Einleitung

Aus Anlass des Zuzuges einer großen Zahl von Flüchtlingen im Jahre 2015 ist die schon vor 15 Jahren geführte Diskussion um eine Leitkultur oder ein Leitbild neu entfacht worden. Hier wird die Auffassung vertreten, dass nicht primär Flüchtlinge, sondern vielmehr die deutsche Bevölkerung Adressat der Vermittlung von Werten wie Freiheit und Menschenrechten sein sollte, weil Ausschreitungen gegenüber Flüchtlingen und hohe Zustimmung gegenüber fremdenfeindlichen Parolen zeigen, dass auf diesem Gebiet erhebliche Defizite bestehen.
Nach einer Analyse historischer Hintergründe und der Darstellung unterschiedlicher aktueller Ansätze werden abschließend Handlungsmöglichkeiten zur Erreichung einer demokratischen und toleranten Kultur aufgezeigt.

Historisches

Die offene Gesellschaft

Die Frage nach dem Umgang mit Menschen aus anderen Kulturen und Religionen stellt sich in den westlichen Gesellschaften heute anders als in früheren Jahrzehnten und Jahrhunderten. Unabhängig von Zuwanderung hat eine Individualisierung und Pluralisierung von Lebensformen stattgefunden, deren Hintergrund die in der Neuzeit zu verzeichnende „funktionale Differenzierung“ der Gesellschaft ist. Bis ins 15./ 16. Jahrhundert war die Gesellschaft hierarchisch in Stände gegliedert. Seit dem 16. Jahrhundert haben sich gesellschaftliche Teilsysteme herausgebildet, die nicht mehr durch undurchlässige Schichten, sondern durch gesellschaftliche Funktionen (Politik, Religion, Pädagogik, Privatsphäre, Recht, Wirtschaft) geprägt sind, die eine relative Unabhängigkeit voneinander haben. Funktionale Differenzierung bietet zahlreiche unterschiedliche Rollen an. Frauen und Männer können sich als Eheleute oder Singles, als religiös oder ungläubig, als berufstätig in unterschiedlichen Berufen usw. darstellen.
Identität wird nicht mehr durch Geburt vorgegeben, sondern muss aktiv erworben werden. Einen Schub haben Individualisierung und Pluralisierung nach dem Zweiten Weltkrieg durch ein Mehr an Einkommen, Bildung, Recht, Mobilität, Wissenschaft und Massenkonsum erhalten. So ist eine weitgehend offene Gesellschaft im Sinne des Philosophen Karl Popper entstanden, die für die Autonomie des Individuums eintritt, dem es frei steht sein Leben nach eigenen Entwürfen zu gestalten. Noch immer gibt es aber auch Einschränkungen, z.B. das Ehe- und Adoptionsverbot für Homosexuelle.

Menschenrechte, Grundgesetz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Wichtige rechtliche Grundlagen für das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft sind Art. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der ebenso ein Diskriminierungsverbot enthält wie Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. Aufgrund der Erfahrungen im Nationalsozialismus hat der Parlamentarische Rat dort festgelegt: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen und politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden“.
Später wurde dieses Diskriminierungsverbot um Behinderungen und im AGG auch – als Umsetzung einer EU-Richtlinie – durch ein Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität erweitert. Im Unterschied zum Grundgesetz, das nur staatliches Handeln regelt, greift das AGG z.T. auch in das Zivilrecht ein, indem es z.B. Diskriminierung am Arbeitsplatz verbietet.
Ob diese gesetzlichen Grundlagen für die Integration von Migrant*innen und Flüchtlingen durch eine „Leitkultur“ ergänzt werden sollte, wurde nach verstärkter Zuwanderung in den neunziger Jahren heftig diskutiert.

