Sicherung des Sozialen

Die immensen Kosten der Krisen dürfen weder den Ärmsten aufgebürdet werden noch durch einen Abbau sozialer Infrastruktur „refinanziert“ werden. Stattdessen müssen die zahlen, die über lange Zeit von den wahnwitzigen Renditen der internationalen Finanzmärkte profitierten. Mittels einer Vermögensabgabe auf große Geldvermögen (z.B. ab 500.000 Euro) kann beispielsweise das Bankenrettungspaket finanziert werden. Angesichts der Lage fordert Attac: Vermögensabgabe statt Verarmungsprogramm.

Grundsätzlich müssen alle Bereiche der sozialen Sicherung den Finanzmärkten und der Privatisierung entzogen und in ein umlagenfinanziertes System einer solidarischen Bürgerversicherung überführt werden. Daneben ist das Steuersystem so zu organisieren, dass der gesellschaftlich erarbeitete Reichtum gerecht verteilt wird: große Vermögen, große Erbschaften und alle Einkommen sind progressiv und damit umverteilungswirksam zu besteuern: So, wie Attac und Verdi es in der solidarischen Einfachsteuer (SES) entwarfen.

 

Texte zur Vertiefung

  • "Sozialstaat oder: Globale Soziale Rechte?", Attac-Basistext 33 von Werner Rätz und Horst Lüdtke, erschienen im April 2009 (zu bestellen im Attac Webshop)
  • Konzept für eine "Solidarische Einfachsteuer (SES)", erarbeitet von Attac und Verdi im Mai 2004 (PDF-Version, Pressemitteilung). Das Konzept wird derzeit aktualisiert (2/2010).
  • Stellungnahmen zu den Reformen der Erbschaftssteuer und der Unternehmenssteuer in den Jahren 2007/2008, veröffentlicht von Attac bzw. dem Tax Justice Network
  • "Öffentliche Finanzen: gerecht gestalten!", Attac-Basistext 10 von Jörg Huffschmid und Dieter Eißel, erschienen im Januar 2004 (zu bestellen im Attac Webshop)

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AG Soziale Sicherungssysteme 

Die AG wendet sich gegen die Verwandlung von Sozialer Daseinsvorsorge in Ware und ihre Überantwortung an die Finanzmärkte. Wir kämpfen also gegen Privatisierungen in der Renten- und Krankenversicherung und fordern die Einführung einer Solidarischen Bürgerversicherung in die ALLE Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen unter Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen. Die Arbeitgeber sollen sich wieder paritätisch (hälftig) beteiligen.

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AG Genug für Alle

Die Arbeitsgruppe 'Genug für alle' will die Internationalisierung von Politik und Solidarität nach Kräften fördern, soziale Rechte global erkämpfen und verteidigen und damit eine internationalistische Perspektive in die Sozialpolitik und eine soziale Perspektive in die internationale Politik einbringen.

Zentrales Ziel bei "Genug für Alle" ist das bedingungslose Recht jedes Menschen auf Teilhabe an gesellschaftlichem Leben sowie dem gesellschaftlich erarbeitetem Reichtum. Die Hauptthemen sind daher Globale Soziale Rechte, Grundeinkommen sowie HartzIV/Armut/Arbeit.

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AG Arbeit FairTeilen

Ziel der AG ist es, die Umverteilung der Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzung als einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit politisch mehrheitsfähig zu machen. Als Maß für eine verkürzte Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten sehen wir durchschnittlich 30 Stunden/Woche an, infolge des weiteren technischen Fortschritts muss die Arbeitszeit längerfristig aber immer weiter verkürzt werden. Die solidarische Arbeitsumverteilung darf nicht auf Deutschland beschränkt, sondern muss international vorangebracht werden.

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