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22. Daseinsvorsorge hat in Handelsverträgen nichts zu suchen

[1] Thomas Fritz, TTIP vor Ort, S. 13. http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2014/09/Campact_TTIP_vor_Ort.pdf, S. 12.

[2] Kommerzialisierung zielt auf eine ökonomisch-effiziente, kontrollierbare Organisation von Abläufen, und speziell in der Daseinsvorsorge auch darauf, dass sich immer mehr Bereiche selbständig tragen und Quersubventionen unnötig oder sogar untersagt werden. So konnte zwar manche Struktur kostengünstiger organisiert werden, dabei blieben jedoch häufig Bürgernähe und Qualität auf der Strecke, und das Ziel war auch häufig die (Teil-)Privatisierung rentabler Bereiche.

[3] So schlecht können öffentliche Unternehmen nicht sein, da sich ein regelrechter Rekommunalisierungstrend entstanden ist: www.boeckler.de/42994_43018.htm; http://www.taz.de/!t17808/

[4] Zu DRGs (Diagnosis Related Groups) vgl. etwa http://www.kritik-freihandelsabkommen.de/wp-content/uploads/2014/11/TTIP-Klimenta1.pdf

[5] http://www.mydrg.de/kliniksterben/index.html

[6] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/gesundheitspolitik-aerzte-beklagen-rationierung-1576683.html ; http://www.badische-zeitung.de/breisach/genesen-im-hotelaehnlichen-ambiente--37132225.html

[7] Uwe Alschner, Geschäftsführer des Interessenverbandes Kommunaler Krankenhäuser: „TTIP ist nichts für Krankenhäuser“; https://www.dropbox.com/s/1rp6eoktkhoobe0/GeWi_03_2014_TTIP_IVKK.pdf

[8] http://medizin.pr-gateway.de/daseinsvorsorge-in-verhandlungen-zu-ttip-beachten/

[9] „Strong institutions like this will be key to making the TTIP a living agreement that promotes greater compatibility of our regimes and accelerates the development of global approaches“ (Karel De Gucht) http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-13-801_en.htm

[10] Vgl. die Causa „Calw“, z. B. bei http://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/urteil-klinik-zuschuesse-sind-zulaessig/11010206.html

[11] Thomas Fritz, TTIP vor Ort, S. 13. Natürlich ersehnen US-Klinikketten die vollständige Öffnung des EU-Marktes. Vgl. ab Minute 21,30:  http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/der-grosse-deal-geheimakte-freihandelsabkommen-104.html

[12] www.taz.de/!154490/

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