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SiG 144: Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg

pdf-Datei, 7.4.2022: SiG 144

Inhaltsverzeichnis; danach "Werkstatt" mit ergänzenden Artikeln

IPPNW-Vorsitzender Dr. Lars Pohlmeier: Waffenstillstand! Die Waffen nieder!

Ethecon: Dieser Krieg birgt die Gefahr, dass er zum Weltkrieg ausufert

Peter Wahl, AG Globalisierung & Krieg:Der Ukraine-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe

Michael Tellmann: Wie Europa als Schlachtfeld globaler Großmacht-konkurrenz verhindern?

Norman Paech: Kiew - "Offene Stadt" - So können wir die Städte in der Ukraine retten

Wissenschaftlicher Beirat von Attac Spanien: NEIN ZUM KRIEG /

B. Piette, IAC (USA): Kein Fracking-Gas!

Frankreich: Aufruf vieler Organisationen, u.a. Attac: JA ZU EINER POLITISCHEN VERHANDLUNGSLÖSUNG!

Koordinierungskreis von Attac Deutschland: Für eine Politik des Friedens

Karl-Heinz Roth u .a.: Manifest gegen den Krieg

Gerald Oberansmayr: Ukraine: Ein verhinderbarer Krieg

Clemens Ronnefeldt: Zum Ukraine-Krieg – Drei Schlüsselelemente für eine diplomatische Lösung

Internationaler Versöhnungsbund, deutscher Zweig: Für Verständigung – Gegen die Kriegstreiberei

Urs P. Gasche: Die Verteidiger der US-Vorherrschaft und die «Putin-Versteher»

- Jürgen Wagner: Weshalb Waffen-lieferungen ein falscher Weg sind

- Aufruf vom Friedensratschlag

Offener Brief von Friedensnobelpreis-träger*innen und Weltbürger*innen:
Wir lehnen Krieg und Atomwaffen ab

IPPNW: Ausweitung des Krieges bis hin zum Atomkrieg verhindern

Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren!

Ray McGovern: Soll die Menschheit eine Portion “Freiheits-Fritten” werden?

Angelika Claußen: Frankreichs nukleare Aufrüstungsagenda

European Network Against the Arms Trade (ENAAT) und Transnational Institute (TNI): Öl ins Feuer – Wie die Europäische Union ein neues Wettrüsten anheizt

Jochen. Luhmann: EU-Beitritt der Ukraine wäre gleichbedeutend mit einer NATO-Mitgliedschaft

Bewegungen in Lateinamerika: "Für das Leben und den Frieden in der Welt"

German Foreign Policy: Russlands Überfall und die westlichen Sanktionen führen zu Zunahme von Hunger und Unterernährung weltweit

Ilan Pappe: Die vier Lehren aus der Ukraine

Österreich: 100 Organisationen (u. a. Attac) gegen ein „Zwei-Klassen-Asylsystem“

Schutz und Asyl für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine

EU-Türkei-Erklärung: Sechs Jahre Untergrabung des Flüchtlingsschutzes

 

==== Werkstatt ====

Zwei Friedens-Konferenzen

21. Mai 2022, 11 bis 19 Uhr: Ohne NATO Leben - Ideen zum Frieden
mehr: https://frieden-links.de/2022/05/einladung-zum-kongress-ohne-nato-leben-ideen-zum-frieden/
gesamte Aufzeichnung https://www.youtube.com/watch?v=fRpqma41TgM
Einige Vorträge in Audio / Liste wird noch ergänzt, Stand 21. Mai 2022

22. Mai 2022, 10 bis 14 Uhr - Online-Veranstaltung:
Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt : Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung
mehr: https://nie-wieder-krieg.org/

8. Mai

Aus Anlass des 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus und dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa hat die Attac-AG Globalisierung & Krieg eine Erklärung veröffentlicht. englische Version
Sie bezieht sich hauptsächlich auf den Ukraine-Krieg, thematisiert dessen Ursachen, sowie die Auswirkungen von Sanktionen - u.a. auf den Globalen Süden - und plädiert für einen Kompromissfrieden statt Waffenlieferungen und weitere Eskalation.
Auch das 100-Milliarden-Paket für die Aufrüstung der Bundeswehr wird abgelehnt.
Kritisch äußert sich die Erklärung zur westlichen Doppelmoral, u.a. am Beispiel des Angriffs von NATO-Mitglied Türkei auf die kurdischen Gebiete in Syrien und im Irak.

