Attac hat ein Konzept für eine europaweit koordinierte Vermögensabgabe vorgelegt. Damit zeigen wir eine klare Alternative zur zerstörerischen Krisenpolitik der Bundesregierung und der Europäischen Union auf. Die Krise lässt sich nur überwinden, wenn die großen Privatvermögen umfassend beteiligt werden. Fiskalpakt, ESM und Co. dagegen wälzen die Kosten weiter nach unten ab und verschärfen die Krise.

Das Attac-Konzept sieht eine einmalige, europaweit erhobene Abgabe vor, die das Vermögen des reichsten einen Prozents der Gesellschaft mit durchschnittlich 50 Prozent belastet. Die Abgabe soll sowohl Geld- als auch Sachvermögen umfassen und progressiv gestaffelt sein: Ein einfacher Millionär müsste 20 Prozent seines Vermögens abgeben, Mehrfach-Milliardäre würden mit bis zu 80 Prozent belastet. Das täte niemandem weh und wäre ein Beitrag zu größerer Verteilungsgerechtigkeit. Belastet würden diejenigen, die massiv von der Deregulierung der Finanzmärkte profitiert und dabei die Krise erst ausgelöst haben.

Etwa vier Billionen Euro würde diese Vermögensabgabe europaweit bringen. Die Einnahmen sollen zu einem größtmöglichen Teil in den öffentlichen Sektor umverteilt werden, statt nur in den Schuldenabbau zu fließen. Denn wir müssen die Finanzmärkte durch Kapitalentzug schrumpfen und entmachten. Das ist eine der zentralen Herausforderungen der Zeit. Und, wichtig: Die Abgabe muss europaweit koordiniert eingeführt werden. Denn die Krise hat einen europäischen Charakter und ist nicht im nationalen Alleingang zu überwinden.

Über die einmalige Vermögensabgabe hinaus fordern wir dringend dauerhafte Umverteilungsmechanismen. Die Krise ist vor allem die Folge einer immer weiter auseinandergehenden Schere zwischen Arm und Reich, die im Kapitalismus systemisch veranlagt ist. Dieses Problem lässz sich nur mit einer permanenten Rückverteilung von oben nach unten und von privat zu öffentlich gelöst werden. Instrumente dafür sind etwa eine Vermögenssteuer, die stärkere Besteuerung hoher Einkommen und Gewinne sowie ein entschiedener Kampf gegen Steuerflucht und -hinterziehung.

Attac gehört mit Verdi und dem Paritätischen Gesamtverband zu den Initiatoren des Bündnisses "Umfairteilen – Reichtum besteuern". Gemeinsam mit unseren Bündnispartnern rufen wir die Bürger_innen dazu auf, sich beim bundesweiten Aktionstag am 29. September für Umverteilung stark zu machen. Die Zeit ist reif.