SiG 130 - Werkstatt

(16.03.2019) Ergänzungen zu SiG 130: Klima / Frankreich / Widerstand gegen Aufrüstung /Venezuela / Nicaragua/ Großbritannien

17.12.2018

18.03.2019

SiG 130 : Übergänge

(ältere Einträge in der Werkstatt für SiG 129 )

======  27.2 - 18.3.2019  ======

weltweit Demonstrationen für das Klima

https://www.fridaysforfuture.org/events/map

Bericht von Reporterre ,auch Fotos

Aufrufe für den 15.März: LondonKanada,

Scientists for Future: Abrüstung für Klimaschutz – Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen - Aufruf; BPK: "Scientists for Future" zu den Protesten für mehr Klimaschutz - Pressekonferenz 12. März 2019 (ab Min 41)

FRANKREICH

In Frankreich haben nicht nur am Freitag 15.3 anlässlich des Klimastreiks die Schüler_innen gestreikt (laut Communiqué von Alternatiba ca 200.000 in ganz Frankreich).

Am Samstag 16.3. fanden ebenfalls in 220 französischen Städten weitere "marches du siècle" statt.

Laut Organisator_innen kamen insgesamt 350.000 Leute zusammen aus diversen Spektren zusammen. Spannend ist die Konvergenz von Klimabewegung und Gelbwesten. Motto der vielen Marches du Siècle : "pour le climat, pour la biodiversité, pour la justice sociale et contre la répression” = für das Klima, Biodiversität, soziale Gerechtigkeit und gegen Repression.
Attac Frankreich "Eine historische Mobilisierung für die soziale und Klimagerechtigkeit" fotos
Communiqué von Alternatiba
Kurze Eindrücke aus Paris: https://www.youtube.com/watch?v=OZ128TUn9LY

Fotos aus Paris,    weitere hier Reporterre , franceinfo

 

VOR dem 15. März:

Aufrufe:‚Es reicht!‘: 140 Organisationen rufen zu Demonstrationen am 16. März 2019 auf.

Aufrufe in Paris für den 15. März: Gewerkschaft CGT, Gewerkschaft Solidaires

weitere: https://paris.demosphere.net/rv/67675  und für den 16.März https://paris.demosphere.net/rv/67442

Gilets Jaunes, Bewegungen fürs Klima und Gewerkschaft Solidaires: gemeinsame Demonstration in Lille

am 16.3. Attac FR: Versammlungen und Aktionen am 15. und 16. März in Frankreich: Karte

Aktion von Attac Fr gegen Bayer-Monsanto am 14.3.2019

Warum soll man am 15.3. demonstrieren - Artikel von Jean Gadrey

u.v.m.

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Bundesfinanzhof: Privat-Unternehmer und ihre Lobby als wahre Förderer des Gemeinwesens?von Werner Rügemer, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland, arbeitsunrecht

Frauenaktionen und -streiks am 8. März:

Belgien Collecti.e.f 8 maars Centrale Nationale des Employé.e.s

Frankreich https://8mars15h40.fr Material Solidaires Video Women in the CGT

Italien Non Una di Meno Strike Guide

Spanien http://hacialahuelgafeminista.org/wp-content/uploads/2018/02/argumentario_8M.pdf Intersindical Gallega

Deutschland frauenstreik.org/wie-streiken   

 

 

======  12.2. - 26.2.2019  ======

 

Video (... auf französisch ... , aber die Bilder sprechen für sich) vom belgischen Gewerkschaftsbund FGTB (mehrere Themen: Klimademonstrationen in Belgien - Gilets Jaunes - gewerkschaftliche Forderungen) https://www.youtube.com/watch?v=pn0JuAmcjuQ

Klima

Frankreich:Demonstrationen fürs Klima am 22.2. - Fotos und Bericht von Reporterre  und von  Attac FR

 Aufrufe in Paris für den 15.März: https://paris.demosphere.net/rv/67675 und für den 16.März https://paris.demosphere.net/rv/67442

https://paris.demosphere.net/rv/67442London: https://www.theguardian.com/environment/2019/feb/18/childrens-climate-action-gives-some-hope-for-the-future Kanada: https://www.lapresse.ca/actualites/environnement/201902/15/01-5214933-premiere-greve-scolaire-pour-le-climat-a-montreal.php 

