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SiG 108: Die Kriegstreiber sind unter uns!

100 Jahre Erster Weltkrieg – Nie wieder / Kriegstrommel und Widerstand / Samir Amin: Der Aufbau eines „souveränen Projekts“ / Aufstand gegen TTIP / Europa

 

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100 Jahre Erster Weltkrieg – Nie wieder

- Luciano Canfora: August 1914 - Oder: Macht man Krieg wegen eines Attentats?

- No glory: How should we remember the first world war?

- Lenin: Was sind die Ursachen des Ersten Weltkrieges?

- Florence Hervé: 1914: Frauenstimmen in Deutschland und Frankreich gegen den Krieg / Versöhnungsbund


Kriegstrommel und Widerstand

- Jürgen Todenhöfer /Paul Streyer/ Sabine Leidig zu der Rede von Gauck auf der „Sicherheitskonferenz“

- Attac Deutschland kritisiert Pläne für Kriegsmacht EU

- Solidarwerkstatt: "Wer gegen Faschismus kämpfen will, darf vom EU-Konkurrenzregime nicht schweigen!"

- Friedensratschlag: Atomwaffen aus Büchel abziehen!

- BDS-Gruppe: Nein zu Rüstungs- und Militärforschung!

- Klaus Meshkat: Der Fall Kissinger an der Bonner Uni


Samir Amin: Der Aufbau eines „souveränen Projekts“


Aufstand gegen TTIP

- Aufruf gegen CETA

- Sven Hilbig: Mögliche Folgen des TTIP auf Entwicklungs- und Schwellenländer

- EU unterbricht Verhandlungen über Konzern-Klagerechte

- Ver.di: TTIP Angriffe auf Löhne Soziales und Umwelt


Europa

- Esther Vivas: Spanien: Es lohnt sich, zu kämpfen

- Tsipras: Das Europa, das wir wollen

- 15.-25.Mai: europaweite Aktionstage gegen die Troika

- Irland-„Rettung“: 89 Mrd. für die Banken

- ISW München: Die Krise und die Spaltung Europas

- Wolfgang Lieb: Hollandes “Pakt der Verantwortung”

- C. Samary: Euro oder nicht - Ist das die eigentliche Frage?

- Energiewende: Proteste /Tagung - Gegen Fracking

- Alvaro García Linera: Das Europa der Aufklärung, der Revolten, der Revolutionen: nur Vergangenheit?

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Vorwort:

 

 

Jürgen Todenhöfer hat anläßlich der Rede des Bundespräsidenten Deutschlands Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen beachtenswerten Brief geschrieben. „Sie fordern, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt. Auch militärisch. Wissen Sie wirklich, wovon Sie reden? Ich bezweifle es und habe daher vier Vorschläge.“ Kriege werden vorbereitet und geführt, über Kriege wird wieder ungeniert diskutiert. 100 Jahre nach seinem Beginn wird in einigen Ländern der 1. Weltkrieg immer noch als „großer“ Krieg bezeichnet, in Frankreich als „Grande Guerre“ und in Great Britain heißt er „Great War“. Dort werden von der Regierung Cameron £55,000,000 ausgegeben mit dem erklärten Ziel ,“to stress our‚ national spirit‘. Eine Initiative aus linken Intellektuellen und Politikern wehrt sich mit der Homepage „NO GLORY“ gegen diese Verharmlosung des Weltkrieges.

 

Kann sich 1914 wiederholen? Das Thema füllt die Bestseller-Listen, Historiker debattieren wieder über diesen Krieg und setzen sich mit Lenins Einschätzung auseinander, dass es sich hier um einen von allen Seiten ungerechten, inner-imperialistischen Krieg handelte. Luciano Canfora fragt: „1914: Krieg wegen eines Attentates?“.

 

Auch um den Gefahren einer Wiederholung von kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den Großmächten entgegen zu treten, fordert Samir Amin eine ausgehandelte, polyzentrische Globalisierung, die in den Ländern des globalen Südens den Aufbau eines „souveränen Projekts“ ermöglicht und die Märkte unter die Kontrolle politischer Regulierungen stellt.