Ostermärsche:

gemeinsamer Aufruf vom Friedensratschlag und von der Friedenskooperative

in Österreich: Rede von Gerhard Kofler, Aktivist bei FriedensAttac "Wir brauchen einen neue Friedensordnung"

in Kassel: Rede von Rolf Becker

 

German Foreign Policy: Die ignorierte Invasion

Die türkischen Streitkräfte haben in den vergangenen Tagen mit Luftangriffen und mit Bodentruppen Angriffe auf Ziele im Nordirak durchgeführt; sie gelten Aktivisten der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Aus dem Irak werden Proteste gegen die illegale Militäroperation laut. Die Bundesregierung wie auch die Regierungen der anderen NATO-Staaten hingegen erheben keinerlei Einwände – ebensowenig wie gegen die vorigen Angriffskriege der Türkei gegen Syrien, bei denen seit 2018 Teile des Landes faktisch annektiert wurden. (...)
4. März: In den vergangenen Tagen wurden erneut türkischer Artilleriebeschuss und Drohnenangriffe auf die kurdischen Gebiete Nordsyriens gemeldet; dabei wurden zahlreiche Zivilisten verletzt. Wenige Wochen zuvor war es zu einem Großangriff der türkischen Luftwaffe gekommen: Ankara ließ die nordostsyrische Region Hasakah bombardieren, nachdem es dort kurdischen Kämpfern gelungen war, einen Gefängnisaufstand des Islamischen Staates (IS) niederzuschlagen. (...)  mehr
Weitere Artikel: TAZ 20.4.2022; WAZ 21.4.2022; ANF 22.4.2022

„Die Türkei bereitet den Boden für eine Rückkehr des IS“ - ANF 23.4.2022

 

Ukraine:

5.5.2022 : Papst: „Das ‚Gebell‘ der NATO an den Toren Russlands“ - NDS

  Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik
Petition der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ (NatWiss):
Wir bitten den Bundestag zu beschließen:
1)     Die Kürzung des Rüstungsetats und die Verwendung dieser Ressourcen für die Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien und für nachhaltige Entwicklung auch im sozialen Bereich.
2)     Keine Grundgesetzänderung, weder zur Schaffung des Sondervermögens von 100 Mrd. Euro für Aufrüstung noch zu einer Verpflichtung dazu.
3)     Direkte Beteiligung der Zivilgesellschaft bei Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik.

29.4.2022 - Prominente warnen Scholz vor dem Dritten Weltkrieg - Offener Brief

IPPNW-Resolution vom 30.4.2022: Im Sturm den Friedenskurs halten

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz, 22.4.22: Ukraine-Krieg: Deeskalation jetzt!
Der Krieg birgt die reale Gefahr einer Ausweitung und nicht mehr zu kontrollierenden militärischen Eskalation ‒ ähnlich der im Ersten Weltkrieg. Es werden Rote Linien gezogen, die dann von Akteuren und Hasardeuren auf beiden Seiten übertreten werden, und die Spirale ist wieder eine Stufe weiter. Wenn Verantwortung tragende Menschen wie Sie, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, diese Entwicklung nicht stoppen, steht am Ende wieder der ganz große Krieg. Nur diesmal mit Atomwaffen, weitreichender Verwüstung und dem Ende der menschlichen Zivilisation. Die Vermeidung von immer mehr Opfern, Zerstörungen und einer weiteren gefährlichen Eskalation muss daher absoluten Vorrang haben. (...) Die vorherrschende Kriegslogik muss durch eine mutige Friedenslogik ersetzt und eine neue europäische und globale Friedensarchitektur unter Einschluss Russlands und Chinas geschaffen werden. Unser Land darf hier nicht am Rand stehen, sondern muss eine aktive Rolle einnehmen. Unterschrieben u.a. von Daniela Dahn, Dr. Luc Jochimsen, Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, Prof. Dr. Norman Paech, Prof. Dr. Werner Ruf, Hans Christoph Graf von Sponeck, Dr. Antje Vollmer, Konstantin Wecker

