Bolkestein – Newsletter 05/06 vom 01.02.2006
Inhalt:
1) Bolkestein-Veranstaltungstermine
2) Material zu Bolkestein/ Radiojingles
3) Neuigkeiten der Mobilisierung
4) Ablaufplan/ In Strasbourg vor Ort
5) Mitfahrbörse
6) Pressearbeit
7) Aktuelle Neuigkeiten
8) Über den Newsletter
1) Bolkestein-Veranstaltungstermine
Wie ihr sicher schon lange wisst, finden sowohl am 11.2. als auch am 14.2. in vielen europäischen
Hauptstädten und insbesondere in Strasbourg, dem Sitz des Europaparlamentes, Demonstrationen
gegen die geplante EU–Dienstleistungsrichtlinie statt. Und nach wie vor sind die Attac-Gruppen
sehr aktiv. Deshalb füllt sich auch unser Veranstaltungskalender zunehmend – derzeit enthält er 32
noch stattfindende Veranstaltungen über die Dienstleistungsrichtlinie. Die nächsten Veranstaltungstermine sind:
- 2.2.: Saarbrücken, Einführung in die Problematik der Dienstleistungsrichtlinie
- 3.2.: Bochum, Sozial oder marktradikal? - Die Zukunft der Dienstleistungen in der EU
- 3.2.: Göttingen, Welche Verteilungskämpfe kommen mit der Bolkesteinrichtlinie auf uns zu?
- 3.2.: Lindau, Auswirkungen auf Handwerk, Mittelstand, Beschäftigte und Verbraucher
- 3.2.: Mannheim, EU-Dienstleistungsrichtlinie
- 3.2.: Meldorf, Wasser-Privatisierung / Dienstleistungsrichtlinie
- 4.2.: Infostände in Freiburg und Coburg
- 4.2.: Gronau, Stoppt die EU-Richtlinie – Grenzenlos gegen Sozialdumping
Alle Termine samt näherer Informationen findet ihr unter:
http://www.attac.de/strasbourg/termine/termine1.php Solltet ihr einen Termin vermissen, wäre ich sehr dankbar, wenn ihr mich darauf hinweisen würdet.
In diesem Falle bitte ich um eine E-Mail an die Adresse am Ende des Newsletters.
2) Material zu Bolkestein/ Radiojingles
Nach wie vor verfügbar sind die Neuauflage unseres Flyers und die Bolke/Frankenstein–Plakate.
Das Plakat ist in A2-Format gestaltet und bietet (nicht zwangsweise) die Möglichkeit eigene
Veranstaltungen in A4-Format anzukündigen. Eine Übersicht aller Bolkestein–Materialien von
Attac samt Bestellmöglichkeit ist unter
http://www.attac.de/strasbourg/material.php
zu finden. Dort stehen auch jede Menge interessanter Dateien zum Download bereit. Eine Übersicht
aller Attac–Materialien samt Bestellmöglichkeit findet ihr unter:
https://www.attac.de/service/materialbestellung/
Neu verfügbar sind die Bolkestein E-Cards. Hierbei handelt es sich um elektronische Postkarten,
mit Bolkesteinmotiven, die per E-Mail versendbar sind. Diese E-Cards stellen eine sehr nette
Möglichkeit dar, Freunde und Bekannte auf das Thema und auf die Demonstration aufmerksam zu
machen.
Und ganz neu sind die beiden von Attac Freiburg produzierten Radiojingles, welche kurz die
Problematik der Dienstleistungsrichtlinie auf den Punkt bringen und zur Demo aufrufen. Diese
Jingles werden in den nächsten Tagen bis zur Demo häufig auf verschiedenen Frequenzen des
Bundesverbandes Freier Radios zu hören sein. Sollte jemand die Möglichkeit sehen, die Jingles bei
einer Radiostation in seiner Umgebung an den Mann/ die Frau zu bringen, wäre das natürlich im
Sinne der Mobilisierung super! Im Internet sind sie findbar unter:
http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_kl.mp3
bzw. unter
http://www.attac.de/strasbourg/ton/bolke-jingle_gr.mp3
Auf jeden Fall lohnt es sich, mal reinzuhören!
Besonders zahlreich verfügbar sind derzeit noch die zweifarbigen Attac-Aufrufe zur Demo. Diese
sind in A4-Format, in viel zu großer Stückzahl gedruckt und bieten sich wunderbar zum Auslegen
bei Veranstaltungen an. Sollte da also irgendwo noch bedarf sein, bitte einfach eine E-Mail an
info@attac.de schicken – Die Dinger müssen schnell weg, denn nach dem 11.Februar sind sie
nur noch als „hochwertiges Schmierpapier“ zu gebrauchen.
3) Neuigkeiten der Mobilisierung
Um den Druck auf die Europa-ParlamentarierInnen zu erhöhen, haben wir auf der Strasbourgseite eine
Neuerung integriert: Es wurde ein Mail-O-Mat eingerichtet, mittels dessen Aufforderungen, die
Richtlinie abzulehnen, an die Abgeordneten aus der eigenen Region versendet werden können. Über
diesen Mail-O-Maten wurden bereits über 5300 Protestmails versendet, doch das müssen unbedingt
noch viel mehr werden, damit es die gewünschte Wirkung hat. Daher die Bitte: Benutzt diesen
Mail-O-Maten und „werbt“ in euren Kreisen offensiv dafür! Ihr findet die Kiste unter:
https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/index.php
4) Ablaufplan / in Strasbourg vor Ort
Zum Ablauf am 11. Februar in Strasbourg ist Folgendes bekannt: Die Auftaktkundgebung findet um
14:00 Uhr am Place de l´Etoile statt. Danach wird der Demonstrationszug ca. vier Kilometer über
die Quais bis zum Gebäude des Europarates ziehen.
