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Auf zur Aktions- und Strategiekonferenz am 15./16. Juni 2018!

Hier geht es zur Abschlusserklärung der Strategie- und Aktionskonferenz 2018

Hunderttausende Menschen sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP, CETA und andere neoliberale Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auf die Straße gegangen. Nun liegt TTIP auf Eis, CETA wird seit September 2017 vorläufig angewandt und die neue Große Koalition will laut Koalitionsvertrag „die Voraussetzungen dafür schaffen, dass das CETA-Abkommen umfassend in Kraft treten kann“. Das Abkommen mit Japan (JEFTA) könnte noch vor der Sommerpause dem EU-Ministerrat vorgelegt werden, die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten wie auch zwischen der EU und Mexiko könnten bald abgeschlossen werden. Etwa 20 weitere Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU sind in Planung, die Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards weiter schwächen und Privilegien internationaler Investoren weiter verfestigen werden.

Wie geht es nun weiter mit der Bewegung für eine demokratische und gerechte Handelspolitik, für den Schutz von Sozial- und Umweltstandards und gegen Sonderklagerechte für Konzerne? Wo stehen wir aktuell und was sind unsere nächsten Schritte? Was tun wir, wenn ein CETA-Ratifizierungsgesetz vorliegt und bei Bundestag und Bundesrat zur Abstimmung steht? Welche Möglichkeiten gibt es, um Sonderklagerechte für Konzerne ein für allemal zu stoppen? Kurzum: Wie erreichen wir die dringend benötigte Kehrtwende in der deutschen und europäischen Handelspolitik und wie lässt sich der breite Protest der vergangenen Jahre in tatsächliche politische Veränderungen ummünzen?

Auf einer Strategie- und Aktionskonferenz am 15. und 16. Juni 2018 in Frankfurt am Main wollen wir diese Fragen diskutieren. Die Konferenz richtet sich insbesondere an alle Aktiven in lokalen und regionalen Bündnissen und Initiativen aus dem gesamten deutschsprachigen Raum. Gemeinsam wollen wir uns weiterbilden, vernetzen und strategische Entscheidungen treffen.

 

Programm-Überblick

Freitag, 15. Juni

ab 17:30 UhrAnkunft / Registrierung
18:30 UhrEröffnung und Begrüßung
19:00 UhrÖffentliche Podiumsdiskussion: Geopolitik, Protektionismus und Freihandel
Organisiert vom Netzwerk Gerechter Welthandel und dem Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA
20:30 UhrPause/Snacks
21:00-22:00 UhrDiskussionsforum und Vernetzungstreffen lokaler Initiativen und Bündnisse
Moderation: Margot und Franz Rieger von der Initiative Stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein)

Samstag, 16. Juni

ab 8:30 UhrAnkunft / Regstrierung / Kaffee
9:30 UhrEröffnung und Begrüßung
9:45 UhrEingangspodium: Wo steht die Bewegung gegen CETA/TTIP & Co.?
11:15 UhrKurze Pause
11:30 UhrWorkshop-Phase 1
13:15 UhrGemeinsames Mittags-Buffet
14:15 UhrWorkshop-Phase 2
16:00 UhrKaffee-Pause
16:30-18:00 UhrAbschlusspodium: Weiterhin gegen CETA, TTIP & Co. und für eine gerechte Handelspolitik – was sind unsere nächsten Schritte und Aktionen?
18:00 UhrVerabschiedung / Ende