Bolkestein – Newsletter 04/06 vom 28.01.06

Da sich die Liste der Abonnenten dieses Newsletters in den letzten Tagen sehr vergrößert hat, wird dieser nochmal einige grundlegende Dinge beinhalten, die bereits in den vorhergegangenen Newslettern mitgeteilt wurden.

Sollten Sie diesen Newsletter künftig nicht mehr erhalten wollen, senden Sie bitte einfach eine E-Mail an bb-gf2@attac.de. Ansonsten wünsche ich weiterhin viel Spaß beim Lesen!

Inhalt:

1) Alle Termine von heute bis Mitte Februar
2) Attac – Material zu Bolkestein
3) Mobilisierung in Deutschland
4) Mobilisierung im Ausland und Ablaufplan
5) Mitfahrbörse
6) Pressearbeit
7) Aktuelle Neuigkeiten
8) Über den Newsletter

1) Alle Termine von heute bis Mitte Februar

Wie ihr sicher schon wisst, finden sowohl am 11.2. als auch am 14.2. in vielen europäischen Hauptstädten und insbesondere in Strasbourg, dem Sitz des Europaparlamentes, Demonstrationen gegen die geplante EU–Dienstleistungsrichtlinie statt. Doch auch im Vorfeld ist Attac aktiv und daher laufen in vielen deutschen Städten schon jetzt und in naher Zukunft Veranstaltungen zu diesem Thema. Eine aktuelle Übersicht samt näherer Informationen dazu findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/termine/termine1.php

Die nächsten Termine sind:

• 28.1.: Happening in Aachen und Infostand in Freiburg
• 29.1.: Plakatieraktion in Schwäbisch Gmünd
• 31.1.: Vortragsveranstaltung in Aachen und Mahnwache in Bautzen
• 1.2.: Infoveranstaltungen in Mainz und Oberhausen
• 2.2.: Infoveranstaltung in Saarbrücken

Solltet ihr einen Termin vermissen, wäre ich sehr dankbar, wenn ihr mich darauf hinweisen würdet. In diesem Falle bitte ich um eine E-Mail an die Adresse am Ende des Newsletters.

Nun noch einmal zusammengefasst die „großen Termine“ am 11. und am 14. Februar:

Am Samstag, den 11. Februar um 14.00 Uhr, findet eine Europäische Demonstration in Strasbourg statt. Zu dieser rufen die Kräfte um das Europäische Sozialforum, die französischen Komitees für das „NON“, einige französische Gewerkschaften und Attac auf. Auf diese Aktion konzentrieren wir unsere Mobilisierungs-Anstrengungen. Der Aufruf von Attac wurde bereits von zahlreichen anderen Organisationen, so dem Bundesverband der Jusos, dem BUND, solid, BLUE21 und einigen Gewerkschaftsgliederungen unterzeichnet.

Parallel dazu findet ebenfalls am 11. Februar in Berlin vor dem Wirtschaftsministerium eine Kundgebung statt. Zu dieser Aktion ruft der DGB auf und wir unterstützen sie mit Leuten, denen der Weg nach Strasbourg zu weit ist.

Am 14. Februar laufen in Strasbourg Proteste rund um das Parlament. Hierauf orientiert sich der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) und insbesondere die französische Gewerkschaft CGT, die davon ausgeht, dass viele KollegInnen an diesem Tag demonstrieren, anstatt zur Arbeit zu gehen. Auch der DGB ruft zu dieser Kundgebung auf und organisiert die Teilnahme. Attac hat diese Vielfalt an Terminen nicht gewollt, doch sie war nicht vermeidbar und nun gilt es, diese Gegebenheiten anzunehmen und alle Aktionen als Teil der gleichen Protestbewegung zu verstehen.

