Bolkestein – Newsletter 01/06 vom 18.01.06

Inhalt:

1) Alle Termine von heute bis Mitte Februar
2) Internet – Sonderseite „Strasbourg“
3) Attac – Material zu Bolkestein
4) Neuigkeiten der Mobilisierung in Deutschland
5) Stand der Dinge im Ausland
6) Busbörse
7) Pressearbeit
8) Aktuelle Neuigkeiten
9) Über den Newsletter

1) Alle Termine von heute bis Mitte Februar

Wie ihr sicher schon wisst, finden sowohl am 11.2. als auch am 14.2. in vielen europäischen Hauptstädten und insbesondere in Strasbourg, dem Sitz des Europaparlamentes, Demonstrationen gegen die geplante EU–Dienstleistungsrichtlinie statt. Doch auch im Vorfeld ist Attac aktiv und daher laufen in vielen deutschen Städten schon jetzt und in naher Zukunft Informationsveranstaltungen zu diesem Thema . Eine aktuelle Übersicht dazu findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/termine/termine1.php

Solltet ihr da einen Termin vermissen, wäre ich sehr dankbar, wenn ihr mich darauf hinweisen würdet. In diesem Falle bitte ich um eine E-Mail an: bb-gf2@attac.de.

Nun noch einmal zusammengefasst die „großen Termine“ am 11. und am 14. Februar:

Am Samstag, dem 11. Februar, voraussichtlich um 14.00 Uhr, findet eine Europäische Demonstration in Strasbourg statt. Zu dieser rufen die Kräfte um das Europäische Sozialforum, die französischen Komitees für das „NON“, einige französische Gewerkschaften und Attac auf. Auf diese Aktion konzentrieren wir unsere Mobilisierungs-Anstrengungen. Der Aufruf von Attac wurde auch bereits von zahlreichen anderen Organisationen, so dem Bundesverband der Jusos, dem BUND, solid, BLUE21 und einigen Gewerkschaftsgliederungen unterzeichnet.

Parallel dazu findet ebenfalls am 11. Februar in Berlin vor dem Wirtschaftsministerium eine Kundgebung statt. Zu dieser Aktion ruft der DGB auf und wir unterstützen sie mit Leuten, denen der Weg nach Strasbourg zu weit ist.

Am 14. Februar laufen in Strasbourg Proteste rund um das Parlament. Hierauf orientiert sich der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) und insbesondere die französische Gewerkschaft CGT, die davon ausgeht, dass viele KollegInnen an dem Tag demonstrieren, statt zur Arbeit zu gehen. Auch der DGB ruft zu dieser Kundgebung auf und organisiert die Teilnahme.

In Berlin findet am 14.2. erneut eine Protestaktion vor dem Wirtschaftsministerium statt.

Attac hat diese Vielfalt an Terminen nicht gewollt, doch sie war nicht vermeidbar und nun gilt es, diese Gegebenheiten anzunehmen und alle Aktionen als Teil der gleichen Protestbewegung zu sehen.

2) Internet – Sonderseite Strasbourg

Auch das ist für die meisten Leser wahrscheinlich nichts Neues: Attac hat auf seiner Homepage eine Sonderseite für die Demonstration in Strasbourg eingerichtet. Die Adresse dieser lautet:

http://www.attac.de/strasbourg/

Auf dieser Seite findet ihr neben dem Demo-Aufruf, Hintergrundinformationen zum Thema, einer weiter unten näher beschriebenen Mitfahrbörse und einer Presseschau auch stets die aktuellsten News zum Thema, viele Veranstaltungstermine und vieles, vieles mehr.

3) Attac – Material zu Bolkestein

Rechtzeitig zu den großen Mobilisierungsanstrengungen gibt es auch jede Menge neues Bolkestein– Material: Eine Neuauflage unseres Flyers, Bolke/Frankenstein–Plakate und Mobilisierungspäckchen sind ab sofort bestellbar. Das Plakat ist in A2-Format gestaltet und bietet (nicht zwangsweise) die Möglichkeit eigene Veranstaltungen in A4-Format anzukündigen. Das Mobilisierungspäckchen enthält unter anderem Vorlagen für Pressemitteilungen, Tipps für die Busbörse, den Attac–Demoaufruf und einiges mehr. Eine Übersicht aller Bolkestein–Materialien
von Attac samt Bestellmöglichkeit ist unter

http://www.attac.de/strasbourg/material.php

zu finden. Eine Übersicht aller Attac–Materialien samt Bestellmöglichkeit findet ihr unter:

https://www.attac.de/service/materialbestellung/

4) Neuigkeiten der Mobilisierung in Deutschland

In zahlreichen deutschen Städten organisieren die dort ansässigen Attac–Gruppen derzeit Informationsveranstaltungen und Mitfahrgelegenheiten nach Strasbourg. Eine aktuelle Übersicht der Aktivitäten ist auf der Sonderseite www.attac.de/strasbourg zu finden. Die neuesten Informationen dazu werden auch weiterhin in diesem Newsletter auftauchen.

