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zum Weiterlesen

Lindner, Stephan (2006):
Alarm Bolkestein - Trotz Scheitern der Verfassung paukt die EU die Dienstleistungsrichtlinie durch

Dräger, Klaus (07.12.05):
Totgesagte leben länger - EU-Dienstleistungsrichtlinie
Dräger, Klaus (2005):
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Die Große Koalition der Schwindler (pdf)

Fritz, Thomas (2004):
Auf dem Weg zur Sonderwirtschaftszone
(pdf)

 

Gewerkschafts-Broschüren

Gewerkschaft der Gemeindebediensteten, Österreich:
Bürokratieabbau oder Sozialdumping? Die EU auf dem Weg zu einem entfesselten Markt für Dienstleistungen
(pdf / 470 KB, 47 Seiten) - informativ insbesondere die praktischen Beispiele ab Seite 38

IG Metall:
EU-Dienstleistungsrichtlinie - Generalangriff auf Entgelt- und Sozialstandards (pdf / 540 KB, 52 Seiten)

Hans-Böckler-Stiftung / IG Metall:
EU-Rahmenrichtlinie: Dienstleistungen im Binnenmarkt. Eine rechts- und sozialwissenschaftliche Analyse im Hinblick auf die Metall- und Elektroindustrie sowie baunahe Handwerksegmente der Branchen Metall, Elektro, Holz und Kunststoff (pdf / 254 KB, 63 Seiten)

 

Dokumente

Abschlussbericht des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ("Gebhardtbericht") (doc / 2,2 MB)

Im Europäischen Parlament tagten in den letzten Monaten zehn Ausschüsse zur Dienstleistungsrichtlinie. Hier findet Ihr den Abschlussbericht des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, der bei den Ausschussberatungen federführend war. Dieser Bericht fasst die Beratungen der anderen Ausschüsse zusammen und enthält einige Empfehlungen für Änderungen am Text des Kommissionsentwurfs für die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments am 15. Februar 2005.

 

Buchtipp

Frank Bsirske / Frank Deppe / Stephan Lindner / Sigrid Skarpelis-Sperk u.a.
Die EU-Dienstleistungsrichtline Ein Anschlag auf das europäische Sozialmodell
144 Seiten (Januar 2006) EUR 11.80   sFr 21.40   ISBN 3-89965-172-3

Die AutorInnen informieren über die beabsichtigten Maßnahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie, skizzieren die voraussichtlichen Folgen und ordnen sie in das Konzept der Lissabon-Strategie ein.

Die AutorInnen:
Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di;
Joachim Bischoff, Ökonom und Publizist in Hamburg, Mitherausgeber der Zeitschrift Sozialismus;
Klaus Dräger, Mitarbeiter der Parlamentsfraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament;
Frank Deppe, Professor für Politikwissenschaften an der Philipps-Universität Marburg;
Stephan Lindner, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac;
Joachim Rock, Referent der Vorsitzenden des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands Gesamtverband;
Sigrid Skarpelis-Sperk war bis zum Oktober 2005 Mitglied der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.

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Einzelheiten und vollständige Terminliste hier  
Neuigkeiten  
10.07. Auseinander-setzung um Richtlinie tritt in entscheidende letzte Phase ein mehr ...  
25.06. Das Kleingedruckte - ein Kleine Anfrag der Fraktion DIE LINKE mehr ...  
13.06. neu auf dieser Seite: Fragen an / Antworten von Peter Hintze, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie mehr ...  
12.06. IG Metall-
Stellungnahme: "Verschleiern, ablen-
ken, ruhig stellen" mehr ...
 
08.08. EU-Kommission plant, Ende 2006 Richtlinie zur Öffnung der Gesundheitsmärkte vorzulegen mehr ...  
06.06. IG BAU bewertet Ratsentwurf als "Mogelpackung" mehr ...  
02.06. Attac-Kommentar zu fehlerhaftem Spiegel-Online-Bericht mehr ...  
31.05. ver.di-Chef Bsirkske: "weiterhin Nachbesserungsbedarf" mehr ...  
30.05. Attac kritisiert Beschluss scharf mehr ...  

