Rundbrief 03/2025

Ein Titelbeitrag zum Thema Autoritarismus? »Puh, das ist ein niederschmetterndes Thema, wie soll man da eine positive Kurve kriegen?« Die Begeisterung in der Redaktion hielt sich in Grenzen. Ja, das Thema ist niederschmetternd. Scheinbar hilflos schauen wir dem Erstarken des Autoritarismus in so vielen Staaten zu: Ungarn, Argentinien, die USA ebenso wie von jeher anti-demokratische Regime à la Iran oder Saudi-Arabien oder das sich nach innen und außen zunehmend autoritär gebärdende Israel, um nur einige zu nennen. Dazu kommt der anhaltende Erfolg der AfD in Deutschland und die erschreckend eilfertige Übernahme von Inhalten und Begriffen vom äußerst rechten Rand durch die Unionsparteien. Wie können wir, wie können emanzipatorische Bewegungen darauf noch angemessen, gar wirksam reagieren?

Gerade weil das Thema so viele Menschen umtreibt, hielten wir bei Attac die Zeit für gekommen, dazu eine Veranstaltung zu organisieren. Welcher Ort könnte dafür geeigneter sein als die Frankfurter Paulskirche? Nicht nur wurde dort 1849 die erste deutsche Verfassung durch das erste halbwegs demokratisch gewählte Parlament Deutschlands – Frauen und viele Arme waren nicht wahlberechtigt – verabschiedet, auch Attac hat inzwischen eine ganz eigene Geschichte mit diesem Ort. 2018 besetzten Attac-Aktivist*innen die Paulskirche und wiesen mit der Forderung »Her mit der Demokratie!« schon damals darauf hin, dass die Grundrechte in Gefahr sind und gestärkt werden müssen. Und vor fünf Jahren begingen wir dort mit einem Festakt das zwanzigjährige Jubiläum von Attac Deutschland.

Auch bei unserer Veranstaltung »Den Abstieg ins Autoritäre stoppen!« im Juni dieses Jahres war die Paulskirche gut gefüllt. An die 500 Menschen harrten bei größter Hitze aus, um die Keynotes und Diskussionen auf den Podien zur Rolle der Zivilgesellschaft in einer lebendigen Demokratie zu verfolgen und sich in die Debatte einzubringen. Und da zeigte sich bei aller Sorge: Machtlos sind wir nicht. Unser Auftrag lautet jetzt, die Demokratie zu stärken und zu verteidigen. Und wir haben auch Werkzeuge dafür zur Hand. Zwei dieser Werkzeuge spielten in nahezu allen Beiträgen eine zentrale Rolle: Widerstand und Solidarität. Beides kann und muss alltäglich gelebt werden, als positiver Gegenentwurf zu autoritärer Einschüchterung und als Schutz für Menschen, die konkret von autoritärer Politik bedroht sind. Jetzt gemein- sam einzustehen für eine solidarische Gemeinschaft, im Kleinen wie im Großen, das wird die stärkste Waffe sein im Kampf gegen den aufkeimenden Faschismus. Deshalb wollen wir in dieser Ausgabe noch einmal Rückschau halten auf die Paulskirchenveranstaltung – um dann gestärkt und mutig weiter zusammen voranzugehen!