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Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ fordert Milliarden-Investitionen

Anlässlich der Verkehrsminister*innenkonferenz fordert "ÖPNV braucht Zukunft" massive Investitionen in den ÖPNV

Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“, zu dem auch Attac gehört, fordert von der heute stattfindenden Verkehrsministerkonferenz klare Entscheidungen, um die überfällige Mobilitätswende einzuleiten. „Wenn wir dem Klimawandel entgegenwirken wollen, müssen wir auf nachhaltige Mobilität umstellen – und das geht nur, wenn der Bus- und Bahnverkehr endlich modernisiert, ausgebaut und attraktiver gemacht wird“, so das Bündnis, dem Gewerkschaften, Umweltverbände und zivilgesellschaftliche Gruppen angehören. Dazu gehöre auch, dass sich Bund und Länder auf eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket einigen.

Das Bündnis fordert ein ÖPNV-Angebot, das soziale und ökologische Mobilität für alle ermöglicht. Bezahlbare und einfache Tickets sieht es als wichtigen Baustein, der allein jedoch nicht ausreicht. Nur mit hohen und dauerhaften Investitionen in Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, Barrierefreiheit, Personal und Fahrzeuge könne das Angebot so ausgeweitet werden, dass es die Mobilitätswende voranbringen kann. Dafür müssten Bund und Länder jetzt das Geld bereitstellen. Das Bündnis geht von einem zusätzlichen Bedarf von 15 Milliarden Euro pro Jahr aus, um die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln.

Wegen der hohen Energie- und Rohstoffpreise ist die Lage des ÖPNVs aktuell angespannt. Zudem führt eine marode Infrastruktur zu Verspätungen und Ausfällen. Zentral ist aber der Mangel an Personal: Den Verkehrsunternehmen fällt es immer schwerer, freie Stellen neu zu besetzen, gleichzeitig steigen die Krankenstände. Schon heute fehlen bundesweit tausende Fahrerinnen und Fahrer. Zu wenige wollen die weiter steigenden Arbeitsbelastungen für einen vergleichsweise geringen Lohn übernehmen. Die Folge dieser Missstände: Vielerorts wurden bereits Fahrpläne ausgedünnt und ganze Linien eingestellt. Deshalb fordert das Bündnis von Bund und Ländern, noch in diesem Jahr zusätzliche Mittel für die Finanzierung des ÖPNV und für bessere Arbeitsbedingungen bereitzustellen.

Für die Mobilitätswende muss der ÖPNV attraktiver werden, so das Bündnis – das zeige auch die positive Bewertung der Fahrgäste, die den öffentlichen Personennahverkehr mit dem 9-Euro-Ticket verstärkt genutzt hätten: Je günstiger, einfacher und einheitlicher ein Nahverkehrsticket, desto mehr Schwung komme in die Mobilitätswende. Ohne einen Ausbau von Bus und Bahn und ohne Investitionen ins Personal sei das jedoch nicht machbar.

Zum Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ gehören: attac, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e. V., Changing Cities e.V., Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), NaturFreunde Deutschlands, VCD Verkehrsclub Deutschland e. V. und ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft