"EU-Handelspolitik läßt Afrika verarmen" lautete das Thema der Auftaktveranstaltung zu unserer Stop-EPA-Tour 2015 in München. Organisiert wurde die Veranstaltung von Attac München in Kooperation mit dem Kurt-Eisner-Verein, Pax Christi München und Freising, der InitiativGruppe München, dem Arbeitskreis Panafrikanismus München und der Informationsstelle Südliches Afrika e.V.

Nachdem sich mehr als 80 Teilnehmer_innen in dem Saal der Initiativgruppe München eingefunden haben, eröffnet Henning Hintze, Journalist und langjähriges Attac-Mitglied, die Veranstaltung. Mit seiner Einführung bezieht Hintze Stellung und verknüpft die Ursachen von Flucht und Migration mit der viel kritisierten Freihandelsproblematik um TTIP, CETA und TiSA. Hintze weist damit auf die Abkommen mit afrikanischen Staaten – die EPAs hin: ein brisantes Thema, welches uns zwar alle betrifft, jedoch in Deutschland kaum diskutiert wird.

Umso mehr freuen wir uns, dass wir die zwei EPA-Experten Sylvester Bagooro und Kwabena Otoo aus Ghana für unsere EPA-Tour gewinnen konnten. Der Ökonom Sylveter Bagooro arbeitet für das Third World Network Africa – ein panafrikanisches Forschungsinstititut in Accra. An seiner Seite sitzt Kwabena Otoo, der für das Forschungsinstitut des Gewerkschaftsbundes in Ghana tätig ist und aktuell in Kassel promoviert.

Für Bagooro würde Freihandel in seiner logischen Konsequenz bedeuten, dass alle Grenzen für alle Produkte geöffnet sind. Tatsächlich ist nur der afrikanische Markt für die europäischen Produkte offen. Auch wenn die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den afrikanischen Staaten in verschiedenen Formen schon lange existieren, haben sie verschiedene Stufen durchlaufen. Die EPAs sind die letzte Stufe der Liberalisierung und bringen eigene Herausforderungen mit sich. Die EPAs etablieren eine ungerechte Partnerschaft: Die EU stellt sich als Einheit auf und teilt die afrikanischen Staaten für die Verhandlungen in Blöcke, zerschlägt so ihre Einheit und setzt sie unter Druck, die EPAs zu unterzeichnen.

Otoo ergänzt Bagooros Propos und unterfüttert die Feihandelsproblematik mit einem Beispiel aus Ghana: der Abfall von Geflügel, das in Europa produziert wurde, wird nach Westafrika exportiert. Durch dessen Verkauf zu billigen Preisen geht die afrikanische Wirtschaft kaputt: lokale Geflügelproduzenten haben keine Chance, ihre eigenen Produkte zu verkaufen. Die EU erstellt Listen mit europäischen Produkten, die von der Liberalisierung ausgeschlossen werden, die afrikanischen Länder haben aber keinen Einfluss auf diese. Die EU ist selbstverständlich nicht die einzige Akteurin in den globalen Handelsbeziehungen – Konkurrenz für die europäischen Produkte in Afrika kommt mittlerweile aus China.

In seiner abschließenden Zusammenfassung stellt Henning Hintze noch einmal den Link zu TTIP dar und zieht Vergleiche zwischen den Abkommen, stellt aber auch Unterschiede heraus. Dabei wird klar, dass beide Abkommen sich negativ auf die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten Westafrikas auswirken.

Auf die Impulsreferate folgt eine rege Diskussion mit viel Feedback und Stellungnahmen aus dem Münchener Publikum, die ihren Teil dazu beitrugen, dass die Auftaktveranstaltung der Stop-EPA-Tour 2015 ein voller Erfolg werden konnte.