Attac Österreich: Bündnisaufruf: Nein zum Krieg ‐ in der Ukraine und überall. Klimagerechtigkeit jetzt!

Parlamentarische Versammlung Europa-Lateinamerika: Keine Einigung zum Ukraine-Krieg, 20.04.2022, von Vilma Guzmán, amerika21
Die jährliche Plenartagung der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika (Eurolat) ist vergangene Woche zu Ende gegangen, ohne dass sich die Abgeordneten auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg in der Ukraine einigen konnten. Für die lateinamerikanischen Parlamentarier sei der europäische Vorschlag laut Medienberichten "sehr voreingenommen" gewesen und habe andere internationale Konflikte ignoriert: (...) "Erstens ist dies nicht der einzige Krieg, der bedauerlicherweise auf der Welt stattfindet, und zweitens können wir nicht außer Acht lassen, dass die internationale Rechtsordnung nicht nur in diesen Fall verteidigt werden muss, denn es gibt auch die Invasion in Syrien, die Invasion im Irak oder die Angriffe, die systematisch auf palästinensische Gebiete verübt werden". Es wäre ein Fehler, das Ukraine-Thema zu diskutieren, "ohne die Nato oder die USA in die Analyse einzubeziehen", so
Arnildo Chinaglia, ein brasilianischer Abgeordneter.(...)

Konzerne erhalten Zugriff auf indigenes Land in Brasilien, 22.3.2022:  Neues Gesetz erlaubt Bergbau und Wasserkraft in indigenen Territorien. Ukraine-Krieg als Vorwand für beschleunigtes Verfahren. Massive Proteste gegen Raub indigenen Landes und drohende Umweltzerstörung, https://amerika21.de/2022/03/257290/brasilien-bergbau-indigenes-land 

Peter Wahl, 14.4.2022: Kompromissfrieden oder Siegfrieden? Der Artikel konstatiert, dass der Westen - und wohl auch die ukrainische Führung - auf einen Zermürbungskriege gegen Russland setzt. Die Empathie für die zivilen Opfer des Krieges erweisen sich so als Krokodilstränen und holen den Westen endgültig von seinem moralischen Podest herunter. Er argumentiert, dass wer den humanistischen Kern einer Anti-Kriegshaltung ernst nimmt, jetzt alles auf Deeskalation und die Suche einer Verhandlungslösung setzen sollte. Es werden einige Elemente einer solchen Lösung skizziert.

Gibt es Alternativen zum Krieg? - Radiosendung von Attac Halle, April 2022
Themen: Alexandra Michailowna Kollontai, die erste Ministerin und Botschafterin der jüngeren Geschichte in der UdSSR. / Aufruf der Organisation IPPNW / Was können wir tun? / Krieg ist von gestern, ziviler gewaltfreier Widerstand eine Alternative / Ist der Beitritt der Ukraine zur EU statt zur NATO eine Lösung?

Medico-Rundbrief "Entsichert" - Wie die Gewalt stoppen? Die allseitige Entsicherung zwingt uns alle in schwierige Debatten

Zeitung gegen den Krieg Nr.51
„Zeitung GEGEN DEN KRIEG“ heißt: Aufstehen gegen JEDEN Krieg. Der Krieg der Kreml-Führung gegen die Ukraine ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen. Doch die Antworten auf den Krieg sind nicht Hochrüstung, Waffenlieferungen und eine Sanktionsspirale. Sie lauten: Deeskalation! Waffenstillstand! Intensive Suche nach einer diplomatischen Lösung, bei der die Souveränität der Ukraine ebenso gewahrt bleibt, wie den Sicherheitsinteressen Russlands Rechnung getragen wird. Unsere Solidarität gilt den Zivilgesellschaften in der Ukraine und in Russland.
 