 

 

Frankreich:

Gelbwesten: Schattenblick: Bericht und Interview (Gelbwesten - ein Klassenkonflikt, Willi Hajek im Gespräch)

 https://granddebat.fr/ : von der Regierung initiert

le-vrai-debat.fr : von Gilets Jaunes initiiert

 

Venezuela

amerika21.de/geo/venezuela

https://www.nowaronvenezuela.org/deutsch/ 

======  5.2. - 11.2.2019  ======

 

Südamerika

Gewerkschafter in Deutschland fordern Solidarität mit brasilianischen Kollegen und Ex-Präsident Lula - Text auf amerika 21

Anerkennung von Venezuelas Gegenpräsidenten durch deutsche Bundesregierung rechtswidrig?Es gebe "starke Gründe" für die Annahme, dass es sich bei der Anerkennung Guaidós um eine "Einmischung in innere Angelegenheiten" handelt, heißt es in einer zehnseitigen Ausarbeitung der Bundestagsjuristen, über die heute zuerst die Nachrichtenagentur dpa berichtete - mehr

Worum geht es in Venezuela? kurzer Artikel

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Kämpfe in Belgien

- Gelbe, Grüne und rote Westen zusammen! Demonstrationen fürs Klima / Streik am 13.Februar (u.a. Forderung nach einem Mindestlohn von 14 Euro)  / Streik fürs Klima am 15. März - Video der belgischen Dachgewerkschaft FGTB - auch für diejenigen, die Französisch nicht verstehen, sind es wichtige Informationen!

Kämpfe in Frankreich - nicht nur von den Gilets Jaunes.

Acte XIII (9.Feb.) : mindestens 118 000 Demonstranten wurden in 215 Kommunen gezählt, dabei fehlen die Angaben aus mehreren Departements. Le Nombre Jaune

Rückblick auf die Aktionen (auch Streiks) und Demonstrationen am 5.2.19: Attac FR und andere rufen dazu auf: gemeinsame Erklärung.ca. 300 000 in ganz Frankreich; Bericht von Reporterre; Aktion von attac FR ("Die Reichen mit Macron");  Erklärungen der Gewerkschaften CGT, Solidaires

Bilanz der polizeilichen Repression

 

======  30.1. - 4.2.2019  ======

Frankreich:

Aufruf zum Generalstreik am 5. Februar - CGT - Solidaires - Gilets Jaunes - Gemeinsamer Aufruf von Attac Frankreich und anderen (wird übersetzt)

Acte XII der Gelbwesten am 2.Februar, insbesondere Protestmarsch mit 30 Menschen, die von der Polizei verletzt wurden (Verlust eines Augen durch  Gummigeschosse, zerrissene Hand bzw. Fuß : Reporterre

in ganz Frankreich mindestens 116 000 Demonstranten (nicht alle Städte sind erfaßt): https://www.facebook.com/lenombrejaune, Berichte auch hier https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/ (blättern... inzwischen sind viele Berichte über lokale Kämpfe erschienen)

Wie wird die Anzahl der Demonstranten ermittelt? https://gjsciences.com

Den INF-Vertrag erhalten

- PM von IPPNW, Friedensratschlag

Venezuela

- der lang geplante regime Change - Peter Nowak

Nicaragua

Repression gegen Journalisten in Nicaragua erreicht eine kritische Phase: In Managua kam es am 30. Januar zu einer ersten, nicht-öffentlichen Anhörung des seit 21. Dezember 2018 in Haft befindlichen Journalisten Miguel Mora, Direktor des zur Zeit geschlossenen Nachrichtensenders 100% noticias, und der Journalistin Lucía Pineda Ubau, der Nachrichtenchefin des Senders. Auch nach dieser Anhörung hält der Vorsitzende Richter Henry Morales die Untersuchungshaft für die beiden aufrecht. Sie werden beschuldigt, „Hass und Tod“ während der Zeit der Demonstrationen zwischen April und Juli 2018 gesät zu haben. Im März soll der Prozess gegen die beiden eröffnet werden.Der Anwalt der beiden machte wiederholt deutlich, dass man Pressevertreter nicht anklagen kann, die freie unabhängige Ausübung der Berichterstattung ausgeübt zu haben LaprensaVom 23.-26. Januar 2019 besuchte eine Delegation von EU-Parlamentariern die beiden im Gefängnis und nahm die Gespräche mittels Videos auf. (Interview mit Miguel Mora, mit Lucía Pineda Ubau)

