SiG 130 - Werkstatt

(19.01.2019) Ergänzungen zu SiG 130: Klima / Frankreich / Widerstand gegen Aufrüstung /Nicaragua/ Großbritannien

17.12.2018

19.01.2019, in Aŕbeit!

SiG 130 : Übergänge

(ältere Einträge in der Werkstatt für SiG 129 )

 

====== Diverse Artikel, 14.1. - 19.1.2019  ======

 

Brexit:

s. auch weiter unten,

neu: 

Global Justice Now (= attac in Großbritannien) : Post-Brexit trade deals could undermine NHS, warn experts - Bericht, 4. Januar 2019

Die soziale Lage arbeitender Menschen in Großbritannien – ein Abriss - (Lunapark 2016) s. Labournet

Der Brexit als Chance
Turning Brexit Into a Celebration of Democracy
Dec 26, 2018 YANIS VAROUFAKIS

 

Frankreich:

Attac Deutschland - Projektgruppe Europa:
Solidarität mit der Rebellion der
Gilets Jaunes gegen den Neoliberalismus

Erklärung    -    Webseite

Versammlung der Versammlungen in Commercy am 26. und 27. Januar 2019: Infomaterial für die TeilnehmerInnen

 Die Regierung hat eine Homepage zur versprochenen „Großen Debatte“  online gestellt. https://granddebat.fr 

Brief von Macron an die  Französinnen und Franzosen und  compatriotes

Stellungnahme von Raphaël Pradeau, sprecher von attac France, zum Brief von Macron, 14.1.2019 (Video 1Min.50 mit franz. Untertiteln):

 

Zukunft Mobilität:

Treffen in Dresden, 18.1.-19.1.2019

 

====== Diverse Artikel, 1.1. - 13.1.2019  ======

- Aufruf zu Protesten gegen die NATO- „Sicherheits"-Konferenz in München, 16.Februar 2019
"Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.(...) "  sicherheitskonferenz.de 

- Über FRANKREICH: (ältere Artikel weiter unten)

Aktuelle Infos hier https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

Attac Frankreich unterstützt den 9. Aktionstag der Gilets Jaunes: Video (2 min.) Aufruf

kurze Videos:
29.12.2018 : Aufruf der Gilets Jaunes in Commercy (Lothringen) zu einer Versammlung der Gilets Jaunes aus ganz Frankreich am 26. und 27. Januar: https://de.labournet.tv/die-versammlung-der-versammlungen
(Ihr erster Aufruf am 30.11. https://www.youtube.com/watch?v=dfLIYpJHir4 )
Antwort der Gilets Jaunes in Montreuil  - Video ---- Deutsche Untertitel : Sie werden daran teilnehmen.

Rückblick: Aufruf aus Saint-Nazaire, 20. November https://de.labournet.tv/aufruf-der-gelben-westen-von-saint-nazaire

Analyse der CGT (13.12.18)

Zu der Debatte um "RIC" (Vorschlag eines Referendums auf Initiative von Bürgerinnen und Bürgern): Francois Ruffin (sinngemäß): "Paßt auf! Ich stimme der Forderung zu - aber das Wesentliche sind die Kämpfe von vielen Menschen, ein Stück Papier ist sonst wertlos" - Rede auf einer Pressekonferenz von La france Insoumise (18.12.2018) - wird übersetzt -

Zum Gesetzentwurf von La france Insoumise konnte man sich 2 Wochen lang äußern.

- DEUTSCHLAND:

IMI: Bahn frei für die Bundeswehr

Stuttgart21:  Rede von  Winfried Wolf auf der Demonstration in Stuttgart, Montag, dem 7. Januar 2019 // Eine Bilanz zum Stand des Projekts auf Basis der 2018er Entwicklung: Die sieben Stationen des Stuttgart21-Kreuzwegs im Jahr 2018 /
Mobilität ohne Auto - Plädoyer für eine umfassende Verkehrswende Blätter Dez 2017
S. auch "Die Erde brennt - die Bahn pennt" - Video, August 2018

Klimagerechtigkeitsbewegung : Konferenz in Kassel

- GROSSBRITANNIEN:

LONDON: European Conference ¡No Pasaran!  Confronting the Rise of the Far-Right
02 March 2019 |  9.30 to 5pm - Organised by Transform UK | Supported by Trades Union Congress (TUC), European Trade Union Confederation (eTUC), Momentum, Global Justice Now, Stand up to Racism, Muslim Association of Britain, Another Europe is Possible, European Left Party, DiEM 25 UK, Transform Europe Network, SUD (France), Stop the War Coalition, Day-Mer, Espaces Marx, The Monitoring Project, Greece Solidarity Campaign, Francis Boutle Publishers, Haymarket Books, Bertrand Russell Peace Foundation, Pluto Press, Jewish Socialist Group, Care4Calais, Italians United against Fascism, Jewish Voice for Labour, Institute of Race Relations, and others.
Einladungstext auf Deutsch

