Attac Deutschland unterstützt die Petition „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!“ und fordert die Bundesregierung auf, sich einzusetzen für:

• einen sofortigen Waffenstillstand gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates.
• für die Freilassung der Geiseln gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates.
• die Achtung des humanitären Völkerrechts in Gaza durch alle beteiligten Konfliktparteien.
• die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade des Landwegs durch die israelische Regierung. Substanzielle humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza muss umgehend ermöglicht werden.

Seit über zwei Monaten ist der Gazastreifen von jeder Versorgung abgeschnitten und die Zahl der Opfer steigt täglich. Gleichzeitig plant die israelische Regierung, den Krieg auszuweiten und beruft dafür zehntausende Reservist*innen ein.

Seit der Wiederaufnahme der Kampfhandlungen durch das israelische Militär im März vollzieht sich ein weiteres Drama in diesem furchtbaren Krieg: Auf Anordnung der israelischen Regierung wurde der Gazastreifen vollständig von der Versorgung mit Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwendigen Mitteln abgeschnitten. Das Welternährungsprogramm der UN meldet, dass die Lager leer sind und die Menschen hungern. Immer mehr Kinder leiden an Unterernährung und Folgekrankheiten. Dieses Aushungern der Zivilbevölkerung erklärte Verteidigungsminister Katz als eines der wichtigsten Druckmittel gegen die Hamas, obwohl es gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte verstößt. Denn vor allem die Zivilbevölkerung leidet unter der Blockade von Hilfsgütern, nicht die Terroristen der Hamas.

Immer mehr Menschen werden hin- und hergetrieben, immer mehr Gebiete zu Sicherheitszonen erklärt und dem Erdboden gleichgemacht, egal, ob es sich um Wohngebäude, Infrastruktur oder Agrarflächen handelt. Nach wie vor werden gezielt Krankenhäuser, Gesundheitseinrichtungen und sogar Ambulanzfahrende angegriffen.

Nun will die israelische Regierung den Militäreinsatz intensivieren mit dem erklärten Ziel, sich nicht mehr zurückzuziehen. Finanzminister Bezalel Smotrich beschrieb öffentlich die vollständige Zerstörung und Besetzung des Gazastreifens, als Ziel der israelischen Strategie. „Es ist geplant, die zwei Millionen Bewohner*innen des Gazastreifens ganz im Süden zusammenzudrängen. Von dort sollen sie wohl in andere Länder gebracht werden – ganz so, wie es Trumps Umsiedlungsplan vorsieht. Es ist mehr als verständlich, dass Palästinenser*innen unter diesen Vorzeichen eine erneute Nakba fürchten“, sagt Michael Schramm aus dem Attac-Koordinierungskreis.

Mittlerweile hat Ministerpräsident Netanjahu offen erklärt, dass die Vernichtung der Hamas durch einen immer intensiveren Krieg wichtiger sei als das Leben der Geiseln. Nicht nur deren Angehörige sind entsetzt – auch mehr als zwei Drittel der Bevölkerung sieht die Priorität nach wie vor bei der Befreiung der noch lebenden Geiseln. Aber Netanjahu ignoriert diese Mehrheit, er braucht die militärische Eskalation, um seine Regierung zusammenzuhalten. Michael Schramm aus dem Attac-Koordinierungskreis stellt fest: „Die Siedler im Kabinett haben sich nie mit dem Rückzug Israels aus Gaza im Jahre 2005 abgefunden. Nun wollen sie das Gebiet erneut israelisch besiedeln.“

Doch auch in Israel ist breiter Widerspruch vernehmbar – es ist die Rede von mehr als 100.000 Reservist*innen, die ihrer Einberufung skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen. Nicht alles davon ist politisch motiviert, viele sind nach der langen Kriegszeit mit Kampfhandlungen an so vielen verschiedenen Fronten – Gaza, Westjordanland, Syrien, Libanon – einfach müde und erschöpft.

Und noch viel erschöpfter sind die Bewohner*innen in Gaza, die in ständiger Angst und Unsicherheit leben müssen.

Für Attac ist klar: Alle Menschen in Palästina und Israel, ganz egal, welcher Bevölkerung oder Religion sie angehören, haben ein Recht auf Frieden, Freiheit und körperliche Unversehrtheit. Dafür setzt Attac sich auch im Rahmen der Pro Human Campaign mit internationalen Partnerorganisationen ein.

