Wofür stehen Globale Soziale Rechte?

Globale soziale Rechte umfassen zunächst das Recht auf die Sicherung materieller Bedürfnisse, d.h. Zugang zu und Mitbestimmung über Nahrung, Bekleidung, Unterkunft, usw. Sie gehen allerdings darüber hinaus. Die Rechte auf eine intakte Umwelt, auf Bildung, auf globale Bewegungsfreiheit und offene Grenzen, auf die Unabhängigkeit vom Zwang zur Lohnarbeit, auf gleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum und Leben, wozu auch unter anderem das Recht auf die Bestimmung des eigenen Geschlechts gehört, sind ebenso elementare Bestandteile Globaler Sozialer Rechte. Sie stehen für ein selbstbestimmtes Leben in Würde. Sie gelten für alle Menschen überall, unabhängig von Aufenthaltsstatus, Geschlecht, Kaste oder Wohlverhalten. Ein ausreichendes, bedingungsloses Grundeinkommen ist ein zentrales Instrument, um Globale Soziale Rechte einzulösen, weil es Keim für eine andere, freie, auf Selbstverwirklichung aller Menschen abzielende Gesellschaft ist.

Bei der schwierigen Durchsetzung Globaler Sozialer Rechte sehen sich die Benachteiligten oft gezwungen, sich über geltende Gesetze hinwegzusetzen, wenn diese der Erfüllung ihrer Rechte im Wege stehen. So mögen Landbesetzungen wie in Brasilien in vielen Fällen illegal sein, legitim sind sie aber dennoch, da sie dabei helfen, das Recht auf Ernährungssouveränität zu verwirklichen.

Auch bei Aktionen von Attac geht es im Kern um Globale Soziale Rechte: bei der Lidl-Kampagne um das Recht sich gewerkschaftlich organisieren zu dürfen und um das Recht auf Ernährungssouveränität – diejenigen, die Nahrung produzieren, haben das Recht, davon leben zu können - und wir wollen wissen, was, wo und mit welchen Inhaltsstoffen produziert wird. Die vielfältigen Aktivitäten gegen Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen auf lokaler Ebene thematisieren Rechte auf Basisdienstleistungen wie Wasser, Bildung und Gesundheit. „Recht auf“ bedeutet aber auch immer „demokratische Mitbestimmung über“: Deshalb gehen Globale Soziale Rechte mit dem Ziel Globaler Demokratie auf allen Ebenen einher.

Die Proteste gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm bieten – gerade auch für Attac - die Möglichkeit, unterschiedliche Themen unter der Klammer „Globale Soziale Rechte“ zusammenzubringen, denn die Politik der G8 steht im grundsätzlichen Widerspruch zu ihrer Realisierung. Zudem fehlt der G8 jegliche demokratische Legitimation: Sie betreiben imperiale Weltpolitik im Interesse der Eliten reicher Staaten und ihrer Konzerne. Trotzdem entlassen wir sie nicht aus ihrer Verantwortung, solange sie die Lebensbedingungen von Millionen von Menschen beeinflussen. Aber: Soziale Rechte müssen nicht von Staaten erbettelt werden, denn jeder hat sie qua Existenz. Die Perspektive Globaler Sozialer Rechte ermöglicht uns daher, unsere Geschichte selbst zu schreiben: „You make plans, we make history!“ stand folgerichtig während der Proteste gegen den G8-Gipfel in Genua an einer Wand geschrieben.

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