 

Der Vizepräsident Boliviens, Alvaro García Linera fordert die Wiederbelebung eines „Europas der Aufklärung, der Revolten, der Revolutionen“.

 

Aufklärung: „Es ist höchste Zeit, gemeinsame alternative Projekte - und Strategien zu ihrer Umsetzung - zu entwickeln, um geeint zu gewinnen, statt getrennt unterzugehen“ heißt es im ISW-Report. Toni Negri warnt vor einem massiven Vormarsch rechtspopulistischer Strömungen und betont die Wichtigkeit der Wahlen zum Europaparlament. Aus der Wahlkampagne wird „ein Moment europäischer Debatte, in der die unterschiedlichen Kräfte gezwungen sind, den Entwurf eines europäischen politischen Programmes zu definieren und zumindest darzulegen.“

 

Esther Vivas aus Spanien meint „Es lohnt sich zu kämpfen“. Netzwerke und Organisationen aus ganz Europa bereitet sich auf gemeinsame Aktionstage im Mai gegen die Politik der Troika vor (15.05 – 25.05, vor allem vom 15.05 bis 17.05). Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB), der in zunehmenden Widerspruch zur EU-Politik gerät (s. seine Ablehnung von Fiskalpakt), organisiert eine Demonstration gegen die Austeritätspolitik in Brüssel am 4. April.

 

Wir brauchen einen „ europäischen Frühling des Widerstandes – vergleichbar dem arabischen Frühling –, um die Verhältnisse zu verändern. Wenn Syriza gewinnt, dann wird Europa nicht mehr so sein, wie es zuvor war.", hofft der Spitzenkandidat der Europäischen Linken Alexis Tsipras. „Empörung ist wichtig, aber sie erzeugt keinen Willen zur Macht. Die Klage ist kein Wille zur Macht.“ mahnt Linera.

 

Gegen die Umbrüche der Weltwirtschaft will sich nun der Westen mit neuen Initiativen wappnen.

 

Eine Wirtschafts-NATO, wie das angestrebte TTIP-Freihandelsabkommen USA/EU auch genannt wird, soll für ein stärkeres ökonomisches Zusammenwachsen sorgen bei gleichzeitiger Eindämmung des Aufstiegs der Lokomotiven des Südens.

 

Sven Hilbig untersucht die möglichen Folgen des TTIP auf Entwicklungs- und Schwellenländer. Sein Fazit: „Der Versuch von EU und USA dem Rest der Welt mittels TTIP ihre Handelsregeln aufzuzwingen steht in einer sehr langen, im Falle der Europäer, sogar in einer fünfhundert Jahre alten Tradition… TTIP ist eine (vielleicht letzte) Kraftanstrengung der Europäer und US-Amerikaner, ihre dominante weltpolitische Rolle gegenüber einer immer stärker werdenden multipolaren Welt zu erhalten, in dem China und zahlreiche führende Regionalmächte verstärkt globale Mitsprache einfordern.“

 

Ob ihnen das gelingen wird, ist mehr als zweifelhaft, denn es wächst eine breite, teils schon erfolgreiche Bewegung gegen diesen unverschämten Angriff auf soziale und ökologische Standards. So fordert Verdi: „Soziale und ökologische Ziele müssen gleichrangig mit den wirtschaftlichen Zielen verfolgt werden. Das heißt: Anpassung von Umweltvorschriften und Standards jeweils auf dem höchsten Niveau, vollständige Ratifizierung aller ILO-Sozialstandards in der EU wie in den USA, Sicherung von Mitbestimmungs- und Arbeitnehmerrechten in transatlantischen Unternehmen auf höchsten Standard…“

 

In diesem Zusammenhang kommt ans Tageslicht, wie viele der ILO-Normen zum Arbeitsrecht von den USA mit ihrer Praxis von „Hire and fire“ nicht ratifiziert wurden – und in Europa auch öfter nicht eingehalten werden. Ein weites Feld für gemeinsame Mobilisierung auf beiden Seiten des Atlantik.