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Ecuador zahlt keine illegitimen Schulden

Trotz drohender Embargos und Klagen entschied sich die ecuadorianische Regierung, die Zinszahlung für Auslandsschulden von insgesamt 3,9 Mrd. US-Dollar zu verweigern. Eine Studie hatte diese Schulden zuvor als illegitim identifiziert.

Die Regierung Ecuadors folgt mit ihrer Entscheidung der Empfehlung einer Untersuchungskommission, die feststellte, dass nahezu alle Schulden, die zwischen 1976 und 2006 entstanden, rechtswidrig sind. Dem Ansatz der Kommission zur Folge bedeutet dies, dass die Schulden zum einen von nicht ausreichend demokratisch legitimierten Regierungen aufgenommen wurden, desweiteren nicht zum Nutzen der Bevölkerung eingesetzt wurden und die politisch Verantwortlichen zudem um diese Umstände wussten.

Der ecuadorianische Ansatz der Nichtzahlung zeugt von einem neuen Selbstbewusstsein einiger Länder des globalen Südens. Diese Schulden sind unter Korruption zustande gekommen und mit Wucherzinsen belegt worden. Sie dienten nie dem Wohle der Bevölkerung, sondern immer nur den Interessen nicht-demokratischer Regierungen und ausländischer Banken.

Die hohen Staatsschulden sind ein großes Entwicklungshindernis für viele Länder. Trotz zahlreicher Versprechungen konnten sich die Industrienationen nie zu einem umfassenden Schuldenerlass durchringen. Dabei wäre dieser nicht nur dringend erforderlich, sondern ökonomisch auch problemlos machbar. Die Einnahmen der Gläubigerländer durch Zins- und Tilgungszahlungen aus Entwicklungsländern machen weniger als zwei Prozent ihrer Gesamteinnahmen aus. Viele Finanz- oder Wirtschaftskrisen in den vergangenen zehn Jahren haben ungleich mehr Vermögen vernichtet, als dies bei einem vollständigen Schuldenerlass für die Entwicklungsländer der Fall wäre. Die betroffenen institutionellen Anleger sollten dem norwegischen Beispiel folgen und die Zahlungsverweigerung akzeptieren. Norwegen hatte 2006 als erstes Gläubigerland die Identifizierung von Schulden als illegitim anerkannt. Als Konsequenz wurden diese Schulden mehrerer Entwicklungsländer gestrichen.