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Werkstatt für SiG 145: unter dem Vorwort

Vorwort

Welche Zukunft Europas soziale Bewegungen und politische Organisationen gestalten können und wollen, wird auf der Europäischen Sommeruniversität der Sozialen Bewegungen in Mönchengladbach vom 17. August bis zum 21. August umfangreich besprochen.

Ein Linksbündnis ist in Frankreich zu den Wahlen zur Nationalversammlung gebildet worden – NUPES, ‚Neue ökologische und soziale Volksunion‘–, „ein Hauch von Volksfront“ als Alternative sowohl zu Macrons Politik (Attac Frankreich: 5 Jahre Ungerechtigkeiten zugunsten der Reichsten) als auch zu der Programmatik des rechtsextremen ‚Rassemblement National‘. „Die politische Unsicherheit wird in den nächsten Monaten groß sein, mit einer Regierung in Schwierigkeiten, einer Rechten und einer extremen Rechten im Hinterhalt und Unsicherheiten über die Fähigkeit der Linkskräfte, den von ihnen geweckten Hoffnungen gerecht zu werden. Die sozialen Bewegungen könnten Gefahr laufen, auf eine politische Klärung warten zu wollen. Dabei haben wir eine wesentliche Rolle zu spielen, um unsere Errungenschaften zu verteidigen, uns in den ideologischen Kampf zu begeben, Alternativen vorzuschlagen und konkrete Solidarität aufzubauen. Attac Frankreich wird sich in den kommenden Monaten voll den Versuchen widersetzen, unsere sozialen Errungenschaften und insbesondere die Renten zu zerschlagen.“(Attac Frankreich)

Wie kann Frieden in Europa geschaffen werden? „Wir leben in einer Ära des Katastrophenkapitalismus, in der die dominierenden Gruppen und Schichten die Fähigkeit vermissen lassen, den existentiellen Gefahren, insbesondere der ökologischen und Klima-Krise, wirkungsvoll entgegenzutreten und stattdessen die alten Kämpfe um Macht und Reichtum weitertreiben wollen.“(Matthias Jochheim) „Globale Gerechtigkeit statt G7 - Klima schützen statt aufrüsten“ ist das Motto der Proteste gegen das G7-Treffenin Süddeutschland.
„Ziel echter Hilfe, die die Menschen in der Ukraine dringend benötigen, kann nur sein, dass das Morden, das gegenseitige sich Abknallen, Angriff und Verteidigung, Verteidigung und Angriff, so schnell es überhaupt nur geht, aufhören. Ziel kann nicht sein, einer Partei dabei zu helfen, möglichst viele Gegner zu töten. Echte Hilfe geht nur über Diplomatie, Vernunft und Einsicht. Wenn allerdings diejenigen im Westen, die in der Tradition der Kriegstreiber stehen, an deren Händen das Blut der Vergangenheit klebt, von einer „Unterstützung“ der Ukraine reden, dann ist Vorsicht geboten. Als moralische Instanz sind sie ohnehin disqualifiziert.“ (Marcus Kloeckner)

Kompromissfrieden oder Siegfrieden? fragt Peter Wahl; Italien legt UNO einen Plan für den Frieden in der Ukraine vor. Ein Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine wird gefordert, eine Demonstration in Berlin richtet sich gegen das Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz.

Ohne NATO Leben – Ideen zum Frieden , das bleibt eine Herausforderung der Friedensbewegungen (Norman Paech: Die globalen Regeln der NATO – und wo bleibt das Völkerrecht?)

Zuletzt widmen sich mehrere Artikel der internationalen Lage (Christelle Gérand, LMD: Trojanisches Pferd für große Saatgutfirmen in Afrika – wenn die Gates-Stiftung Hunger sät)

Werkstatt für SiG 145

Stand:  1.8.2022

Europäische Sommeruniversität der Sozialen Bewegungen

17.8. - 21.8. 2022 in Mönchengladbach:
https://www.esu22.eu/start

SiG-Sonderseite  mit Hinweisen auf die auf der ESU behandelten Themen und auf entsprechende SiG-Veröffentlichungen
 

Frankreich

Stellungnahmen von Gewerkschaften nach der Wahl von Macron

https://melenchon.fr/ (https://melenchon.fr/2022/06/20/apres-le-seisme/ )

Attac Frankreich:Erklärung nach den Wahlen (1.7.22), eine Erweiterung der in SiG übersetzten Erklärung vom 23.6.22.