 

 

 

======  26.1. - 29.1.2019  ======

                        Venezuela

John Pilger, Noam Chomsky, Phyllis Bennis, Boots Riley, Vijay Prashad und viele weitere Stimmen der kritischen Öffentlichkeit haben sich zusammengeschlossen, um in einer gemeinsamen Erklärung den US-Interventionismus in Venezuela anzuprangern und sich für eine friedliche auf Dialog gründende Lösung der Krise im Land einzusetzen. 

Zum Verständnis der aktuellen Situation: frühere Artikel in Sand im Getriebe:

2018: Wahlen und US-Sanktionen - SiG 128;SiG-Werkstatt Anfang 2018: Mehrere Artikel (Opposition bricht Dialog ab / US-Politik)

2017: Sieben Schlüsselfaktoren zum Verständnis der aktuellen Krise - SiG 124, S. 26-29 (und S.29 weitere Artikelhinweise)

2016: Schwierige Zeiten in Lateinamerika - daraus lernen - SiG 121

und in SiG-Archiv : Nr. 114, 113, 105, 101, 98, 95, 64, 50, 14

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amerika21.de/geo/venezuela

In Lateinamerika wächst die Kritik an Guaidó, Westen hält zu ihm, amerika21

in der englischen Ausgabe von Le Monde Diplomatique (Dez.2018): Venezuela’s crazy economics (gleicher Artikel auf Französisch: Sortir de l'impasse)

Maurice Lemoine: Ära der leisen Staatsstreiche in Lateinamerika, SiG 113 - Artikel , Interview 23.Januar 2019 (auf französisch)

 

                 Wieder Frankreich:

- 26.1. : Ein Gilet Jaune (Jérôme Rodrigues), der eine Demonstration in Paris angemeldet hatte , wurde von einem "Flashball" (oder Granatesplitter?) am Auge getroffen, als er filmte (!) . Bericht , Video und sein video

- Demonstrationen in ParisDijonBordeauxToulouse, Brest, ... Hier weitere Videos , Berichte

- Versammlung von Gilets Jaunes in Commercy (26. und 27. Januar), 75 Delegationen aus ganz Frankreich, mit dem Ziel, Forderungen und Aktionen zu debattieren und abzusprechen. Seite der Gilets Jaunes in Commercy; Bericht über die Versammlung; Aufruf der ersten Generalversammlung der gelben Westen“

ach, und das noch ;) : 27.1.2019: ca. 100 Demonstrationen und Aktionen für das Klima in Frankreich und in Belgien

======  22.1. - 25.1.2019  ======

Broschüre: Gutes Wohnen für alle - von Ver.di

 

Frankreich

(s. auch weiter unten)

 

Das Wort "grève" (=Streik) kann man hier öfter lesen: https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

seit dem 21.1. Streik bei SEMAT in La Rochelle ; 24.1.Streik gegen den Personalmangel in den Finanzämtern;  29.1: Streik gegen die Privatisierung der Pariser Flughäfen, usw....

Blockade von einer Monsanto-Fabrik in Südfrankreich: Gilets Jaunes, Confédération Paysanne und öko-Gruppen "Für soziale und Umweltgereichtigkeit - Nein zu den Multinationalen"

24.1.2019: Streiks und Demos wegen der Situation und der "Reformen" im Bildungsbereich - Infos

Aufruf zu einem Generalstreik am (ab dem?) 5. Februar - hier div. Aufrufe (CGT, SUD-PTT, Gruppen von Gilets Jaunes)

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aufschlussreiche Studie über das Vertrauen in die pol. Institutionen u.m.: Nur 23% vertrauen Macron (S. 29)

Akt 10 der Gelbwesten am 19.01.2019:Infos über die Beteiligung an den Demonstrationen https://www.facebook.com/lenombrejaune

plateforme-gilets-jaunes.fr =  Aufbau von Plattformen zur Klärung der gemeinsamen Forderungen der Gilets Jaunes, Bericht über  Toulouse

