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Corona: Was wirklich wichtig ist

Die Corona-Pandemie macht die Konstruktionsfehler unserer profitorientieren globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer als sonst: Die Märkte, die angeblich alles zum Guten regeln, versagen. Die an Wachstum und Gewinn gebundene, exportorientierte Wirtschafts- und Handelspolitik droht zusammenzubrechen. Plötzlich müssen Staat und Politik es wieder richten und die großen gesellschaftlichen Systeme funktionsfähig halten.

Bei aller berechtigten Sorge birgt die Corona-Pandemie aber auch eine Chance: uns darauf zu besinnen, #waswirklichwichtigist für eine Gesellschaft. Jetzt gilt es, die Prioritäten geradezurücken und die Menschen, nicht den Profit ins Zentrum zu stellen. Dafür brauchen wir eine eine öffentliche Daseinsvorsorge, die allen Menschen zugutekommt – im Gesundheitswesen und darüber hinaus.

Die Rettungspakete müssen nicht "die Wirtschaft" retten, sondern Menschen, die sonst ins Nichts fallen. Die Krisenprogramme dürfen nicht Klimakiller am Leben halten, sondern müssen den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft fördern.

Corona vertieft die soziale Spaltung. Je länger Corona dauert, umso mehr wächst die Angst bei denjenigen, die nicht abgesichert sind. Seien es empfänger*inenn von sozialen Leistungen, Menschen aus dem Kultursektor, Gastwirt*innen und andere Soloselbständige, Bezieher*innen von Kurzarbeitergeld, die nicht wissen, ob ihre Firma Corona überlebt. Sie müssen abgesichert werden. Dass Geld locker gemacht werden kann, hat Regierungshandeln gezeigt. Unsere Forderungen nach Umverteilung und Steuergerechtigkeit bleiben aktuell. Der Deutschen Bank und anderen, die nach jüngsten Enthüllungen weiterhin Milliarden an Geldwäsche verdienen, muss das Handwerk gelegt werden. Aber es braucht zivilgesellschaftlichen Druck, um Teilhabe aller in diesen Zeiten herzustellen. Nur, wer sich nicht zwischen dem Ende des Monats und dem Ende der Menschheit entscheiden muss, hat den Kopf frei, über notwendige radikale Veränderungen nachzudenken.

Attac arbeitet seit Jahren an Alternativen für eine solidarische, sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Gesellschaft. Wie wir dahin kommen und was wir aus der Corona-Krise lernen können – darum geht es auf dieser Schwerpunktseite.

Existenzen sichern – Betroffene schützen

Je länger die Corona-Pandemie anhält, umso mehr leiden die wirtschaftlich diskriminierten Menschen. Um dies zu verhindern, braucht es zunächst existenzsichernde Maßnahmen für die von der Krise Betroffenen. Dazu gehören:

•    Kompensation aller Umsatzeinbußen für Soloselbständige, Kulturschaffende und kleine Betriebe. Für eine schnelle wirksame Hilfe müssen bürokratische Hürden abgebaut und die Bearbeitungsdauer verkürzt werden
•    Weitere Verlängerung des Bezugs von Kurzarbeitergeld und Alg 1
•    Sofortige Anhebung von Hartz IV auf armutsfeste Regelsätze von mindestens 644 Euro
•    Krisenfeste soziale Absicherung für alle Menschen in Deutschland
•    Aussetzung aller Kündigungen, Zwangsräumungen und Mieterhöhungen sowie dezentrale Unterbringung von Obdach- und Wohnungslosen

(aus der KoKreis-Erklärung vom 12. November 2020)

Covid-Impfstoff: Nur die Summe von Nationalismen

Europas Regierungen feiern in Sonntagsreden das Menschenrecht auf Gesundheit – und untergraben es. Gastbeitrag von Anne Jung, Medico

Wirtschafts- und Coronakrise: Was ist wirklich wichtig? Wie wollen wir leben?
Finanzierung der Krisenprogramme zu Lasten der Finanzvermögen

Corona zeigt: Geld ist bei Bedarf schnell mobilisierbar, die "schwarze Null" vorerst vom Tisch. Die Krisenmaßnahme dürfen jedoch nicht wieder von der Allgemeinheit in Form von Kürzungen an anderer Stelle bezahlt werden. Die Kosten der "Rettungen" müssen diejenigen tragen, die mit Vermögen, hohen Einkommen, gestiegenen Börsenkursen und niedrigen Steuern profitiert haben. Forderungen des Attac-KoKreises.