Diskussion um „Leitkultur“ vor 15 Jahren

Der Begriff „Leitkultur“ wurde 1998 vom Politologen Bassam Tibi in die politische Diskussion eingeführt. Er verstand darunter eine auf westlichen Wertvorstellungen basierende europäische Leitkultur: „Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der kulturellen Moderne entspringen, und sie heißen: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft“.
Eine Wende nahm die Diskussion 2000 als der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz eine „deutsche“ Leitkultur verlangte und sich gleichzeitig gegen „Multikulturalismus“ wandte. Auch wenn das „Deutsche“ an dieser Leitkultur nie präzise definiert wurde, war die dahinter stehende Absicht, Zuwanderer zu Anpassung an traditionelle Sitten und Regeln zu verpflichten, was damals mit dem Begriff der „Assimilation“ verdeutlicht wurde. Auch die Kenntnis christlich-jüdischer Tradition war wichtig. Durch Assimilation sollte auch die Entstehung von „Parallelgesellschaften“ verhindert werden. Die Zeitschrift „Gegenstandpunkt“ schreibt dazu: „Die kapitalistische Nation besteht aus lauter Parallelgesellschaften, die untereinander wenig soziale Gemeinsamkeiten haben und kultivieren. Wann verkehren schon die wirklich Reichen mit Normalverbrauchern, wo trifft sich das akademische Unterhaltungsbedürfnis mit dem Zeitvertreib des Proletariats oder das Landvolk mit der Schwulenszene?". Villenviertel wirken offenbar weniger anstößig als Migrant*innenghettos.
Als Gegenbegriff zur „deutschen“ Leitkultur wurde in der damaligen Diskussion nicht nur die „europäische“ Leitkultur sondern auch der „Verfassungspatriotismus“ kreiert. Er geht auf den Publizisten Dolf Sternberger zurück und wurde vor allem von Jürgen Habermas vertreten. Verstanden wird darunter die Identifikation mit den Grundwerten der Verfassung und eine aktive Rolle der Staatsbürger*innen.
In einer Stellungnahme zu dieser Diskussion hat Tibi seine Position präzisiert: Leitkultur ist für ihn eine Wertekonsens, eine „unerlässliche Klammer unabhängig von ihrer Religion, Ethnie oder Ursprungskultur“. Nur durch ein solches Einverständnis über Gemeinsamkeiten könne der innere und soziale Frieden in einer pluralistischen Gesellschaft gewährleistet werden.
In der Folgezeit wurde die Diskussion um die deutsche Leitkultur durch die Frage abgelöst, ob der Islam zu Deutschland gehöre. Wenn mit dieser Frage gemeint ist, dass der Islam weniger Einfluss auf die deutsche Kultur hatte als Christen- und Judentum, ist dies eine triviale Feststellung. Die Formulierung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland zeigt aber, dass es den Vertreter*innen dieser These nicht um die Klärung eines Sachverhaltes, sondern um Ausgrenzung geht.

Die aktuelle Diskussion

Die verstärkte Zuwanderung von Flüchtlingen im Jahre 2015 hat die Diskussion um Integration und Leitkultur erneut entfacht. Ebenso wie vor 15 Jahren werden unterschiedliche Positionen vertreten.

Deutschnationale Leitkultur

Es kann nicht verwundern dass die AfD nicht nur die Aufnahme von Flüchtlingen beenden, sondern auch eine deutschnationale Leitkultur pflegen will. Im Programm für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht in der Präambel: „Eine einseitige Konzentration auf zwölf Unglücksjahre unserer Geschichte verstellt den Blick auf Jahrhunderte, in denen eine einzigartige Substanz an Kultur und staatlicher Ordnung aufgebaut wurde“. Konkret sollen Museen, Orchester und Theater einen positiven Bezug zur eigenen Heimat und zur Identifikation mit dem eigenen Land fördern. Abgelehnt wird dagegen „die Internationalisierung aller Lebensbereiche, die Herausbildung einer multikulturellen Gesellschaft auf deutschem Boden“ a.a.O..
Die CSU will Migrant*innen durch eine Verfassungsänderung in Bayern zur Einhaltung der deutschen Leitkultur verpflichten. Zentrale Elemente sind laut Vorsitzendem der CSU- Grundsatzkommission, Markus Blume, „das Bekenntnis zur deutschen Sprache, Akzeptanz von Tradition und eine Definition von Toleranz“ . Sollte die CSU die für eine Verfassungsänderung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlen, möchte sie eine Volksbefragung durchführen.