 

Polizeirepression:

Gelbwesten: Zorn über Polizeigewalt | ARTE JournalDésarmons-les! (Entwaffnen wir sie!= Berichte über Verletzungen, Verhaftungen und Gefängnisstrafen) www.desarmons.net    Aufruf von Verletzten: "Acte XII"  am 2.Februar  vor allen Polizeirevieren /Spendenaufruf für die Verletzten.Die CGT und die Menschenrechtsliga haben am 23.1. einen Eilantrag dem Gericht gestellt: Verbot von "FlashBall" - PM

 

Kandidatur von Ingrid Levavasseur u.a. für die EP-Wahlen? Kontroversen dazu bei den Gilets Jaunes, die nicht einheitlich strukturiert sind, so dass nie von "DEN" Gilets Jaunes gesprochen werden kann) - wir werden berichten.

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Studie von Attac - Frankreich : « Die großen französischen Unternehmen: verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft und den Planeten!», Text 21.1.19, Bericht in der Jungewelt 24.1.

Studie von Oxfam : Steuerflucht der großen Unternehmen

 

s. auch: multinationales.org/Le-veritable-bilan-annuel-des-grandes-entreprises-francaises

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Armut in Frankreich:2018: 8,8 Millionen Menschen sind arm (=60% des mittleren Einkommens)D.h. Einkommen für Alleinstehende:   < 1026 Euro, für ein Paar : < 1539 Euro, pro Kind noch 310 Euro), 5 Millionen Menschen müssen mit weniger als 50% des mittleren Einkommens leben (855€)Dunkelziffer: mindestens 1 Million zusätzlichVor allem Frauen sind betroffen, oxfam-BerichtDie Hälfte der Bevölkerung muss von < 1500 € leben.Mehr hier: https://www.inegalites.fr

 

Chômeurs et « déconneurs »  -   Quand Emmanuel Macron s’inspire de Ken Loach,  LMD 18.1.2019 https://www.monde-diplomatique.fr/carnet/2019-01-18-Macron-Ken-Loach-controle-chomeurs 

 

======  14.1. - 21.1.2019  ======

 

Brexit:

s. auch weiter unten,

neu: 

Global Justice Now (= attac in Großbritannien) : Post-Brexit trade deals could undermine NHS, warn experts - Bericht, 4. Januar 2019

Die soziale Lage arbeitender Menschen in Großbritannien – ein Abriss - (Lunapark 2016) s. Labournet

Der Brexit als ChanceTurning Brexit Into a Celebration of DemocracyDec 26, 2018 YANIS VAROUFAKIS

 

Frankreich:

Attac Deutschland - Projektgruppe Europa:Solidarität mit der Rebellion der Gilets Jaunes gegen den NeoliberalismusErklärung    -    Webseite   -  französische Übersetzung

 

Neujahrsadresse von Attac DE an Attac FR

 

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20.1.: Artikel in der JW zum Treffen Merkel- Macron am 22.1. in AachenNeuer deutsch-französischer Freundschaftsvertrag bringt gemeinsamen Wirtschaftsraum im Sinne eines Kerneuropa erneut ins Gespräch.

Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag - Gastkommentar der abrüstungspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag

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Versammlung der Versammlungen in Commercy (Lothringen) am 26. und 27. Januar 2019: Infomaterial für die TeilnehmerInnen, webseite der Gilets Jaunes in Commercy

 

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Über die Demonstrationen der Gilets Jaunes am 19.1.