Aufruf unterzeichnen: Patente töten!

Nicht erst Corona macht deutlich: Patente töten. Das gilt auch für Krankheiten wie Tuberkulose, Diabetes oder Malaria. Zusammen mit Medico International fordern wir darum, den Patentschutz auf unentbehrliche Medikamente aufzuheben. Jetzt unterzeichnen!

Verspielt die Politik in Sachen Corona gerade ihre Glaubwürdigkeit?Attac Theorieblog, 18.10.2020

Was lange befürchtet wurde, tritt gerade ein: Mit Beginn der kalten Jahreszeit, in der sich viele Aktivitäten wieder in geschlossene Räume verlagern, steigen auch die Corona-Fälle wieder rasant an. Beitrag von Stephan Lindner

Corona und der demokratische RechtsstaatAttac Theorieblog, 15.9.2020

Untersucht wird die Frage, ob und inwieweit Rechtsstaat und Demokratie durch die Corona-Beschränkungen, von denen fast alle Grundrechte betroffen sind, in Gefahr sind. Beitrag von Andreas Fisahn

Rede von Thomas Eberhardt-Köster (Attac-Koordinierungskreis) beim Protest gegen die Zustände in der Fleischindustrie vor Tönnies am 17. Juli 2020

Covid-Kapitalismus, Soziale Reproduktion und Körper aus dem Theorieblog von Attac

Dieser Beitrag betrachtet die Coronakrise aus dem Blickwinkel sozialer Reproduktion. Dies geschieht nicht nur, weil die Pandemie wie keine Krise zuvor den Reproduktionsökonomie und Carearbeit sichtbar gemacht hat, sondern weil feministische politische Ökonomie und feministische politische Ökologie von der Logik von Reproduktion und Care her denken, was Konsequenzen für transformative Praktiken und Politiken hat. Weiterlesen.

Auch unter Corona sind die Beschäftigten im ÖPNV tagtäglich im Einsatz. Doch dabei werden sie noch immer nicht ausreichend geschützt! Attac unterstützt deshalb die Forderungen von ver.di. Weiterlesen.

Autogipfel: SUVs zu Straßenbahnen!4. Mai 2020

Zum "Autogipfel" fordern Mobilitätsbündnisse eine grundlegende Wende in der Verkehrspolitik. Zur News

Fahnen raus zum 1. Mai!

Attac-Aktivist*innen machen am 1. Mai auf die Lehren aus der Corona-Krise aufmerksam und hängen Fahnen von Fassaden und markanten Punkten ihrer Stadt. Ihr Motto: #waswirklichwichtigist.
Bilder anschauen

Keine Staatsknete für Gewinnverschieber!

Unternehmen, die Beihilfen beantragen, müssen sich öffentlich verpflichten, ihre Steuerpraktiken detailliert darzulegen und keine Gewinne zu verschieben. Das fordert das Netzwerk Steuergerechtigkeit, in dem Attac mitarbeitet. Zur News

Autoindustrie: Umbau statt Subventionen!21. April 2020

Mögliche Corona-Hilfen für die Autoindustrie sind an strikte sozial-ökologische Vorgaben zu knüpfen. Ziel muss die Konversion, also der gesellschaftlich und ökologisch sinnvolle Umbau der Produktion sein. Zur News.

Erklärung aus der Attac-AG Globalisierung und Krieg 22. April 2020

Statt Milliarden für Rüstung und Krieg mehr Geld für Krankenhäuser und Pflegepersonal (PDF)

Eurobonds: Deutschland muss endlich Solidarität zeigen08. April 2020

Europäische Anleihe für Gesundheitsaufgaben als erster Schritt. News lesen.

Erklärung der Attac AG ArbeitFairTeilen:2. April 2020

Arbeitszeitverkürzung in Zeiten von Corona (PDF)

Corona: Jetzt solidarisches Handeln der Euro-Länder unterstützen1. April 2020

Deutschland muss Widerstand gegen gemeinsame fiskalische Maßnahmen aufgeben. Zur News

Rekommunalisiert die Kliniken!

Gastbeitrag im Der Freitag:
"30 Jahre neoliberale Gesundheitspolitik haben nur den privaten Klinikkonzernen genutzt. Das muss sich ändern, fordern Arndt Dohmen und Dagmar Paternoga von Attac."