Progressive Alternativen

In der Diskussion sind jedoch nicht nur deutschnationale Vorschläge, sondern auch der schon dargestellte Verfassungspatriotismus und – als Erweiterung der europäischen Leitkultur – universalistische Positionen, die von gutem Leben aller Menschen überzeugt sind. Für beide gelten die humanistischen Werte: „Solidarität, Hilfsbereitschaft Nächstenliebe, Weltoffenheit, Toleranz, Religionsfreiheit und die Grund-, Menschen- und Bürgerrechte“, die als Leitkultur genügen .
Ähnlich sieht ein Vorschlag von Naika Foroutan aus, die anstelle einer an der Vergangenheit orientierten Leit“kultur“ ein in die zukunftsweisendes Leit“bild“ vorschlägt. Im für seine vorbildliche Integrationspolitik bekannten Kanada lautet dieses „Unity in Diversity“ – Einheit in Vielfalt. Für Deutschland schlägt sie „Pluralität, Solidarität und Gleichwertigkeit“ vor.
Auf etwas anderer Ebene ist die Diskussion um „Integration“ oder „Inklusion“ angesiedelt Integration wurde (und wird) gerade bei Menschen mit Migrationshintergrund als individuelle Anpassungsleistung im Sinne von Assimilation verstanden. Gelingt sie nicht, wird der Vorwurf erhoben: „Die wollen sich nicht integrieren“. Mit dem Begriff der Inklusion, der nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Deutschland verstärkt diskutiert wird, werden dagegen gesellschaftliche und institutionelle Änderungen verbunden, die angemessen auf individuelle Unterschiede Rücksicht nehmen. Man kann dies sehr gut am Beispiel „Schulreife“ veranschaulichen. Während traditionell darunter das individuelle Fähigkeitsprofil eines Kindes verstanden wird, lenkt man unter Inklusionsgesichtspunkten den Blick auf die Schule als Institution: ist sie räumlich, organisatorisch und pädagogisch in der Lage, den individuellen Lernvoraussetzungen des Kindes gerecht zu werden? Die Frage lautet nicht mehr: „Ist dieses Kind reif für die Schule?“, sondern: „Ist diese Schule reif für dieses Kind?“
Aus der Inklusionsperspektive ist der Einzelne nach Viola Georgi „unabhängig von seinem „Nutzen“ wertvoll für die Gesellschaft und außerdem von Anfang an zugehörig. In der bisher vorwiegend auf das Bildungswesen bezogenen Diskussion wird der Blick auf die Transformation der Institutionen und Strukturen gerichtet. „Diese Strukturen müssen ‚geöffnet‘ und diversitätssensibel gestaltet werden, sodass die Teilhabe und Selbstbestimmung jedes Einzelnen gewährleistet werden kann“ a.a.O.. Inklusion gilt nicht nur für die Schule, sondern für alle gesellschaftlichen Bereiche. Für den Bereich Arbeit würde die inklusive Haltung zu einem ressourcen- statt defizitorientierten Ansatz führen: Arbeitsangebote richten sich nach den zuvor analysierten Fähigkeiten, die dann auf der Basis eines positiven Selbstwertgefühls weiter entwickelt werden können. Ein solcher Ansatz käme allen Menschen zugute – nicht nur Menschen mit Behinderungen oder Flüchtlingen.
Der Katalog der Leitbilder kann durch Inklusion um „bedingungslose Zugehörigkeit“, „jeder Mensch ist wertvoll“, „Autonomie“, „Anerkennung individueller Unterschiede“ und „Teilhabe“ ergänzt werden.

