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SiG 146: Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!

Strategische Orientierung von Attac Frankreich / Hunger mit System / sozial-ökologischer Energie-Grundanspruch / Gesundheit / Friedensbewegung / Palästina /

pdf Datei: SiG 146

Vorwort (danach: Werkstatt, auch für die kommende Nummer 147)

Sei es die Klimakrise, die Zerstörung der Biodiversität, die Wasserkrise, sei es der Umgang mit Pandemien, sei es Armut, Hunger gar, sei es die atomare Bedrohung: Die Erkenntnis macht sich breit, dass die „Lösungen“ unserer Regierungen die Widersprüche verschärfen und faktisch große Teile der Weltbevölkerung in noch mehr Elend stürzen (Hunger mit System, Radwa Khaled-Ibrahim, medico international; IPES-Food: Lebensmittelpreis- und Hungerkrise wäre vermeidbar).

Währenddessen frönt eine kleine Elite ihrem imperialen Lebensstil noch frenetischer und nimmt es hin, dass Menschen an den EU-Grenzen getötet werden (ATTAC/CADTM Marokko: Das Abkommen Spanien/Marokko tötet).

Vor wenigen Tagen erst hat UN-Generalsekretär Guterres konstatiert, die Welt sei seit Ende des Kalten Kriegs nie so nahe an dem Ausbruch eines Nuklearkriegs gewesen wie heute. Dagegen sind das Nuclear-Ban-Forum und die AVV-Staatenkonferenz in Wien (Juni 2022) ausgerichtet gewesen.

„Interessenkonflikte“ (von Ländern) werden „zum Kampf zwischen Gut und Böse“ stilisiert. „Wir haben Grund, an solch hehren Motiven zu zweifeln“ (Tagung der BAG Globalisierung und Krieg im September 2022).

Menschenrechte? In Palästina werden Menschen vertrieben und getötet, in Afghanistan kosten die Folgen des Angriffskrieges vor 20 Jahren Menschenleben.

Im Entwurf zur strategischen Orientierung von Attac Frankreich wird unter anderem das „chaotische und autoritäre Management der Gesundheitskrise durch die französische Regierung“ kritisiert und festgestellt: „Trotz allem räumen die Verfechter der neoliberalen Politik der Finanzlogik weiterhin Vorrang ein, indem sie insbesondere die Interessen der Aktionäre bedienen, und sie wollen immer noch den Einfluss eines neoliberalen Kapitalismus ausdehnen, der immer brutaler und autoritärer wird.“ Diese Brutalität erstreckt sich auch auf die Angriffe auf die Pressefreiheit (Verfolgung von Julian Assange und Walden Bello).

Der „Kampf gegen die Straflosigkeit multinationaler Konzerne, Freihandelsabkommen und die Macht des digitalen Kapitalismus“ steht weiterhin an – aber „die Neoliberalen haben eine Kampagne gestartet, mit der die Angst vor der Staatsverschuldung geschürt werden soll; ihr Ziel ist die Durchsetzung einer Austeritätspolitik“ (Attac Frankreich). Gegen die Austeritätspolitik stehen immer wieder Beschäftigte in den Krankenhäusern auf (zuletzt Streiks in NRW), der Paritätischer Verband fordert 200 Euro mehr sofort für Hartz-IV-Empfänger.

„Die Krise der neoliberalen Ideologie kann und muss unseren Emanzipationsbewegungen neuen Schwung verleihen. Mehr denn je ist steuerliche, soziale und ökologische Gerechtigkeit lebensnotwendig“ (Attac Frankreich). Dazu hat Attac Österreich einen Vorschlag entwickelt: „einen ‚Energie-Grundanspruch‘ mit progressiven Tarifen – insbesondere für verschwenderischen Luxusverbrauch. Der Vorschlag macht die Basis-Versorgung mit Energie zu einer öffentlichen Aufgabe und verbindet somit soziale und ökologische Herausforderungen“.

„Die sozialen Bewegungen werden angesichts der aktuellen Offensiven entscheidend sein“ (Attac Frankreich). Dafür ist Austausch und Vernetzung auf der Europäischen Sommeruniversität der sozialen Bewegungen wichtig – denn „uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun“ (Die Internationale*). - mdv

Werkstatt für SiG 146:

(26.9.2022)

Silvia Ribeiro: Das Geschäft mit dem Hunger, amerika21

Stoppen wir die Ratifizierung von CETA!
Eine gemeinsame Erklärung der deutschen und kanadischen Zivilgesellschaft

 

"Wege zum Frieden" - Video-Aufzeichnung 
der Veranstaltung der attac-BAG Globalisierung und Krieg u.a.
am 23. und 24. Sept. in FFM

IPPNW, 20.9.2022 :Offener Brief an Frau Baerbock:
Jetzt ist die Zeit für eine diplomatische Initiative!

IPPNW: Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine
Eine Sammlung bestehender Vorschläge und möglicher Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden

Friedensjournal

Peter Wahl: Schießen oder verhandeln? Makroskop

Fünf Nationen unterzeichnen und zwei ratifizieren den Vertrag über das Atomwaffenverbot - 26.9.2022, Pressenza

Atomares Pulverfaß - ausgestrahlt
Die Welt blickt mit Sorge auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja, das seit Wochen immer wieder unter Beschuss steht. Von einer „Grabesstunde“ sprach Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), in einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates. Die dramatische Situation zeigt, dass Atomkraft in instabilen Zeiten noch gefährlicher ist als sowieso schon.

https://www.ausgestrahlt.de/themen/energiewende/gaskrise-keine-stromkrise/

 

Attac Frankreich: Fahrplan zur Bestimmung der strategischen Orientierung 2022-2025

 

Wie der Energiecharta-Vertrag einen Klimakiller künstlich am Leben erhält
Am 24. Juni 2022 wurde ein Reformvorschlag des Energiecharta-Vertrags (ECT) vereinbart. Der ECT ist ein internationales Handelsabkommen, das ausländische Investoren im Energiesektor schützt. Unsere Analyse zeigt, dass klimaschädliche Investitionen auch nach der Reform geschützt werden, und das viel kritisierte Schiedsverfahren beibehalten wird. - gemeinsame Erklärung von CAN, Umweltinstitut München und Powershift

 

BlackRock Konferenz 2022, 16./17. September 2022 in Potsdam
Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht: Wie BlackRock & Co. immer mehr die Welt beherrschen - Programm

ENCO: Eure Milliardäre

Lange Schlangen vor den Tafeln, lange Schlangen vor Louis Vuitton - Beobachtungen in Wien

 

Chile:
Sieg des „Rechazo“ – Verpasste Chance, Pinochets Erbe abzuschütteln - npla 13.9.2022
Warum fand der Entwurf für eine neue Verfassung keine Mehrheit? Die Gegner waren fähig, ihre Kampagne über die Rechte hinaus auszuweiten, amerika21
mehr: https://amerika21.de/geo/chile