Wirtschaft für die Mehrheit -  Jeremy Corbyns designierter Schatzkanzler John McDonnell umreißt ökonomisches Programm einer künftigen Labour-Regierung JW 9jan2019

 

========= Frankreich =========

 

 

+++ Aktuelles (30.12.2018)

Gelbwesten: Gradmesser für die Stärke der Bewegung ist nicht die Anzahl der Gelbwesten am 22.12. und 29.12. in Paris, sondern die Vielfalt der Versammlungen in ganz Frankreich, Aktionen, Weihnachtsfeiern auf Kreisverkehrflächen.Einblick hier www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

KLIMA: Schluss mit der Untätigkeit! Wir fordern Gerechtigkeit!
Innerhalb von 10 Tagen haben über 1,9 Mio Menschen eine Petition unterschrieben laffairedusiecle.net, mit dem Ziel, die französische Regierung wegen Untätigkeit bezüglich Klimaschutz zu verklagen. Aus der Petition:

"(...)  Während die Investitionen, die zur Behebung der Katastrophe erforderlich sind, hauptsächlich von den Reichen finanziert werden sollten, tragen die Mittelschicht und die Bedürftigsten heute auf undifferenzierte Weise dazu bei. Der Kampf gegen den Klimawandel darf nicht zu Lasten der Schwächsten gehen. (...)

 

Der Staat ist verpflichtet zu handeln.

Er muss die notwendigen politischen Maßnahmen ergreifen und gleichzeitig soziale Gerechtigkeit gewährleisten.
Er muss unsere Abhängigkeit vom Öl verringern und uns Transportalternativen bieten.
Er muss in die Renovierung von Wohnungen investieren und die Nutzung erneuerbarer Energien fördern
sowie auf die Nutzung fossiler und nuklearer Energien verzichten.
Er muss allen den Zugang zu ausreichenden, gesunden und hochwertigen Lebensmitteln ermöglichen, den Landwirten ein angemessenes Einkommen garantieren und die Entwaldung bekämpfen. (...)"

 

+++ Aktuelles (23.12.2018)

 Attac Frankreich zu dem Staatshaushalt 2019 - FR (Übersetzung )

Plakate und Analysen von der Gewerkschaft infocomCGT (Beschäftigte in den Medien, Mitglieder der CGT) , Fotos von Aktionen und Demonstrationen.

François Ruffin  zur Forderung nach einem "Référendum d’Initiative Citoyenne", "Restez sur vos gardes. Parce que votre idée, ils vont vous la détourner. Gilets jaunes : ne vous rendormez pas ! Restez debout "

Aktionen gegen  Konzerne (Monsanto, L’Oréal, Amazon, BNP, Auchan), Bastamag 14.Dez 2018

Betriebliche Kämpfe ...

zum Beispiel: Hotel Park Hyatt Vendôme: Durchsetzung besserer Bezahlung und einer Belegschaftstǘertretung nach ... 87 Tagen Streik!

 

+++ Aktionstage am 14.12. und 15.12.2018

 https://france.attac.org/actus-et-medias/le-flux/article/amplifions-les-mobilisations-pour-la-justice-sociale-et-climatique

 Aufrufe für den 14.12.2018

Berichte über den Aktionstag: CGT

Aufrufe für den 15.12.2018:

Attac - Solidaires - Fondation Copernic - DAL - CNDF - GDS - Ensemble - Génération-s - LFI - PG - CAC -Mouvement ECOLO - DIEM25 - NPA : Wir unterstützen die Forderungen nach Steuer- und sozialer Gerechtigkeit, die die Gelbwesten-Bewegung erhebt. Wir rufen zu einer Demonstration am 15.12. auf, für die Steuer- und soziale Gerechtigkeit, für eine echte Demokratie, für gleiche Rechte, für einen echten ökologischen Umbau und für die internationale Solidarität.“ (Attac FR)


+++ Aktionstag am 18.12.2018

 Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten

CGT-Aufruf

 +++ Analysen

reporterre.net/Gilets-jaunes-le-dossier-pour-comprendre-la-revolte

 

========= Klima =========

 Rede von Greta Thunberg zur UN-Klimakonferenz: "Der Wandel kommt, ob Ihr wollt oder nicht.", Kontext-TV

Attac Frankreich zu COP 24 (14.12.2018)

 

Wie soziale Ungleichheit nachhaltige Entwicklung verhindert: (...) "Es ist eine evidente Tatsache, dass ein auch nur einigermaßen sinnvoller Einsatz der gemeinsamen Ressourcen mit dem neoliberal entfesselten Kapitalismus völlig unvereinbar geworden ist. In Anbetracht dessen ist es beinahe eine Anmaßung, das neoliberale System überhaupt als »Ökonomie« zu bezeichnen." Makroskop