Adressat*innen von Leitbild und Leitkultur

Während sich die Diskussion um Leitbilder und Leitkulturen vor 15 Jahren ausschließlich auf die Integration von Migrant*innen bezog, haben die rechtsradikalen Übergriffe auf Flüchtlinge die Frage aufkommen lassen, ob nicht auch große Teile der deutschen Bevölkerung Adressat*innen sein müssten. So stellt nicht nur der CDU-Vize Armin Laschet nach den fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen fest: „In Bautzen und Clausnitz ist die Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur, die für Humanität, Respekt und Anstand steht, gescheitert“ (FinanzNachrichten.de, 21. 2. 2016). Aus neueren Studien des Wissenschaftszentrums Berlin geht hervor, dass vor allem die Verlierer der Globalisierung keine Vorteile in einer heterogenen Gesellschaft sehen. Knapp ein Drittel der deutschen Bevölkerung hat Angst vor Überfremdung.
Hintergrund dieser Ängste sind Vorurteile, zu deren Entstehung es unterschiedliche – sich ergänzende – Theorien gibt. Bekanntester Ansatz ist die „Autoritäre Persönlichkeit“, die von Adorno und anderen als Erklärung für faschistisches und antisemitisches Verhalten konzipiert wurde. Wenn ein Kind autoritär erzogen wird, kann es aggressive Impulse nicht ausleben, sondern entwickelt gegenüber Autoritäten ein unterwürfiges Verhalten, richtet die Aggression aber gegen (vermeintlich) Schwächere, denen als Rechtfertigung negative Eigenschaften zugeschrieben werden.
Es ist deswegen nicht erstaunlich, dass sich gerade in den neuen Bundesländern Vorurteile gegenüber Fremden bilden, weil sich nicht nur in der NS-Zeit, sondern auch in der DDR autoritäre Strukturen erhalten haben, die anfällig für fremdenfeindliche Einstellungen machen.
Eine weitere wichtige Ursache ist das allen Menschen innewohnende Streben nach sozialer Akzeptanz, Anerkennung und Zugehörigkeit. Werden diese Bedürfnisse nicht befriedigt, entstehen ebenfalls Aggressionen. Auf soziale Ausgrenzung reagiert nach neueren Erkenntnissen der Neurowissenschaft das menschliche Gehirn ähnlich wie auf Schmerz infolge eines körperlichen Angriffs . Fehlende Anerkennung als Folge von Armut, Mangel an Bildung-und Entwicklungschancen wie z.B. in den Pariser Vorstädten sind deswegen der Nährboden für die Entstehung von Hassgefühlen, die sich dann auf Ersatzobjekte wie Menschen anderer Religionen oder anderer Lebensstile richten können.
Besonderen Auftrieb haben fremdenfeindliche Tendenzen und Aversionen insbesondere gegenüber dem Islam durch die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln erhalten. Seither steht der „arabische“ oder „islamische“ Mann im Fadenkreuz eines Medienhypes, dessen Basis sich bei näherer Betrachtung als sehr dünn erweist. Weder die Diebstähle noch die sexuellen Übergriffe sollen verharmlost werden. Sie haben jedoch wenig mit arabischer oder islamischer Kultur zu tun. Die WDR-Sendung „Westpol“ im 3. Fernsehprogramm berichtete kurze Zeit nach den Übergriffen, dass nach einer Statistik der Kölner Polizei Flüchtlinge aus nordafrikanischen Ländern sehr viel häufiger straffällig geworden sind als Flüchtlinge aus Syrien. Dies weist auf eine ganz andere Ursache der Straftaten hin: marokkanische und algerische Flüchtlinge haben nur eine geringe Chance, als Asylbewerber anerkannt zu werden. Ein kleiner Teil von ihnen (auf ca. 1000 Personen geschätzt) nutzt deswegen aus Not die Zeit in Deutschland auch, um ihre Familien in den Herkunftsländern durch Drogengeschäfte und Diebstähle finanziell zu unterstützen. Die weit überwiegende Mehrheit der in Deutschland lebenden ca. 130.000 Marokkaner ist dagegen gut integriert. Es gibt deswegen weder eine religiöse noch eine kulturelle Unverträglichkeit, wie einige Medien unterstellen, um die Asylpolitik zu verschärfen und Deutschland abzuschotten.
Damit soll nicht geleugnet werden, dass es sexistisch motivierte Übergriffe von Männern arabischer Herkunft gibt. Diese sind zum Beispiel auch auf dem Tahrir- Platz in Kairo bei den Demonstrationen der „arabischen Rebellion“ beobachtet worden. Es handelt sich dabei – wie Conrad Schuhler schreibt- um „eine verheerende Enthemmung und Entgleisung von Männern, die in ihren Gesellschaften längst nicht mehr in Respekt und wirtschaftlichem Erfolg und der daraus entstehenden Möglichkeit einer Familiengründung leben können. Sie sind entwurzelt, auch vom Islam, der bekanntlich Sex außerhalb der Ehe verbietet". Auch hier liegt die Ursache nicht in Religion oder Kultur, sondern in Armut und Perspektivlosigkeit.