"Weg in den dritten Weltkrieg" - Merkels Ex-Berater gegen Lieferung schwerer Waffen - 12.4.2022
Außenministerin Baerbock will der Ukraine auch schwere Waffen liefern, Brigadegeneral a.D. Vad lehnt das kategorisch ab. Der Ex-Berater Merkels plädiert dafür, "aus dieser militärischen Eskalationslogik" auszusteigen und zu neuen Verhandlungen zu kommen.- ntv

IMI-Analyse 2022/22: Hunger am anderen Ende der Welt - Eine globale Folge des Krieges in der Ukraine
https://www.imi-online.de/2022/04/04/hunger-am-anderen-ende-der-welt/
Peter Clausing (4. April 2022)

Lühr Henken:  Der Ukraine-Krieg eine immense Herausforderung für die Friedensbewegung

Professor und alt Bundesrichter Thomas Fischer: Russlands Krieg: Immer schon hatten sie recht, die uns warnten - infosperber
Wer erklärt, man müsse, um den Krieg möglichst schnell zu beenden, möglichst viele Waffen liefern, lügt. (...) Im Krieg zählt nicht die Moral, sondern der Sieg, und die Lüge ist selbstverständliche Begleitung und Bedingung der Gewalt. Deshalb ist von der Berichterstattung Distanz zu verlangen, nicht das Anheizen von Emotionen. Es besteht kein Mangel an spontanem Mitleid in der deutschen Bevölkerung, sondern ein Mangel an Zuversicht und Rationalität. Ich muss abschliessend zugeben: Dieser Text steht im Verdacht, das Gedankenverbrechen der «Relativierung» zu begehen. Es ist, so meine ich aber, kein Auftrag der Ehre, für das Vaterland zu sterben. Ich trauere um jeden, dem die Sehnsuchtsstrategen einen Ehrenkranz aufs Grab werfen. Denn Menschen im Krieg sind Verfügungsmassen fremder Interessen. Das ist nicht Ehre, sondern Elend.

SiG-Sondernummer 26.März 2022

Appelle von Attac-Verbänden

Michael Tellmann: Wie Europa als Schlachtfeld globaler Großmachtkonkurrenz verhindern?

Artikel /Videos / Appelle von der AG Globalisierung und Krieg von Attac DE

German Foreign Policy (29.3.2022) : Festtage für die Rüstungsindustrie (III)
Berlin plant den Kauf eines milliardenschweren Raketenabwehrsystems speziell zur Abwehr russischer Raketen.
Papst Franziskus übt harte Kritik an der westlichen Aufrüstungswelle. - Artikel

 

Rückblick:

Claus Schreer (isw – Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.)
Das Assoziierungs-Abkommen mit der Ukraine – Instrument imperialer Machtpolitik in SiG 111
Rede bei der Kundgebung "100 Jahre Beginn des 1. Weltkriegs – Stoppt den Griff nach der Ukraine" am 1. August 2014 in München

Nützliche Links:

1. Friedensorganisationen

https://friedensratschlag.de/ 
https://www.friedenskooperative.de/ 
https://www.imi-online.de/ 
https://www.ippnw.de/ 
https://www.paxchristi.de 

2. Alternative Medien
Der Freitag; Junge Welt; Neues Deutschland; telepolis; isw;
NachDenkSeiten; German Foreign Policy

3. Aufrufe/Erklärungen
https://nie-wieder-krieg.org/  
https://www.ethecon.org/2022/03/02/erklaerung-zum-krieg-in-der-ukraine/    
https://derappell.de/