Die verheerenden Ereignisse in Japan verursachen hunderttausendfaches menschliches Leid. Unsere Solidarität und unser Mitgefühl gelten deshalb den betroffenen Menschen vor Ort.

Die nukleare Katastrophe, die den Erdbeben und dem Tsunami nun folgt, führt weltweit die Unbeherrschbarkeit der Atomenergie eindringlich vor Augen. Daher kämpft Attac gemeinsam mit der Anti-Atom-Bewegung gegen die verantwortungslose Atompolitik der Bundesregierung und der EU. Banken und Energiekonzerne verdienen an dieser Todestechnologie Milliarden und setzen ihre Interessen deshalb rücksichtslos durch. Doch auch wir machen Druck – für den sofortigen Atomausstieg! Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist. Für einen sozial gerechten, ökologischen, atomenergiefreien Umbau der Wirtschaft!

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Auch wenn Deutschland nicht unmittelbar von der Katastrophe betroffen ist, gibt es gute Gründe, hier aktiv zu werden: Auch die Banken hier sind an japanischen Atomkraftwerken beteiligt, und auch in den AKWs der vier großen Energiekonzerne kann sich jederzeit ein Super-GAU ereignen.

Ein solcher Unfall ist bei dem Betrieb von Atomkraftwerken nie auszuschließen – auch nicht im relativ erdbebenfreien Deutschland. Menschliche und technische Fehler können jederzeit zu einem schweren Störfall führen. Doch nicht nur das permanente Risiko eines Super-GAUs spricht für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Sie verhindert Lösungen der  Klimakrise und ist  für die Stromversorgung weltweit entbehrlich. Weder ist die Endlagerfrage gelöst, noch ist eine Weiterverbreitung des atombombenfähigen Materials auszuschließen. 

Den Atomkonzernen den Stecker ziehen

Trotz aller bekannter Gefahren wollten die deutschen Stromkonzerne EON, RWE, ENBW und Vattenfall mit Hilfe der Bundesregierung bis zuletzt die Laufzeitverlängerung ihrer Schrottmeiler durchsetzen - weit über den ohnehin schon faulen rot-grünen "Atomkompromiss" hinaus. Entgegen allen anders lautenden Behauptungen geht es dabei nicht um ein zukunftsweisendes Energiekonzept, sondern darum, dass diese Konzerne ihre enormen Profite weiter steigern können. Denn jedes alte AKW bringt 1 Million Euro Gewinn pro Tag, die Laufzeitverlängerung insgesamt ca. 5 Milliarden Euro pro Jahr. Atomkraftwerke zementieren die Marktmacht der Energiekonzerne. Gleichzeitig wird Atomkraft massiv durch Steuergeld subventioniert. Der Einfluss der Atomkonzerne auf die Führungsetagen der Politik ist offensichtlich; der erklärte Wille der Bürgerinnen und Bürger bleibt bislang gegen diese Interessen chancenlos.

Wir fordern von den politisch Verantwortlichen, ihre Aufgabe als InteressenvertreterInnen der Bürgerinnen und Bürger wahrzunehmen! Schon seit Tschernobyl will die große Mehrheit der Menschen in Deutschland den schnellen Atomausstieg. Spätestens seit dem Desaster von Fukushima werden sie keine Verzögerungsmanöver mehr akzeptieren.

Weil die Atomenergie nicht zu beherrschen ist, müssen die Laufzeitverlängerungen rückgängig gemacht und alle Atomkraftwerke sofort abgeschaltet werden – in Deutschland und weltweit. Eine wirklich atomstromfreie und klimagerechte Welt auf der Basis erneuerbarer Energien und ohne Kohle- und Kernkraftwerke ist nur gegen die Energiekonzerne durchzusetzen. Deshalb müssen sie entmachtet und die Energieversorgung in öffentliches Eigentum überführt werden. Wir brauchen eine dezentrale und demokratisch kontrollierte Stromwirtschaft, sei es in Form von Genossenschaften oder von öffentlichen Stadtwerken. Wir brauchen echte Energiedemokratie: Die BürgerInnen vor Ort müssen mitentscheiden können. Es ist Zeit für eine sozial gerechte, ökologische und demokratisch kontrollierte Energieversorgung – Zeit, den Stromkonzernen den Stecker zu ziehen!