Fazit und Handlungsmöglichkeiten

Die Entwicklung eines kulturellen Leitbildes, das auf Menschenrechten, Verfassung, Freiheit und Toleranz beruht, ist als Voraussetzung für die Umsetzung von Inklusion in unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen sinnvoll. Es darf jedoch nicht – wie die deutschnationale Variante – seinerseits zur Diskriminierung von Minderheiten missbraucht werden.
Adressat*innen für die Umsetzung sind primär große Teile der deutschen Bevölkerung, bei welchen ein erheblicher Nachholbedarf besteht. Auch Flüchtlinge müssen natürlich mit diesem Leitbild vertraut gemacht werden, weil ihre Herkunftsländer in der Regel nicht vergleichbare Individualisierungs- und Pluralisierungsprozesse durchlaufen haben wie die westlichen Industrieländer.
Zentrale Handlungsmöglichkeiten sind

• Aufklärung und Bildungsarbeit
• Bekämpfung von Vorurteilen
• Entwicklung einer Anerkennungskultur
• Schaffung inklusiver Strukturen in allen gesellschaftlichen Bereichen
• finanzielle Umverteilung von oben nach unten und Wiederherstellung sozialer Sicherheit.

Am Beispiel der Bekämpfung von Vorurteilen soll abschließend die Interdependenz dieser Ansätze deutlich werden. Gegen reine Aufklärung sind Vorteile wegen der starken emotionalen Komponenten in der Regel resistent. Es muss den Menschen vielmehr der Druck genommen werden, andere abwerten zu müssen, um die eigene Identität bewahren zu können. Hierzu ist eine Anerkennungskultur notwendig, die im Sinne von Inklusion alle Menschen als kompetent betrachtet und auf dieser Basis ihr Selbstwertgefühl steigert.
(Abstiegs-) Ängste müssen durch soziale Sicherheit abgebaut werden, für die auch bei Aufnahme von sehr vielen Flüchtlingen ausreichende Ressourcen bestehen, wenn man Steuerhinterziehung verhindert, durch die dem deutschen Fiskus jährlich mindestens 40 Milliarden € verloren gehen und hohe Vermögen angemessen besteuert. Würde man nur das reichste Promille (40.000 Haushalte) der deutschen Bevölkerung mit 2 % Vermögensabgabe besteuern, brächte das 30 Milliarden € zusätzlich im Jahr, was den Integrationskosten für 2,5 Millionen Flüchtlinge entspricht.

Literatur

Allmendinger, Jutta 2016

Was wollen wir weitergeben?

 

Die große Studie zur Zukunft der Deutschen.

 

Interview in Die Zeit, 15. 2. 2016, 13 – 15

Amjahid, Mohamed 2016

„Ist doch niemand gestorben“.

 

Silvesterübergriffe in Köln.

 

Zeit Online, 14. 1. 2016.

Bauer, Joachim 2015

Auch irrationale Taten haben Ursachen.

 

Auf soziale Ausgrenzung reagieren menschliche Gehirne mit Schmerzen.

 

Terror kann die Folge sein.

 

Taz, 21.722. 11. 2015, 11

Huber, Herbert

Leitkultur. . 27. 2. 2016
Finanznachrichten.de (21. 2. 2016): Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur gescheitert. www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-02/36520548-laschet-integration-mancher-deutscher-in-unsere-leitkultur-gescheitert-003.htm

Foroutan, Naika 2015

Wer integriert hier wen?

 

Deutschland braucht ein neues Leitbild.

 

Die Zeit, 19. 10. 2015, 7

Gegenstandpunkt 2010

Nationalismus global.

 

Der Ausländer und das Problem, das er darstellt.

 

Gegenstandpunkt 4-10, 55-61

Georgi, Viola

Integration, Diversity, Inklusion.

 

Anmerkungen zu aktuellen Debatten in der deutschen Migrationsgesellschaft. 28. 2. 2016

Isw 2016

editorial. Report Nr. 104, Februar 2016, 2

Mitteldeutsche Zeitung 20.2.2016

AfD will Schluss machen mit Multikulti.

 

Was ist sie nur, die deutsche Leitkultur?

Schuhler, Conrad 2016

Die Kippe von Köln?

 

Die Kölner Sexualverbrechen und die Folge für die „Willkommenskultur“.

 

isw- Report Nr. 104, Februar 2016, 34-35

Tibi, Bassam 26. 5. 2002

Leitkultur als Wertekonsens. Bilanz einer missglückten deutschen Debatte

Wansing Gudrun 2005

Teilhabe an der Gesellschaft. Menschen mit Behinderung zwischen Inklusion und Exklusion. Wiesbaden

Wikipedia

Fahrstuhleffekt.  28. 2. 2016

Wikipedia

Leitkultur