Attac fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitssystem und einen Umbau der Wirtschaft!

In dieser ohnehin bedrohlichen Situation müssen wir befürchten, dass unser heruntergespartes Gesundheitssystem, das bereits im Normalbetrieb überlastet ist, nun in der Krise zu kollabieren droht. Zur Corona-Erklärung des Attac-Koordinierungskreis

Wohnen und die Corona-PandemieForderungen von Attac

Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie im Bereich des Wohnungswesens fordert Attac die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, die folgenden Sofortmaßnahmen zu ergreifen.

Menschen retten, nicht Steuertrickser und Klimakiller26. März 2020

Krisenprogramme müssen sozial-ökologischen Umbau befördern. Zur News

Attac fordert im Einzelnen:

- staatliche Sofort-Direktinvestitionen in Milliardenhöhe in öffentliche Gesundheitseinrichtungen zur Notfallbewältigung, Abschaffung der Fallpauschalen, denn Gesundheit ist keine Ware
     
- ein Investitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft, kein Geld für Klimakiller
  
- armutsfeste grundlegende Existenzsicherung für alle Menschen

- Einkommenssicherung für Erwerbstätige bei Arbeitsausfall, Arbeitszeitreduzierung wegen Kinderbetreuung und bei Arbeitsplatzverlust
    
- die Krisenfinanzierung durch effektive Besteuerung von Vermögen, gerechter Unternehmensbesteuerung und Verhinderung von Steuerflucht und Steuervermeidung

- Gemeinsame Kreditaufnahme der Euroländer zur Unterstützung der am meisten von Corona betroffenen Länder

Pandemien sind im DRG-System nicht vorgesehen – warum sind unsere Krankenhäuser für unvorhersehbare Katastrophen schlecht vorbereitet? Text im Attac-Theorieblog

Attac Deutschland – Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern 4. März 2020

Welche Wirtschaft wollen wir ‘retten’? Menschen in den Mittelpunkt – Keine Staatshilfen für Klimakiller. (PDF)

Solidarisch und nachhaltig aus der KriseKoKreis-Erklärung vom 2. April 2020

Krisen machen es immer deutlicher: Das globale Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ist weder gegenwartstauglich noch zukunftsfähig. Es darf deshalb nicht wieder wie in der Krise 2008 mit Milliardenbeträgen gerettet werden, sondern muss grundlegend umgebaut werden. Lesen.

Sonderseite: "Sand im Getriebe" zu Corona

Mit Analysen, Aufrufen und Informationen aus anderen Ländern, insbesondere von Attac-Verbänden.

Corona-Krise: Keine Rückkehr zur "Normalität" des Kapitalismus! Ein Beitrag aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac (PDF)

Politische Bildung in der Corona-KrisePassendes Attac-Bildungsmaterial

Die Schulen sind geschlossen und soweit es möglich ist, wird der Unterricht auf Lernplattformen verlegt. Zugleich werden in der Krise – deren Dimensionen noch gar nicht ganz absehbar sind – zahlreiche Themen relevant, zu denen Attac in den vergangenen Jahren bereits Bildungsmaterial erstellt hat. Daher werden hier einige passende Arbeitsblätter als PDF-Dokumente zusammengestellt, die sich auf Lernplattformen nutzen lassen.

Ein Recht auf Wohnen

Gastbeitrag von Jana Mattert (AG Wohnen) in der Mittelbayerischen Zeitung:
In der Pandemie treten auch die lange bekannten eklatanten Lücken im Wohnungswesen deutlich zutage.

Corona-Dossier unserer Mitgliedsorganisation Medico International

Austerität ist tödlich: Die Krise des Gesundheitssystems in Italien ist Folge der Bankenrettung nach der Finanzkrise. Dass dafür Krankenhäuser geopfert wurden, wird jetzt zur Gefahr. (Alexis Passadakis im Der Freitag)

Gesundheitssystem nicht fit für CoronaBündnis "Krankenhaus statt Fabrik"

Was hat die aktuelle #Corona-Virus-Pandemie mit der Finanzierung deutscher Krankenhäuser über Fallpauschalen zu tun? Diese Frage beantwortet hier das Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik", zu dem auch Attac gehört. Dass, auch auf Intensivstationen, zu wenige Betten vorgehalten werden, war bereits vor der Krise ein Problem und ist die Folge davon, Krankenhäuser auf ökonomische Effizienz zu trimmen.