Webinar der #isso-Reihe für einen Systemwandel in allen Lebensbereichen
AfD-Verbot: Chancen und Risiken eines Parteiverbotsverfahrens
„Parteiverbote bringen nichts, denn die Wähler*innen ändern ihre Meinung nicht und vertreten weiterhin menschenfeindliche Positionen“, sagen die einen. „Wenn selbst der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD verfassungsfeindlich ist, dann können wir es nicht hinnehmen, dass Rechtsradikale in Parlamenten und ihre Mitarbeiter*innen aus Steuergeldern dafür bezahlt werden, Hass und Lügen zu verbreiten“, sagen die anderen. Berechtigte Argumente für das Für und das Wider - wohin neigt sich die Waage? Darüber wollen wir am 24. 08. diskutieren.
Annette Schnoor und Törk Hansen sind in Attac aktiv und machen seit Jahren in Bochum antifaschistische Arbeit im Stadtteil, in Schulen und in der Stadtgesellschaft. In den vergangenen Monaten haben sie die erfolgreiche Kampagne: „NRW Appell für ein AfD-Verbot“ mitinitiiert.