2) Attac – Material zu Bolkestein

Rechtzeitig zu den großen Mobilisierungsanstrengungen gibt es auch jede Menge neues Bolkestein–Material: Eine Neuauflage unseres Flyers, Bolke/Frankenstein–Plakate und Mobilisierungspäckchen sind ab sofort bestellbar. Das Plakat ist in A2-Format gestaltet und bietet (nicht zwangsweise) die Möglichkeit eigene Veranstaltungen in A4-Format anzukündigen. Das Mobilisierungspäckchen enthält unter anderem Vorlagen für Pressemitteilungen, Tipps für die Busbörse, den Attac–Demoaufruf und einiges mehr. Eine Übersicht aller Bolkestein–Materialien von Attac samt Bestellmöglichkeit ist unter

http://www.attac.de/strasbourg/material.php

zu finden. Dort stehen auch jede Menge interessanter Dateien zum Download bereit. Eine Übersicht aller Attac–Materialien samt Bestellmöglichkeit findet ihr unter:

https://www.attac.de/service/materialbestellung/

Ganz neu verfügbar sind die Bolkestein E-Cards. Hierbei handelt es sich um elektronische Postkarten, mit Bolkesteinmotiven, die per E-Mail versendbar sind. Diese E-Cards stellen eine Möglichkeit dar, mit der man auf sehr nette Art Freunde und Bekannte auf das Thema und auf die Demonstration aufmerksam machen kann.

3) Mobilisierung in Deutschland

In zahlreichen deutschen Städten organisieren die dort ansässigen Attac–Gruppen derzeit Informationsveranstaltungen und Mitfahrgelegenheiten nach Strasbourg. Eine aktuelle Übersicht der Aktivitäten ist auf der Sonderseite

http://www.attac.de/strasbourg

zu finden. Die neuesten Informationen dazu werden auch weiterhin in diesem Newsletter auftauchen.

Um den Druck auf die Europa-Parlamentarier und die Bundesregierung zu erhöhen, haben wir auf der Strasbourgseite zwei Neuerungen integriert: Zum einen kann die an die Bundesregierung gerichtete Unterschriftenliste jetzt unter

https://www.attac.de/strasbourg/ulist-bundesregierung.php

auch online unterschrieben werden. Zum anderen haben wir einen Mail-O-Maten eingerichtet, mittels dessen Aufforderungen, die Richtlinie abzulehnen an die Abgeordneten aus der eigenen Region versendet werden können. Dieser Mail-O-Mat wurde binnen zwei Tagen schon von 2500 Menschen genutzt. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Flut von Bürgeranliegen dem ein oder anderen Parlamentarier zu denken gibt. Vorfindbar ist der Mail-O-Mat im Internet unter:

https://www.attac.de/strasbourg/mailomat/index.php

4) Mobilisierung im Ausland und Ablaufplan

Zum Ablauf am 11. Februar in Strasbourg ist Folgendes bekannt: Die Auftaktkundgebung findet um 14:00 Uhr am Place de l´Etoile statt. Danach wird der Demonstrationszug ca. vier Kilometer über die Quais bis zum Gebäude des Europarates ziehen.

Wie bereits im letzten Newsletter erwähnt, scheint die Mobilisierung auch vor Ort gut zu laufen. In Strasbourg selbst fand kürzlich ein sehr gut besuchtes Vorbereitungstreffen statt, was darauf schließen lässt, dass das das Interesse am Thema auch dort sehr groß ist. Ein Zug mit 580 Personen aus Paris ist bereits überbucht – ein weiterer wird folgen. Zu den weiteren französischen Provinzen gibt es diesbezüglich noch keine aussagekräftige Einschätzung.

5) Mitfahrbörse

Im Internet haben wir auch eine Bus- und Mitfahrbörse für Fahrten nach Strasbourg eingerichtet. Dies ist im Rahmen von Mobilisierungen für Großdemonstrationen ein sehr bewährtes Vernetzungsmittel, welches nicht organisierten Gegnern der Dienstleistungsrichtlinie die Möglichkeit eröffnet, kostensparend an der Demo teilzunehmen. In dieser Börse können sowohl Angebote als auch Gesuche eingestellt werden. Es gibt verschiedene Kategorien (Bus, Auto, Wochenendticket etc.) die nach Abfahrtort sortiert sind. Verfügbare Termine in der Börse sind der 11. und der 14. Februar, sowie jeweils der Vortag. Zu finden ist diese Börse im Internet unter:

http://www.attac.de/strasbourg/mfz/

Derzeit stehen in der Busbörse rund 30 Busse aus dem gesamten Bundesgebiet zur Verfügung. Es kommen zwar regelmäßig neue dazu, aber genauso regelmäßig verschwinden auch wieder welche, weil sie ausgebucht sind. Sollte von euch jemand nach Strasbourg fahren und noch die Möglichkeit haben, jemanden mitzunehmen, wäre es toll, wenn dies in der Börse auftauchen würde. Die Vernetzung der Anreisemöglichkeiten wird voraussichtlich eine sehr zentrale Rolle für den Erfolg der Aktion spielen. Für Bahnanreisende, deren Weg nicht ganz soweit ist, macht es insbesondere am 11. Februar Sinn, sich zu „bündeln“, da man dann mit Wochenendtickets anreisen kann und somit deutlich günstiger wegkommt – auch hierfür ist die Mitfahrbörse sehr gut geeignet.

6) Pressearbeit

Auch in den letzten Tagen waren wieder einige interessante Meldungen zum Thema in der Presse. Besonders schön war die Titelseite der Jungen Welt von vorgestern, dem 26.1.06, einsehbar unter:

http://www.jungewelt.de/2006/01-26/001.php

Einen Pressespiegel mit weiteren Meldungen zur Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/presseschau.php

Für Presseanfragen zu den Protesten gegen die Dienstleistungsrichtlinie steht euch unser Pressesprecher Malte Kreutzfeldt gerne zur Verfügung, der euch bei Bedarf auch weitere AnsprechpartnerInnen vermittelt. In diesem Falle bitte eine E-Mail an presse@attac.de senden.

Weitere Informationen zur Attac-Pressearbeit bzgl. der EU- Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/presse.php

7) Aktuelle Neuigkeiten

Strasbourg – und dann? Da das Verfahren samt all seiner Eventualitäten ziemlich kompliziert ist, taucht in letzter Zeit sehr häufig die Frage auf, wie es denn nach der Abstimmung im Europäischen Parlament am 15. Februar weitergeht. Wir haben deswegen eine möglichst übersichtliche Beschreibung des Verfahrens erstellt, welche ab sofort bei Attac erhältlich ist. Wer diese haben möchte, schicke bitte eine E-Mail an die Adresse am Ende des Newsletters.

Die französische Polizei hat verboten, dass die europäische Demonstration gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie am 11. Februar in Strasbourg vor das Europa-Parlament ziehen darf, weil Ausschreitungen befürchtet werden. Attac protestiert gegen diese Entscheidung und prüft rechtliche Schritte. "Völlig zu Recht wehren sich die Menschen in ganz Europa gegen die Dienstleistungsrichtlinie, die zu Sozial- und Umweltdumping führen würde", sagte Sven Giegold vom Attac-Koordinierungskreis. "Die EU-Parlamentarier dürfen sich vor dieser Kritik nicht verstecken, sondern sie müssen sie ernst nehmen und die Richtlinie stoppen." Mehr dazu findet ihr unter:

http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=534

8) Über den Newsletter

Dieser Newsletter wird vorerst bis Mitte Februar zwei- bis dreimal wöchentlich in dieser Form erscheinen. Er wird jeweils die aktuellen Entwicklungen zu den angegebenen Rubriken mitteilen. Anregungen und Kritik dazu bitte an bb-gf2@attac.de

Vorhergegangene Newsletter sind als pdf-Datei im Internet runterladbar. Der notwendige Link dazu:

http://www.attac.de/strasbourg/newsletter/newsletter.php

Dieser Newsletter kann selbstverständlich jederzeit abbestellt werden. Dazu bitte einfach eine E-Mail an die unten stehende Adresse senden.

Weiterhin alles Gute für die Mobilisierung wünscht

Steffen Stierle

bb-gf2@attac.de