 

========= Brexit =========

Gemeinsame Empfehlungen der europäischen Gewerkschaftsverbände an KoordinatorInnen und ArbeitnehmervertreterInnen in BVG, EBR und SE (Sept. 2018) :
"Es ist mehr denn je notwendig, die Versuche multinationaler Unternehmen zu bekämpfen, die Arbeitnehmerrechte abzubauen oder den Brexit zu nutzen, um ArbeitnehmerInnen und Standorte verschiedener Länder gegeneinander auszuspielen."

 

===== Bolkestein-Richtlinie 2.0.??  =====

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie soll verschärft werden - einige Infos

 

Offener Brief: Eine Koalition von inzwischen über 120 zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, Bürgermeister_innen und progressiven Parteien, die europäische Großstädte regieren, hat sich gegen einen umstrittenen EU-Richtlinienvorschlag ausgesprochen, der von Wirtschaftslobbys vorangetrieben wurde und große neue Hindernisse für eine fortschrittliche, kommunale Politik und Initiativen schaffen würde.

weitere Infos:
Bolkestein kehrt zurück: Die EU-Kommission greift nach der Macht über Dienstleistungen - Die neun wichtigsten Fragen und Antworten dazu, wie die EU-Kommission, lokale Entscheidungen aushebeln will

Frühere Artikel über die Bolkestein-Richtlinie und die damalige Kampagne (2004-2009).

========= Frieden!  =========

80 Jahre nukleare Kernspaltung – Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative

(...) Mit der Entdeckung der Freisetzung weiterer Neutronen im Spaltprozess wurde rasch deutlich, dass eine Kettenreaktion möglich ist, die große Mengen an Energie freisetzt. Ein Mechanismus, der für den Einsatz in einer Bombe nutzbar gemacht werden könnte. (...) . Nach der theoretischen Begründung wurde ab 1942 das Manhatten-Projekt zum Bau einer Bombe lanciert. Die im Sommer 1945 fertig gestellten Atomwaffen wurden bewusst gegen Japan und seine Zivilbevölkerung eingesetzt – mit verheerenden Folgen.

Was trieb die Wissenschaftler an, bei diesem Projekt mitzuarbeiten?(...) In der Zeit nach 1945 war es die Verantwortung für die Verwendung ihrer Forschung, die viele Wissenschaftler in der Folge beschäftigte. Ebenso wie die Gewissheit, beteiligt zu sein, an der Produktion und dem Einsatz von Waffen, und dem Wettrüsten, das den Kalten Krieg prägte.

Einige von ihnen haben Wege gefunden, ihre Position als Experten zu nutzen, um Orientierungen zu geben für die öffentliche Diskussion, die Ausrichtung der Forschung und politische Richtungsentscheidungen.

Beispiele für dieses wissenschaftlich-demokratische Selbstverständnis sind das Russell-Einstein-Manifest, die Mainauer Erklärung, der Appell der Göttinger 18. Ihnen gemeinsam ist die Einsicht in die Notwendigkeit, die eigene Position, das Wissen und die Fähigkeiten für die Förderung von Frieden und Verantwortung – und in diesem Falle – gegen nukleare Aufrüstung einzusetzen. (...)

Mit der einseitigen Kündigung des INF-Vertrags durch den Präsidenten der USA steht die Weltgemeinschaft heute an einem historischen Punkt, an dem der Imperativ der atomaren Abrüstung in Frage steht. Doch in einer technologiebasierten Welt sind es die NaturwissenschaftlerInnen und IngenieurInnen, denen Verantwortung in immer neuen Bereichen zukommt. Der Nutzen von Künstlicher Intelligenz bei der Automatisierung der Kriegsführung, die kaum absehbaren Folgen von Eingriffen in das (menschliche) Genom, die Konsequenzen der computergestützten Verarbeitung großer Datenmengen für die Unverletzlichkeit der Privatsphäre aller sind nur einige Beispiele für aktuelle Herausforderungen, bei denen WissenschaftlerInnen Verantwortung übernehmen können. Das Vorsorgeprinzip (Precautionary Principle), der Bericht „Late lessons from early warnings“ der Europäischen Umweltagentur und nicht zuletzt die Rolle der WissenschaftlerInnen in der Geschichte der Kernspaltung sind Orientierungspunkte, die wir heute nutzen können, um unsere Verantwortung wahrzunehmen. Dazu gehört auch, dass wissenschaftliche Arbeitsbedingungen Reflexionsprozesse ermöglichen, die verantwortungsbewusste Forschung fördern.(...)

 

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