In immer mehr Ländern, sogar im „demokratischen Westen“, nehmen autokratische Regierungsformen zu. Eine Folge davon ist, dass bei internationalen Konflikten inzwischen vor allem das Recht des Stärkeren zählt. Wie kann diese Entwicklung gestoppt werden?

Aufgrund der Erfahrungen mit den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und des Faschismus entstand das humanitäre Völkerrecht. Es steht für universellen Schutz durch grundlegende Menschenrechte und ein Verbot von Angriffskriegen, wie es in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben ist. Mit dem Vormarsch der neoliberalen Agenda seit den 1970er-Jahren hat sich der Wind jedoch gedreht.

„Märkte werden immer wichtiger als soziale und demokratische Grundrechte. Insbesondere in der letzten Zeit wird deutlich, dass diese Abkehr von sozialer Verantwortung den Neoliberalismus übersteigt und zunehmend autoritäre und mitunter bereits faschistische Züge annimmt. Gleichzeitig verlieren internationale Institutionen an Legitimität und das Völkerrecht an Bedeutung“, sagt Roland Süß, Welthandelsexperte bei Attac und Autor des Basistexts.

In seinem Basistext beschreibt der Autor die aktuellen handels- und geopolitischen Entwicklungen. Thema ist der Aufstieg der Volksrepublik China und dessen Auswirkungen auf den globalen Kapitalismus. Er fragt, warum eine globalisierte Welt an der Klimakrise und anderen drängenden Krisen und Herausforderungen dieser Zeit scheitert. Und warum gerade jetzt autoritäre und faschistische Verheißungen Hochkonjunktur haben.

„Es sind nicht nur die ökonomischen und geopolitischen Entwicklungen, die zunehmend ins Autoritäre führen. Auch eine nationalistische, autoritäre Identitätspolitik, die der eigenen völkischen Gemeinschaft Sicherheit verspricht, gewinnt an politischem Einfluss und erzeugt durch gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein Klima der Angst“, sagt Süß. Damit sind auch die Zerstörung demokratischer Strukturen und der gesellschaftlichen Solidarität verbunden. Laut Autor bleibt ein anderer Weg möglich: Diese Entwicklungen können aufgehalten und letztendlich gestoppt werden – dafür müssen Gegenstrategien diskutiert und eine demokratisch-antifaschistische, humanistische Perspektive muss größere Verbreitung finden.

Roland Süß, Den Abstieg ins Autoritäre stoppen! Über den Neoliberalismus hinaus zu Autoritarismus und Faschismus, AttacBasisText 65, 80 Seiten, 8,50 Euro, ISBN 978-3-96488-273-8