29.05. EU-Wirtschaftsminister einigen sich auf Kompromiss:
* Pressekonferenz
(streaming) lang / kurz
* Pressedokumente (pdf) lang / kurz

 
19.05. Bundesrat fordert Änderungen an der Dienstleistungsrichtlinie mehr ...  
21.04. Grazer EU-Rat: Attac Österreich fordert Kooperation statt Wettbewerb mehr ...  
04.04. Neue Kommissionspapiere verfügbar mehr ...  
20.02. ausgebuddelt: Aufgabe des Herkunftslandprinzips erwiesenermaßen von vornherein nicht beabsichtigt mehr...  
18.02. skandalös: Geschäftsordnungstricks bei der Abstimmung im EP (Video) mehr...  
17.02. Büro Ulla Lötzer: Auseinandersetzung um die Richtlinie noch lange nicht vorbei! - Erste Bewertung (doc / pdf)  
17.02. IG BAU: Aktivitäten zur Richtlinie unvermindert fortsetzen - PM  
16.02. Abstimmung im Europa-Parlament: Stellungnahme von Attac  
14.02. Debatte zur Richtlinie im EU-Parlament:
* Videos
* Zusammenfassung
* Rede McGreevy
(doc / pdf / engl.Original)
 
14.02. E-Mails an EU-Abgeordnete: rund 2.000 Mails in 3 Tagen - Marke von 10.000 Mails überschritten  
11.02. Strasbourg: Europäische Demonstration - mehr als 15.000 nahmen teil - Aufruf - Redemanuskripte - Pressemitteilung  
11.02. Berlin: Demonstration der DGB-Gewerkschaften - 40.000 nahmen teil - Aufruf - Rede Martin Rocholl - PM Attac Berlin / BUND  
09.02. Kompromiss-Vorschlag (EPP-ED / PSE) im EP - Attac hält an Demonstrationen fest Pressemitteilung;
ausführliche Stellungnahme
 
06.02. Französisch-
deutsches Attac-Treffen in Strasbourg Einladung...
 
05.02. noch 50 Unterschriften bis zum ersten Tausend - jetzt unterschreiben / Informationen zum Entscheidungsverfahren  
04.02. Abstimmung im EP erneut verschoben
* Diskussion: 14.02. ab 15 Uhr offizielle TO
* Abstimmung: 16.02. ab 10 Uhr offizielle TO
 
03.02. Nervosität II: Nebelkerze aus dem EP (CDU/CSU) und eine Antwort von Attac mehr...  

02.02. (aktueller denn je) SPD-Positionen (23.01):
Präsidium - Vorsitzender

 
01.02. Verheugen will Marktöffnung - Union und SPD haben sich noch nicht auf eine gemeinsame Linie geeinigt mehr...  
01.02. online-Protest an die Bundesregierung: bereits über 500 Unterschriften mehr...  
31.01. neues Mobilisierungsmaterial online: Radio-Jingles mehr...  
27.01. Protokoll der Bundestagsdebatte vom 26.01. (Auszug) mehr...  
26.01. Werden die EU-Oberen angesichts anhaltender und erfolgreicher Proteste nervös? Es scheint so mehr...  
25.01. Demonstrationsverbot vor dem EU-Parlament: Attac protestiert mehr...  
18.01. Port Package II im EU-Parlament abgelehnt - europaweiter Kampf der Hafenarbeiter erfolgreich! mehr..., Hintergrundartikel FR  
17.01. SPD ruft zu Demonstrationen gegen eigene Politik auf - Attac erklärt sich bereit, die Transparente zu stellen mehr...  
17.01. Polen: Widerstand gegen die Dienstleistungsrichtlinie wächst weiter mehr...  
17.01. Port Package II: morgen Entscheidung in Strasbourg mehr...  
16.01. Österreich: Attac-Mitbegründer Bernhard Obermayr kritisiert u.a. das Beharren Österreichs auf der Durchsetzung der Dienstleistungsrichtlinie mehr...  
14.01. Anti-Bolkestein-Bündnis in Polen nimmt Fahrt auf mehr...  
13.01. GEW Hessen mobilisiert im Norden nach Berlin, im Süden nach Strasbourg mehr...  
13.01. Präsident der österreichischen Arbeiterkammer warnt "vor dem Irrglauben, die Dienstleistungsrichtlinie sei bereits durch zahlreiche Abänderungsanträge entschärft" mehr...  
12.01. Neuer Termin (15.02.) für Abstimmung im Europa-Parlament mehr...  
12.01. EU-Chefs erklären Dienstleistungsrichtlinie zum Hauptthema 2006 mehr...  
11.01. Schwieriger Partner: Europäischer Gewerkschaftsbund bei EU-Ratspräsident Schüssel in Wien mehr...  
10.01. EU will Gewerkschaften einbinden - Dienstleistungsrichtlinie soll bis Ende Juni verabschiedet sein mehr...  
10.01. Aufruf linker Jugendverbände in Pieksämäki verabschiedet mehr...  
09.01. Attac Polen ruft zu Protesten am 11.02. auf mehr...  
09.01. DGB Bodensee-Oberschwaben fährt mit zwei Bussen nach Strasbourg (14.02.) mehr...  
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
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