Lidl-Aktionen Attac Wendland

Verhindert Lidl in Clenze!

Der Konflikt um die Ansiedlung eines Lidl-Marktes in Clenze geht weiter. Die Gegner luden am Mittwoch, den 15. März, in den Clenzer Culurladen, um über den Lidl-Konzern und seine Geschäftspolitik zu informieren. Jürgen Kruse der Attac Gruppe Wendland berichtete von den globalen Auswirkungen der Discount-Preise am Beispiel eines T-Shirts.

Katastrophale Arbeitsbedingungen für Baumwollpflücker in Indien, giftige Substanzen in den Textilfarben, die ohne jeglichen Gesundheitsschutz verarbeitet werden und Speditionen aus Niedrigstlohnländern sorgen dafür, dass hierzulande Preise von 5 € oder weniger für ein Shirt bezahlt werden.
Ähnlicher Druck wird auf die Erzeuger von Obst und Gemüse ausgeübt. Die Folgen sind großflächige Monokulturen, besonders in Südeuropa, mit reichlich Pestizideinsatz und der Beschäftigung von billigsten Tagelöhnern zu Bedingungen, die an Sklavenarbeit grenzen.
Unterstützung erhält diese Art der Geschäftspolitik bis in höchste EU-Kreise von denen, die unter dem Stichwort "Globalisierung" die stetige Absenkung von Sozial-und Umweltstandards durchsetzen wollen. "Lidl ist nicht zu billigen" ist der Titel einer Kampagne, die attac seit geraumer Zeit betreibt.

Danach berichtete Rainer Knake von der Gewerkschaft Verdi über die Arbeitsbedingungen bei diesem Discounter. Durch verschachtelte Konzernstruktur gelingt es bis heute, die Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes zu umgehen - wer sich trotzdem für einen Betriebsrat stark macht, wird rausgemobbt. Dabei ist Lidl nicht zimperlich, so seien auch schon mal Artikel mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum in die Regale platziert worden, um die zuständigen Kolleginnen unter Druck zu setzen. Dazu kommen unbezahlte Überstunden oder die willkürliche Versetzung in weit entfernt liegende Filialen. Falls die Mitarbeiter sich zum Gang vor das Arbeitsgericht entschließen, ändert sich im laufenden Verfahren auch schon mal die Geschäftsform, so dass ein Urteil gegen einen Betrieb ergeht, der formaljuristisch nicht mehr existiert.

Und den Gemeinden, die sich von der Ansiedlung eines Lidl-Marktes höhere Steuereinnahmen versprechen, konnte Rainer Knake wenig Hoffnung machen. Durch geschicktes Verschieben von Gewinnen und Verlusten zahlt die hinter Lidl stehende "Schwarz-Gruppe" ohnehin so gut wie keine Steuern, erst recht nicht an den jeweiligen Standorten. Eine Erfahrung machen allerdings fast alle Gemeinden, die einen Lidl-Markt bekommen: Bestehende Geschäfte werden von Lidl durch gezielte Sonderangebote nach und nach kaputt gemacht, mit entsprechenden Folgen für die dort Beschäftigten.

Die rund 40 Besucher, darunter auch Mitarbeiter bestehender Geschäfte in Clenze hörten es mit wachsendem Unmut. Gut 1050 Unterschriften wurden bisher in Clenze gegen einen dritten Supermarkt gesammelt und die Kampagne geht weiter.

Auch im Wendland streitet eine Attac-Gruppe zusammen mit einer BürgerInneninitiative sehr engagiert gegen die Eröffnung eines Lidl-Marktes in Clenze. Aus gegebenen Anlass dokumentieren wir die Presseerklärung mit Aktionsaufruf.

Presseerklärung der attac-Gruppe Wendland

Der attac-Gruppe Wendland begrüßt das Engagement einer Bürgerinitiative zur Verhinderung eines Lidl-Marktes in Clenze. Denn der kleine Ort verträgt keinen weiteren Supermarkt. Negative Auswirkungen auf Ortsbild, Geschäfts- und Sozialstruktur sind zu befürchten.

Die attac-Mitglieder rufen zur Teilnahme an der Ratssitzung am Montag, den 20. März 2006, um19.00 Uhr im Keglerheim in Clenze auf.

Nachdem Vertreter von attac und ver.di am 15.3.06 im Clenzer Culturladen über die bundesweite Kampagne gegen Preis-, Umwelt- und Sozialdumping durch den Lidl-Konzern ausführlich berichtet, über die Verhinderung von Betriebsräten und Mitbestimmung bei Lidl und auch über den Umgang von Lidl mit seinen Beschäftigten, über Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerrechte mit Clenzer BürgerInnen diskutiert haben, steht nun eine schicksalsschwere Entscheidung in der Ratssitzung an. In Clenze sind schon über 1000 Unterschriften gegen eine Lidl-Ansiedelung gesammelt worden. Die Politik darf dieses eindeutige Bürgervotum nicht übergehen!

Daher bitten wir alle Clenzer Ratsmitglieder zur Kenntnis zu nehmen,

  • wie Lidl Einkaufspreise oft unter Herstellungskosten drückt und Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards in aller Welt absenkt,
  • wie Lidl die Menschenrechte der Beschäftigten in seinen Filialen missachtet und sich auch nicht um die Arbeitsbedingungen bei den Herstellern (oft in sog. "Billiglohnländern") kümmert,
  • wie Lidl durch einen verschachtelten Unternehmensaufbau (600 Stiftungen und GmbH's) sich auch noch der Kontrolle durch Finanzamt und Öffentlichkeit entziehen kann,
  • wie Lidl verschleiern kann, wo, von wem und unter welchen Bedingungen Produkte hergestellt werden (beispielsweise pestizidbelastete Paprika aus Spanien).

Es gibt bereits alternative Konzepte zur Umgestaltung des Ortsbildes unter weitgehender Beibehaltung erhaltenswerter Bausubstanz! Wir bitten die Ratsmitglieder: geben Sie diesen kreativen Ideen für ein lebenswertes Clenze eine Chance und verhindern Sie einen weiteren Supermarkt, da der kleinen Ort Clenze das nicht verkraftet!

Für die attac-Gruppe: Jürgen Kruse

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