Sicherheit und Polizei

Gemäß seines Selbstverständnisses beteiligt sich Attac nur an Aktionen, von denen keine Gewalt ausgeht. Wir nehmen unser demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung und politischen Widerstand wahr.

Dennoch war schon im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm klar, dass massive „Sicherheitsvorkehrungen“ dem gesamten Protest entgegengesetzt werden würden: Vom Sicherheitszaun über gerichtliche Verfügungen bis hin zu einem enormen Aufgebot an Polizeikräften. 

Die Vorbereitungsgruppen der einzelnen Protestelemente hatten bereits in den Wochen vor dem Gipfel zahlreiche Kontakte mit den Verantwortlichen der Polizei, um einen möglichst reibungslosen Ablauf zu ermöglichen.
Heute kennen wir alle die Schlagzeilen, die in der Protestwoche entstanden sind. Sie zeugen davon, dass nicht alles friedlich blieb, weder von DemonstrantInnen- noch von Polizeiseite.
Es ist nicht einfach, aus gesammelten Einzelbeobachtungen ein komplettes Bild zusammen zu fügen. Sicher ist aber heute, dass etliche Polizeiaktionen unverhältnismäßig und zum Teil gesetzwidrig waren, dass Grundrechte eingeschränkt wurden und die Polizei mittels Provokateuren mehrfach zur Eskalation von Situationen beigetragen hat.
Das macht uns betroffen und muss uns wachsam machen gegenüber denen, die jetzt die wenigen unschönen Bilder einer kraftvollen, beeindruckenden Protestwoche für neue "Sicherheitsdebatten" nutzen und beispielsweise umfangreichere Überwachung fordern.

Aktuelles

Anhörung "Was geschah in Heiligendamm?" am 26. Juni in Berlin, 16.30 Uhr - ca. 23 Uhr: Wir haben ZeugInnen der Gipfelproteste zu Wort kommen zu lassen, um der Wirklichkeit auf die Spur zu kommen. So wurde nachgezeichnet, was während der Tage rund um den G8-Gipfel an Polizeigewalt und -repressionen geschehen ist. > Ergebnisse und Videodokumentation des Hearings ; Artikel in der Jungen Welt vom 28.6.

Tatsächlich kam es während der Gipfelproteste nicht nur zu Ausschreitungen der Demonstrierenden (hauptsächlich zur Großdemo am 2. Juni), sondern auch zu Einschüchterungsversuchen und Schikanen durch die Polizei. > Berichte und Einschätzungen

Weiterführende Links

• Unsere Rechtshilfe-Seite mit Infos zum Ermittlungsausschuss und dem Republikanischen Anwälteverband.

• Einführung zum Sicherheitskonzept der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern bei Indymedia.

• Know your enemy - Infos zu Polizeivorbereitungen, Repression und Strategien dagegen (pdf-Format), zusammengetragen von Rote Hilfe und der Gipfelsoli Infogruppe
  
  
• Offizielle Seite der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm. Es gibt dort einen Fragen und Antworten Katalog. Er ist unterteilt in Allgemeines und Heiligendamm.
  
  
• Unsere Seite zu "kritischen Situationen" bei Aktionen.
  
  
• Debatte u. a. zu den gewalttätigen Ausschreitungen am 2. Juni.