Banken entmachten: Der Atomenergie den Geldhahn abdrehen!

Nicht nur die Energiekonzerne in Deutschland verdienen viel Geld mit ihren AKWs, deutsche Banken sind unmittelbar an der Finanzierung des Unglücksunternehmens Tepco beteiligt. Denn wo große Gewinne winken, spielen Informationen über massive Sicherheitsprobleme und Störfälle in AKWs keine Rolle. Auf der Jagd nach der größtmöglichen Rendite setzen Banken Millionen Menschenleben aufs Spiel. Bevor sie ein Geschäft eingehen, prüfen sie nur die Bonität und die Sicherheiten ihres Gegenübers. Was zählt, ist allein der finanzielle Erfolg, nicht das Wohlergehen der Menschen.

So gaben die Deutsche Bank und die WestLB für Tepco Anleihen in Höhe von zweimal rund 30 Millionen Euro aus. Die Muttergesellschaft der ING DiBa, die niederländische ING Groep, kaufte Tepco-Anleihen für rund 15 Millionen Euro. Alle drei Banken haben sich weder für die bekannte Vertuschung von Mängeln und Störfällen durch Tepco interessiert, noch für die schon vor Jahren offenkundigen Folgen kleinerer Erdbeben in den japanischen AKWs.
(Quelle und mehr Infos: www.urgewald.de)

Aktuell winkt den Banken ein neues Geschäft mit Risiko-AKWs, diesmal in Indien. An der Küste des Bundesstaates Maharashtra will Indiens Nuclear Power Corporation in Jaitapur zwei europäische Druckwasserreaktoren bauen. Jaitapur liegt in der einzigen Küstenregion Indiens, die als Erdbeben-Hochrisikozone gilt. Gerade sind 15 internationale Banken angesprochen worden, ob sie das Projekt finanzieren.

Die Lehre aus der Katastrophe ist klar: Banken dürfen unter keinen Umständen die Hochrisikotechnologie Atomenergie finanzieren. Und auch der Bund darf Atomprojekte nicht weiterhin etwa durch Hermesbürgschaften unterstützen. Attac ruft Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, Banken den Rücken zu kehren, die mit Atomkonzernen Geschäfte machen. Weil die menschenfeindliche Praxis bei den Banken System hat und sie kaum öffentlich kontrollierbar sind, müssen auch die Großbanken entmachtet und einer demokratischen Kontrolle unterworfen werden.

Finanzmarktkapitalismus und die Politik der großen Energiekonzerne - das sind Gewinne für wenige, Risiken aber für den Großteil der Menschheit. Diese Parallelen sind nicht zufällig. Zur Profitmaximierung der Anteilseigner von Banken und Konzernen werden Systeme verteidigt, die zu sozialen und ökologischen Katastrophen führen.

Jetzt ist die Zeit der Anti-Atom-Bewegung. Attac kämpft als Teil davon für die sofortige Abschaltung aller Atom­anlagen. Wir wollen keine Restlaufzeiten und Moratorien, sondern dass alle Atomkraftwerke in Deutschland schnell und unwiderruflich abgeschaltet und abgebaut werden. Die Politik hat jedes Vertrauen verloren. Die massenhaften Proteste gegen Stuttgart 21 und gegen die Atomenergie zeigen: Die Menschen lassen sich nichts mehr gefallen und nehmen ihre Interessen endlich selbst in die Hand. In den nächsten Wochen und Monaten werden wir solange demonstrieren, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Die ganz andere Energieversorgung erreichen wir nur mit aktivem Widerstand gegen die Atomriesen, die Banken und die Regierung. Für eine menschenfreundlichere Gesellschaft müssen die Energiekonzerne vergesellschaftet und die Großbanken entmachtet werden.