Attac Deutschland unterstützt die Petition „Für einen gerechten Frieden in Gaza. Waffenexporte stoppen & Hilfsblockade beenden!“ und fordert die Bundesregierung auf, sich einzusetzen für:

• einen sofortigen Waffenstillstand gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates.
• für die Freilassung der Geiseln gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates.
• die Achtung des humanitären Völkerrechts in Gaza durch alle beteiligten Konfliktparteien.
• die sofortige Aufhebung der völkerrechtswidrigen Blockade des Landwegs durch die israelische Regierung. Substanzielle humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza muss umgehend ermöglicht werden.

Seit über zwei Monaten ist der Gazastreifen von jeder Versorgung abgeschnitten und die Zahl der Opfer steigt täglich. Gleichzeitig plant die israelische Regierung, den Krieg auszuweiten und beruft dafür zehntausende Reservist*innen ein.

Seit der Wiederaufnahme der Kampfhandlungen durch das israelische Militär im März vollzieht sich ein weiteres Drama in diesem furchtbaren Krieg: Auf Anordnung der israelischen Regierung wurde der Gazastreifen vollständig von der Versorgung mit Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebensnotwendigen Mitteln abgeschnitten. Das Welternährungsprogramm der UN meldet, dass die Lager leer sind und die Menschen hungern. Immer mehr Kinder leiden an Unterernährung und Folgekrankheiten. Dieses Aushungern der Zivilbevölkerung erklärte Verteidigungsminister Katz als eines der wichtigsten Druckmittel gegen die Hamas, obwohl es gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte verstößt. Denn vor allem die Zivilbevölkerung leidet unter der Blockade von Hilfsgütern, nicht die Terroristen der Hamas.

Immer mehr Menschen werden hin- und hergetrieben, immer mehr Gebiete zu Sicherheitszonen erklärt und dem Erdboden gleichgemacht, egal, ob es sich um Wohngebäude, Infrastruktur oder Agrarflächen handelt. Nach wie vor werden gezielt Krankenhäuser, Gesundheitseinrichtungen und sogar Ambulanzfahrende angegriffen.

Nun will die israelische Regierung den Militäreinsatz intensivieren mit dem erklärten Ziel, sich nicht mehr zurückzuziehen. Finanzminister Bezalel Smotrich beschrieb öffentlich die vollständige Zerstörung und Besetzung des Gazastreifens, als Ziel der israelischen Strategie. „Es ist geplant, die zwei Millionen Bewohner*innen des Gazastreifens ganz im Süden zusammenzudrängen. Von dort sollen sie wohl in andere Länder gebracht werden – ganz so, wie es Trumps Umsiedlungsplan vorsieht. Es ist mehr als verständlich, dass Palästinenser*innen unter diesen Vorzeichen eine erneute Nakba fürchten“, sagt Michael Schramm aus dem Attac-Koordinierungskreis.

Mittlerweile hat Ministerpräsident Netanjahu offen erklärt, dass die Vernichtung der Hamas durch einen immer intensiveren Krieg wichtiger sei als das Leben der Geiseln. Nicht nur deren Angehörige sind entsetzt – auch mehr als zwei Drittel der Bevölkerung sieht die Priorität nach wie vor bei der Befreiung der noch lebenden Geiseln. Aber Netanjahu ignoriert diese Mehrheit, er braucht die militärische Eskalation, um seine Regierung zusammenzuhalten. Michael Schramm aus dem Attac-Koordinierungskreis stellt fest: „Die Siedler im Kabinett haben sich nie mit dem Rückzug Israels aus Gaza im Jahre 2005 abgefunden. Nun wollen sie das Gebiet erneut israelisch besiedeln.“

Doch auch in Israel ist breiter Widerspruch vernehmbar – es ist die Rede von mehr als 100.000 Reservist*innen, die ihrer Einberufung skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen. Nicht alles davon ist politisch motiviert, viele sind nach der langen Kriegszeit mit Kampfhandlungen an so vielen verschiedenen Fronten – Gaza, Westjordanland, Syrien, Libanon – einfach müde und erschöpft.

Und noch viel erschöpfter sind die Bewohner*innen in Gaza, die in ständiger Angst und Unsicherheit leben müssen.

Für Attac ist klar: Alle Menschen in Palästina und Israel, ganz egal, welcher Bevölkerung oder Religion sie angehören, haben ein Recht auf Frieden, Freiheit und körperliche Unversehrtheit. Dafür setzt Attac sich auch im Rahmen der Pro Human Campaign mit internationalen Partnerorganisationen ein.