 

Video (über 3 Stunden) über die Demonstration in Paris. Eine Übersicht über die Aktionen am 19.1.: www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

 Die Regierung hat eine Homepage zur versprochenen „Großen Debatte“  online gestellt. https://granddebat.fr 

Brief von Macron an die  Französinnen und Franzosen und  compatriotes Stellungnahme von Raphaël Pradeau, sprecher von attac France, zum Brief von Macron, 14.1.2019 (Video 1Min.50 mit franz. Untertiteln):

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Zukunft Mobilität:

Treffen in Dresden, 18.1.-19.1.2019

 

======  1.1. - 13.1.2019  ======

- Aufruf zu Protesten gegen die NATO- „Sicherheits"-Konferenz in München, 16.Februar 2019"Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.(...) "  sicherheitskonferenz.de&nbsp;

- Über FRANKREICH: (ältere Artikel weiter unten)

Aktuelle Infos hier https://www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

Attac Frankreich unterstützt den 9. Aktionstag der Gilets Jaunes: Video (2 min.) Aufrufkurze Videos:29.12.2018 : Aufruf der Gilets Jaunes in Commercy (Lothringen) zu einer Versammlung der Gilets Jaunes aus ganz Frankreich am 26. und 27. Januar: https://de.labournet.tv/die-versammlung-der-versammlungen(Ihr erster Aufruf am 30.11. https://www.youtube.com/watch?v=dfLIYpJHir4 )Antwort der Gilets Jaunes in Montreuil  - Video ---- Deutsche Untertitel : Sie werden daran teilnehmen.

Rückblick: Aufruf aus Saint-Nazaire, 20. November https://de.labournet.tv/aufruf-der-gelben-westen-von-saint-nazaire

Analyse der CGT (13.12.18)

Zu der Debatte um "RIC" (Vorschlag eines Referendums auf Initiative von Bürgerinnen und Bürgern): Francois Ruffin (sinngemäß): "Paßt auf! Ich stimme der Forderung zu - aber das Wesentliche sind die Kämpfe von vielen Menschen, ein Stück Papier ist sonst wertlos" - Rede auf einer Pressekonferenz von La france Insoumise (18.12.2018) - wird übersetzt -

Zum Gesetzentwurf von La france Insoumise konnte man sich 2 Wochen lang äußern.

- DEUTSCHLAND:

IMI: Bahn frei für die Bundeswehr

Stuttgart21:  Rede von  Winfried Wolf auf der Demonstration in Stuttgart, Montag, dem 7. Januar 2019 // Eine Bilanz zum Stand des Projekts auf Basis der 2018er Entwicklung: Die sieben Stationen des Stuttgart21-Kreuzwegs im Jahr 2018 /Mobilität ohne Auto - Plädoyer für eine umfassende Verkehrswende Blätter Dez 2017S. auch "Die Erde brennt - die Bahn pennt" - Video, August 2018

Klimagerechtigkeitsbewegung : Konferenz in Kassel

- GROSSBRITANNIEN:

LONDON: European Conference ¡No Pasaran!  Confronting the Rise of the Far-Right 02 March 2019 |  9.30 to 5pm - Organised by Transform UK | Supported by Trades Union Congress (TUC), European Trade Union Confederation (eTUC), Momentum, Global Justice Now, Stand up to Racism, Muslim Association of Britain, Another Europe is Possible, European Left Party, DiEM 25 UK, Transform Europe Network, SUD (France), Stop the War Coalition, Day-Mer, Espaces Marx, The Monitoring Project, Greece Solidarity Campaign, Francis Boutle Publishers, Haymarket Books, Bertrand Russell Peace Foundation, Pluto Press, Jewish Socialist Group, Care4Calais, Italians United against Fascism, Jewish Voice for Labour, Institute of Race Relations, and others.Einladungstext auf Deutsch

Wirtschaft für die Mehrheit -  Jeremy Corbyns designierter Schatzkanzler John McDonnell umreißt ökonomisches Programm einer künftigen Labour-Regierung JW 9jan2019

 

 

 

 

 

========= Frankreich =========

 

 

+++ Aktuelles (30.12.2018)

Gelbwesten: Gradmesser für die Stärke der Bewegung ist nicht die Anzahl der Gelbwesten am 22.12. und 29.12. in Paris, sondern die Vielfalt der Versammlungen in ganz Frankreich, Aktionen, Weihnachtsfeiern auf Kreisverkehrflächen.Einblick hier www.frontsocialuni.fr/les-luttes-invisibles/

KLIMA: Schluss mit der Untätigkeit! Wir fordern Gerechtigkeit!Innerhalb von 10 Tagen haben über 1,9 Mio Menschen eine Petition unterschrieben laffairedusiecle.net, mit dem Ziel, die französische Regierung wegen Untätigkeit bezüglich Klimaschutz zu verklagen. Aus der Petition:"(...)  Während die Investitionen, die zur Behebung der Katastrophe erforderlich sind, hauptsächlich von den Reichen finanziert werden sollten, tragen die Mittelschicht und die Bedürftigsten heute auf undifferenzierte Weise dazu bei. Der Kampf gegen den Klimawandel darf nicht zu Lasten der Schwächsten gehen. (...)

