Es geht uns alle an!
Zum 21. März 2024 ist ein neues Bündnis an die Öffentlichkeit getreten, in dem sich neben zahlreichen Partnern aus der gesamten Breite der solidarischen Zivilgesellschaft auch Attac Deutschland im Trägerkreis engagiert: Zusammen für Demokratie ist das Dach, unter dem wir für die unteilbaren Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und eine klimagerechte Zukunft eintreten. Wir stehen für eine vielfältige, freie und offene Gesellschaft. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und alle, die hier leben, gegen die Angriffe der extremen Rechten. Dies haben alle Bündnismitglieder in einem gemeinsamen Mission Statement verabredet.
Teil des Bündnisses sind Organisationen aus Gewerkschaft, Sport und Kultur, ebenso Wohlfahrtsverbände und kirchliche Akteure sowie NGOs und viele haupt- und ehrenamtliche Initiativen, die sich bundesweit oder vor Ort – zum Beispiel in Ostdeutschland – für ein solidarisches und sicheres Zusammenleben sowie gegen Rassismus und Rechtsextremismus engagieren. Die Bündnisgründung erfolgt in einer Zeit vielfacher Krisen. „Erst Covid, dann Kriege und ein drohender Klimakollaps: All dies führt nachweislich zu Stress und massiver Unsicherheit“, erklärt Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Spätestens da, wo Regierungen und Parteien keine sozialen und ökologisch nachhaltigen Lösungen für die massiven Probleme umzusetzen vermögen, muss die Zivilgesellschaft eingreifen. Jetzt heißt es: Die Angst überwinden und gemeinsam ins Handeln kommen!“
Mit Beginn des Jahres 2024 ist das bereits Millionen von Menschen in Deutschland gelungen: Bundesweit wurden Kundgebungen, Demonstrationen und Mahnwachen gegen die Pläne der AfD und anderer rechtsradikaler Akteure organisiert, um sich gemeinsam gegen menschenverachtende Pläne wie die massenhafte Deportation von Menschen zu engagieren. Auch Attac-Aktivist*innen haben sich dabei in ihren Regionen zahlreich beteiligt und Flagge für die Menschenrechte und Demokratie gezeigt. „Dieses Engagement zeigt, dass rechtsradikale Kräfte noch lange keine Mehrheit hinter sich haben“, erklärt Sonja Taubert vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Im Angesicht der zahlreichen Wahlen in Deutschland und in Europa in den kommenden eineinhalb Jahren, bedarf es jetzt allerdings mehr als eines einmaligen ‚Aufstands der Anständigen‘. Wir müssen uns jetzt mit allen verfügbaren Kräften entschlossen darum kümmern, dass die Menschenfeind*innen der AfD auch an den Wahlurnen keine weiteren Erfolge erzielen.“
Die zurückliegenden Erfahrungen mit Stichwahlen in ostdeutschen Kommunen und Landkreisen haben gezeigt, dass die Verhinderung des Zugriffs der AfD auf die Macht nur da gelingen kann, wo eine lebendige und starke Zivilgesellschaft vor Ort sichtbar wird und sich für Demokratie, Vielfalt und ein solidarisches Miteinander einsetzt. „Solche Initiativen sind in den vergangenen Jahren durch das Erstarken der AfD immer mehr unter Druck geraten“, erklärt Judith Amler aus dem bundesweiten Attac-Koordinierungskreis und der bundesweiten Attac-AG gegen rechts. „In zahlreichen Kommunen ist ihnen zunehmend der Zugang zu Räumen verwehrt worden und es sind ihnen Gelder gestrichen worden.“
Das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ hat es sich zum Ziel gesetzt, Zivilgesellschaft vor Ort zu fördern und lokale Initiativen für Demokratie mit verschiedenen Maßnahmenpaketen zu unterstützen. „Attac weiß spätestens seit dem Entzug seiner Gemeinnützigkeit, wie schwer der Einsatz für Demokratie und Menschenrechte wird, wenn der Zugang zu den nötigen Mitteln bedroht ist“, so Judith Amler. „Dies erleben gerade Initiativen, die sich der AfD vor Ort mutig entgegenstellen und engagiert für Demokratie und ein menschliches Miteinander streiten. Deren Einsatz wollen wir in einem starken Bündnis unterstützen. Es geht uns schließlich alle an!“
#EsGehtUnsAlleAn