladys: Merkel und von der Leyen
Breites Bündnis gegen soziale Kälte
Breites Bündnis gegen soziale Kälte

Berlin, 7. Juli 2010. Vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts demonstrieren AktivistInnen gegen das unsoziale Sparpaket der schwarz-gelben Koalition. Zwei Personen mit Masken von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesarbeitsministerin von der Leyen (beide CDU) schütteten vor dem Bundeskanzleramt Eis auf frierende Bürger und nahmen ihnen symbolisch ihr "letztes Hemd". Auf Schildern forderten 120 Demonstranten ein Ende der "Politik der sozialen Kälte". Organisiert wurde die Aktion vom Kampagnennetzwerk Campact, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Attac, dem Aktionsbündnis Sozialproteste und der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen.

Das Sparpaket der Bundesregierung ist eine Politik der sozialen Kälte. Schwarz-Gelb spart kaltherzig bei den Schwächsten, während Banken und Wohlhabende geschont werden. Für sozial Benachteiligte fühlt sich die Sparpolitik wie eine Eisdusche an. Die Bundesregierung muss dringend einen Kurswechsel einläuten: Vermögende und Finanzmarktakteure, die in den letzten Jahren massiv vom Boom der Finanzmärkte profitiert haben, müssen endlich zur Kasse gebeten werden.

Hinter diese Forderung stellten sich im Internet über 42.000 Menschen (Stand 6. Juli), die in den beiden Wochen zuvor einen Appell an Bundeskanzlerin Merkel, Sozialministerin von der Leyen und Bundesfinanzminister Schäuble unterzeichnet haben.

Videos zur Aktion