 

Der Staat ist verpflichtet zu handeln.

Er muss die notwendigen politischen Maßnahmen ergreifen und gleichzeitig soziale Gerechtigkeit gewährleisten. Er muss unsere Abhängigkeit vom Öl verringern und uns Transportalternativen bieten. Er muss in die Renovierung von Wohnungen investieren und die Nutzung erneuerbarer Energien fördern sowie auf die Nutzung fossiler und nuklearer Energien verzichten. Er muss allen den Zugang zu ausreichenden, gesunden und hochwertigen Lebensmitteln ermöglichen, den Landwirten ein angemessenes Einkommen garantieren und die Entwaldung bekämpfen. (...)"

 

+++ Aktuelles (23.12.2018)

 Attac Frankreich zu dem Staatshaushalt 2019 - FR (Übersetzung )

Plakate und Analysen von der Gewerkschaft infocomCGT (Beschäftigte in den Medien, Mitglieder der CGT) , Fotos von Aktionen und Demonstrationen.

François Ruffin  zur Forderung nach einem "Référendum d’Initiative Citoyenne", "Restez sur vos gardes. Parce que votre idée, ils vont vous la détourner. Gilets jaunes : ne vous rendormez pas ! Restez debout "

Aktionen gegen  Konzerne (Monsanto, L’Oréal, Amazon, BNP, Auchan), Bastamag 14.Dez 2018

Betriebliche Kämpfe ...

zum Beispiel: Hotel Park Hyatt Vendôme: Durchsetzung besserer Bezahlung und einer Belegschaftstǘertretung nach ... 87 Tagen Streik!

 

+++ Aktionstage am 14.12. und 15.12.2018

 https://france.attac.org/actus-et-medias/le-flux/article/amplifions-les-mobilisations-pour-la-justice-sociale-et-climatique

 Aufrufe für den 14.12.2018

Berichte über den Aktionstag: CGT

Aufrufe für den 15.12.2018:

Attac - Solidaires - Fondation Copernic - DAL - CNDF - GDS - Ensemble - Génération-s - LFI - PG - CAC -Mouvement ECOLO - DIEM25 - NPA : Wir unterstützen die Forderungen nach Steuer- und sozialer Gerechtigkeit, die die Gelbwesten-Bewegung erhebt. Wir rufen zu einer Demonstration am 15.12. auf, für die Steuer- und soziale Gerechtigkeit, für eine echte Demokratie, für gleiche Rechte, für einen echten ökologischen Umbau und für die internationale Solidarität.“ (Attac FR)

+++ Aktionstag am 18.12.2018

 Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten

CGT-Aufruf

 +++ Analysen

reporterre.net/Gilets-jaunes-le-dossier-pour-comprendre-la-revolte

 

========= Klima =========

 Rede von Greta Thunberg zur UN-Klimakonferenz: "Der Wandel kommt, ob Ihr wollt oder nicht.", Kontext-TV

Attac Frankreich zu COP 24 (14.12.2018)

 

Wie soziale Ungleichheit nachhaltige Entwicklung verhindert: (...) "Es ist eine evidente Tatsache, dass ein auch nur einigermaßen sinnvoller Einsatz der gemeinsamen Ressourcen mit dem neoliberal entfesselten Kapitalismus völlig unvereinbar geworden ist. In Anbetracht dessen ist es beinahe eine Anmaßung, das neoliberale System überhaupt als »Ökonomie« zu bezeichnen." Makroskop

 

========= Brexit =========

Gemeinsame Empfehlungen der europäischen Gewerkschaftsverbände an KoordinatorInnen und ArbeitnehmervertreterInnen in BVG, EBR und SE (Sept. 2018) :"Es ist mehr denn je notwendig, die Versuche multinationaler Unternehmen zu bekämpfen, die Arbeitnehmerrechte abzubauen oder den Brexit zu nutzen, um ArbeitnehmerInnen und Standorte verschiedener Länder gegeneinander auszuspielen."