Attac Frankreich: Dokumente für die Vollversammlung im Oktober 2022 (einige werden für SiG übersetzt)

Ukraine / Friedensbewegungen

Informationen und Analysen u.a. auf diesen Seiten:
Berichte und Analysen: https://friedensratschlag.de/2022/06/kw26-2/;
https://www.imi-online.de/ ; https://www.friedenskooperative.de/
; https://www.pressenza.com/de/; https://www.nachdenkseiten.de

Veranstaltung "Der Ukraine-Krieg - Wege zum Frieden", die Attac München und das Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 am 27. Juni durchgeführt haben. Video
Unter dem Titel „Erkenntnisse statt Bekenntnisse“ geht es im ersten Teil um die Kommunikations- und Diskussionsbedingungen in einem Land, das de facto Kriegspartei ist.
Der zweite Teil – „Anatomie des Ukraine-Krieges“ – thematisiert auch Ursachen des Krieges, die aus dem herrschend Diskurs gern als unzulässig, Whataboutism oder Putinversteherei ausgegrenzt werden.
Der dritte Teil „Wege zum Frieden“ skizziert einen friedenspolitischen Ansatz von einer "Dritten Position“ aus, d.h. weder pro-russisch noch pro Ukraine/NATO.

Jeffrey D. Sachs: Die Ukraine ist die neueste Katastrophe amerikanischer Neocons, 30.6.2022Berliner Zeitung

Interview mit Chomsky "Papiertiger Russland" und "Doppelmoral gegenüber Washingtons Kriegsverbrechern"

Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag, Juni 2022: Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges

Ramstein-Protestaktionen - Fotos von der dfg-vk Würzburg

Regelbasierte Welt(un)ordnung, von Georg Rammer, Ossietzky : (...) Derzeit müssen wir zuschauen, wie der Krieg immer neue Krisen und Verbrechen in der Welt erzeugt, nicht nur in der Ukraine. Menschenrechtsorganisationen informieren über Katastrophen und warnen vor den Folgen für die Betroffenen, täglich treffen alarmierende Meldungen ein: In Lateinamerika droht eine Hungerkrise, mahnt die Leiterin des Welternährungsprogramms.(...) Der neue Sound der Zeitenwende: Die Reichen werden obszön reich, die die Großmächte rüsten massiv auf, und Armut und Hunger nehmen ebenso massiv zu. Alle Nuklearmächte stocken ihre Arsenale auf, um die Welt schneller und effektiver zerstören zu können. (....) Erinnert werden muss er offenbar auch daran, dass wir uns alle gemeinsam auf Menschenrechte geeinigt haben, übrigens auch auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle, dass es ferner ein Völkerrecht und eine UN-Charta gibt, die nicht nur den russischen, sondern alle Kriege verbietet, auch die der Nato und des Wertewestens.

Schmutzige Alternative zu russischer Kohle Eine gigantische Steinkohlemine im Norden Kolumbiens schädigt die Natur und die Gesundheit indigener Anwohner. Nun soll sie verstärkt Kohle nach Deutschland liefern - telepolis 26.6.2022

„Empathie und Bereitschaft zur Versöhnung!“ – Das politische Vermächtnis des Diplomaten Frank Elbe - Nachdenkseiten, 1.7.22

NATO

Proteste gegen die NATO-Konferenz in Madrid - Demonstration am 26.6. ,
https://otannomadrid.org/en/call-to-action-otannomadrid/
Berichte in Tagesschau ; SZ; infolibre
NATO bereitet sich auf einen großen Krieg vor - von Florian Rötzer
Global NATO - NATO will trotz umfassender Aufrüstung in Europa ihre Beziehungen in die Asien-Pazifik-Region stärken – für den Machtkampf gegen China. Beobachter warnen vor Überdehnung - German Foreign Policy
Atomwaffendoktrin in neuer NATO-Strategie ist gefährlich - Pressemitteilung der vom Netzwerk Friedenskooperative mitgetragenen Kampagne atomwaffenfrei.jetzt

Internationales

Kleine Geschichte der globalisierungskritische Bewegung
von Ulrich Brand und Patrick Makal, Juni 2022 - 10 Seiten - RLS

medico -Rundbrief 2/22: Hunger mit System - Von Radwa Khaled-Ibrahim

Forderungen des Bündnisses #ErnährungswendeAnpacken für eine Ernährungsstrategie
Pressemitteilung vom Paritätischen Verband (24.6.2022)

G7-Treffen:
https://www.g7-demo.de/  am 25.6. in München
G7-Gipfel in Elmau – der Westen gegen den Rest der Welt - von Jens Berger
IMI-Standpunkt 2022/025: Die G7 auf Weltkriegs-Kurs von: Bernhard Klaus, 29. Juni 2022

Attac Marokko: 37 deaths at European borders: Spain-Morocco agreement on immigration is deadly!
Bericht:37 Migranten haben an der Grenze zur spanische Exklave Melilla das Leben verloren