Nun sind es noch genau zehn Tage „bis Strasbourg“ - Zeit um sich Gedanken über die anstehenden
Aufgaben vor Ort zu machen, Resultat: Es gibt viel zu tun. Ohnehin sind wir ja derzeit dabei
Unterschriften gegen die Bolkesteinrichtlinie zu sammeln, welche vor der Behandlung des Themas durch den Ministerrat der Bundesregierung übergeben werden sollen. Und es liegt auf der Hand,
dass die Demo in Strasbourg ein sehr geeigneter Ort ist um viele Unterschriften einzuheimsen. Die
Menge der dort gesammelten Unterschriften hängt in erster Linie von der Menge der Unterschriften
sammelnden Leute ab, und daher suchen wir noch möglichst viele Leute, die bereit wären, dies dort
zu tun. Sollte sich an dieser Stelle jemand angesprochen fühlen, wäre ich um eine E-Mail oder
einen Anruf sehr dankbar. Die Daten stehen am Ende dieses Newsletters.
Weiter werden noch Attacis gesucht, die dazu bereit wären, auf der Demo Flugblätter zu verteilen.
Wer sich also hierzu berufen fühlt, sendet bitte eine E-Mail an shams@attac.de.
5) Mitfahrbörse
Im Internet haben wir eine Bus- und Mitfahrbörse für Fahrten nach Strasbourg eingerichtet. Dies ist
im Rahmen von Mobilisierungen für Großdemonstrationen ein sehr bewährtes Vernetzungsmittel,
welches nicht organisierten Gegnern der Dienstleistungsrichtlinie die Möglichkeit eröffnet,
kostensparend an der Demo teilzunehmen. In dieser Börse können sowohl Angebote als auch
Gesuche eingestellt werden. Es gibt verschiedene Kategorien (Bus, Auto, Wochenendticket etc.) die
nach Abfahrtort sortiert sind. Verfügbare Termine in der Börse sind der 11. und der 14. Februar,
sowie jeweils der Vortag. Zu finden ist diese Börse im Internet unter:
http://www.attac.de/strasbourg/mfz/
Derzeit sind rund 40 Städte deutschlandweit in der Busbörse als Abfahrtsort verfügbar. Es kommen
zwar regelmäßig neue dazu, aber genauso regelmäßig verschwinden auch wieder welche, weil die
Busse ausgebucht sind. Sollte von euch jemand nach Strasbourg fahren und noch die Möglichkeit
haben, jemanden mitzunehmen, wäre es toll, wenn dies in der Börse auftauchen würde. Für
Bahnanreisende, deren Weg nicht ganz soweit ist, macht es insbesondere am 11. Februar Sinn, sich
zu „bündeln“, da man dann mit Wochenendtickets anreisen kann und somit deutlich günstiger
wegkommt – auch hierfür ist die Mitfahrbörse sehr gut geeignet.
6) Pressearbeit
Natürlich waren auch in den Tagen seit dem letzten Newsletter wieder einige interessante
Meldungen zum Thema in der Presse. Zwei Beispiele hierfür:
Einen Pressespiegel mit weiteren Meldungen zur Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:
http://www.attac.de/strasbourg/presseschau.php
Weitere Informationen zur Attac-Pressearbeit bzgl. der EU-Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:
http://www.attac.de/strasbourg/presse.php
7) Aktuelle Neuigkeiten
Strasbourg – und dann? Da das Verfahren samt all seiner Eventualitäten ziemlich kompliziert ist,
taucht in letzter Zeit sehr häufig die Frage auf, wie es denn nach der Abstimmung im Europäischen
Parlament am 15. Februar weitergeht. Wir haben deswegen eine möglichst übersichtliche
Beschreibung des Verfahrens erstellt, welche ab sofort bei Attac erhältlich ist. Wer diese haben
möchte, schicke bitte eine E-Mail an die Adresse am Ende des Newsletters.
Am 26. Januar hat der deutsche Bundestag auf Anträge der Linkspartei und der Grünen über die
Dienstleistungsrichtlinie debattiert. Einen Auszug aus dem Protokoll findet ihr unter:
https://www.attac.de/strasbourg/news/060127_bt-prot_fin.php
Bis heute sind bereits über 500 Onlineunterschriften gegen Bolkestein eingegangen. Das ist viel,
aber noch lange nicht genug! Daher bitte ich euch um rege Beteiligung an dieser
Unterschriftensammlung. Der Link fürs Onlinunterschreiben:
https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/ulist.php
8) Über den Newsletter
Dieser Newsletter wird vorerst bis Mitte Februar zwei- bis dreimal wöchentlich in dieser Form
erscheinen. Er wird jeweils die aktuellen Entwicklungen zur Dienstleistungsrichtlinie und der
Protestbewegung dagegen mitteilen. Anregungen und Kritik dazu bitte an bb-gf2@attac.de
Alte Newsletter sind als pdf-Datei im Internet runterladbar. Der notwendige Link dazu:
http://www.attac.de/strasbourg/newsletter/newsletter.php
Dieser Newsletter kann selbstverständlich jederzeit abbestellt werden. Dazu bitte einfach eine E-Mail
an die unten stehende Adresse senden
Weiterhin alles Gute und viel Erfolg bei der Mobilisierung wünscht
Steffen Stierle
bb-gf2@attac.de
Tel. 069 900 281 10
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