 

===== Bolkestein-Richtlinie 2.0.??  =====

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie soll verschärft werden - einige Infos

 

 

Offener Brief: Eine Koalition von inzwischen über 120 zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, Bürgermeister_innen und progressiven Parteien, die europäische Großstädte regieren, hat sich gegen einen umstrittenen EU-Richtlinienvorschlag ausgesprochen, der von Wirtschaftslobbys vorangetrieben wurde und große neue Hindernisse für eine fortschrittliche, kommunale Politik und Initiativen schaffen würde.

 

weitere Infos: Bolkestein kehrt zurück: Die EU-Kommission greift nach der Macht über Dienstleistungen - Die neun wichtigsten Fragen und Antworten dazu, wie die EU-Kommission, lokale Entscheidungen aushebeln will

Frühere Artikel über die Bolkestein-Richtlinie und die damalige Kampagne (2004-2009).

 

========= Frieden!  =========

80 Jahre nukleare Kernspaltung – Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative

(...) Mit der Entdeckung der Freisetzung weiterer Neutronen im Spaltprozess wurde rasch deutlich, dass eine Kettenreaktion möglich ist, die große Mengen an Energie freisetzt. Ein Mechanismus, der für den Einsatz in einer Bombe nutzbar gemacht werden könnte. (...) . Nach der theoretischen Begründung wurde ab 1942 das Manhatten-Projekt zum Bau einer Bombe lanciert. Die im Sommer 1945 fertig gestellten Atomwaffen wurden bewusst gegen Japan und seine Zivilbevölkerung eingesetzt – mit verheerenden Folgen.

Was trieb die Wissenschaftler an, bei diesem Projekt mitzuarbeiten?(...) In der Zeit nach 1945 war es die Verantwortung für die Verwendung ihrer Forschung, die viele Wissenschaftler in der Folge beschäftigte. Ebenso wie die Gewissheit, beteiligt zu sein, an der Produktion und dem Einsatz von Waffen, und dem Wettrüsten, das den Kalten Krieg prägte.

Einige von ihnen haben Wege gefunden, ihre Position als Experten zu nutzen, um Orientierungen zu geben für die öffentliche Diskussion, die Ausrichtung der Forschung und politische Richtungsentscheidungen.

Beispiele für dieses wissenschaftlich-demokratische Selbstverständnis sind das Russell-Einstein-Manifest, die Mainauer Erklärung, der Appell der Göttinger 18. Ihnen gemeinsam ist die Einsicht in die Notwendigkeit, die eigene Position, das Wissen und die Fähigkeiten für die Förderung von Frieden und Verantwortung – und in diesem Falle – gegen nukleare Aufrüstung einzusetzen. (...)

Mit der einseitigen Kündigung des INF-Vertrags durch den Präsidenten der USA steht die Weltgemeinschaft heute an einem historischen Punkt, an dem der Imperativ der atomaren Abrüstung in Frage steht. Doch in einer technologiebasierten Welt sind es die NaturwissenschaftlerInnen und IngenieurInnen, denen Verantwortung in immer neuen Bereichen zukommt. Der Nutzen von Künstlicher Intelligenz bei der Automatisierung der Kriegsführung, die kaum absehbaren Folgen von Eingriffen in das (menschliche) Genom, die Konsequenzen der computergestützten Verarbeitung großer Datenmengen für die Unverletzlichkeit der Privatsphäre aller sind nur einige Beispiele für aktuelle Herausforderungen, bei denen WissenschaftlerInnen Verantwortung übernehmen können. Das Vorsorgeprinzip (Precautionary Principle), der Bericht „Late lessons from early warnings“ der Europäischen Umweltagentur und nicht zuletzt die Rolle der WissenschaftlerInnen in der Geschichte der Kernspaltung sind Orientierungspunkte, die wir heute nutzen können, um unsere Verantwortung wahrzunehmen. Dazu gehört auch, dass wissenschaftliche Arbeitsbedingungen Reflexionsprozesse ermöglichen, die verantwortungsbewusste Forschung fördern.(...)

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