Um Attac auffälliger zu machen werden wir, ganz sportlich, große „Rote Karten“ drucken, die samt dem Schriftzug „Stop Bolkestein“ und Attac – Logo auf der Demo verteilt und der Dienstleistungsrichtlinie gezeigt werden sollen. Abgesehen davon soll es ein großes Banner geben, welches den Attac – Block erkennbar macht. Nähere Infos dazu folgen sobald es sie gibt.

5) Neuigkeiten der Mobilisierung im Ausland

Frankreich:
Es scheint, dass die Mobilisierung ganz gut läuft:
Es gibt einen Zug aus Paris mit mindestens 580 Personen, von Attac sind bisher 10 Busse von lokalen Gruppen gemeldet. Die eigentliche Mobilisierung beginnt aber auf nationaler Ebene erst noch, Die PCF hat Unmengen Material gedruckt und verteilt, 500 BelgierInnen werden erwartet.

Polen:
In Polen breitet sich der Widerstand gegen die Bolkenstein-Richtlinie immer weiter aus. Inzwischen haben 27 Organisationen den Aufruf von Attac Polen unterschrieben. Sie haben sich jetzt entschlossen eine gemeinsame Homepage zu schaffen. Sorgen bereiten Ihnen national-konservative und faschistoide Gruppen, die sich mit viel Power da hinein drängen wollen. Nun müssen sich auch die Gruppierungen darüber verständigen wie sie mit denen umgehen. Nach Strasbourg wird Attac Polen wohl nicht fahren können, allerdings aus erfreulichem Grund. Ich zitiere: "Meine Güte, bei uns ist etwas in Gang gekommen, eine derartige Bewegung, die ich niemals erwartet hätte:wir haben Pläne und Termine für Vorbereitungsgespräche in Warschau, Lodz, Poznan, Katowice, Wroclaw, Gdansk... Sie laden also Attac zu Konferenzen ein und in Lodz und Poznan haben wir noch keine Attac Gruppe. Es wird uns also nicht möglich sein nach Strasbourg zu fahren, denn das würde unsere Möglichkeiten im Inland und unsere Präsenz beschneiden."

6) Busbörse

Auf der bereits erwähnten Sonderseite der Homepage haben wir eine Bus- und Mitfahrbörse nach Strasbourg eingerichtet. Dies ist im Rahmen von Mobilisierungen für Großdemonstrationen ein sehr bewährtes Vernetzungsmittel, welches nicht organisierten Gegnern der Dienstleistungsrichtlinie die Möglichkeit eröffnet, kostensparend an der Demo teilzunehmen. In dieser Börse können sowohl Angebote eingestellt werden als auch nach Angeboten gesucht werden. Es gibt verschiedene Kategorien (Bus, Auto, Wochenendticket etc.) die nach Abfahrtort sortiert sind. Zu finden ist diese Börse im Internet unter:

http://www.attac.de/strasbourg/mfz/

Sollte von euch jemand nach Strasbourg fahren und noch die Möglichkeit haben, jemanden mitzunehmen, wäre es toll, wenn dies in der Börse auftauchen würde. Die Vernetzung der Anreisemöglichkeiten wird voraussichtlich eine sehr zentrale Rolle für den Erfolg der Aktion spielen.

7) Pressearbeit

Einen Pressespiegel zu Bolkestein findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/presseschau.php

Für Presseanfragen zu den Protesten gegen die Dienstleistungsrichtlinie steht euch unser Pressesprecher Malte Kreutzfeldt gerne zur Verfügung, der euch bei Bedarf auch weitere AnsprechpartnerInnen vermittelt. In diesem Falle bitte eine E-Mail an presse@attac.de senden.

Muster für Pressemitteilungen bzgl. regionaler Veranstaltungen sind im Attac–Bundesbüro verfügbar. Bei Interesse bitte eine e-mail an: bb-gf2@attac.de. Lokale Pressearbeit ist insbesondere dann gut machbar und wichtig, wenn beispielsweise Veranstaltungen zum Thema durchgeführt oder die lokalen Parlamentsabgeordneten kontaktiert werden. Eine Liste dieser wird derzeit erstellt. Infos folgen.

Weitere Informationen zur Attac-Pressearbeit bzgl. der EU-Dienstleistungsrichtlinie findet ihr unter:

http://www.attac.de/strasbourg/presse.php

8) Aktuelle Neuigkeiten

Auch die SPD ruft zur Demonstration in Strasbourg und damit zur Demonstration gegen ihre eigene Politik auf. Attac nimmt das amüsiert zur Kenntnis und fordert nun eine klare Positionierung – Lippenbekenntnisse reichen nicht. Weitere Infos unter:

http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=531

Österreich: Attac-Mitbegründer Bernhard Obermayr kritisiert u.a. das Beharren Österreichs auf der
Durchsetzung der Dienstleistungsrichtlinie. Mehr dazu unter:

http://derstandard.at/?url=/?id=2305294

9) Über den Newsletter

Dieser Newsletter wird in der Zeit bis Mitte Februar zwei- bis dreimal wöchentlich in dieser Form erscheinen. Er wird jeweils die aktuellen Entwicklungen zu den angegebenen Rubriken mitteilen. Anregungen und Kritik dazu bitte an bb-gf2@attac.de

Alles Gute für die Mobilisierung wünscht

Steffen Stierle