6. Ministerkonferenz der WTO, 13. - 18. Dezember 2005 in Hong Kong

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Presseschau

auf dieser Seite findest du eine Auswahl von Pressemeldungen rund um die 6. WTO-Ministerkonfernz in Hong Kong.

   
18.12.05

Spiegel-Online
Europas Bauern bekommen Zeit bis 2013
"Es ist ein Fortschritt, aber kein großer: Nach sechs Tagen Verhandlungen, drei durchwachten Nächten, Streit, Drohungen und Finessen
hat der Handelsgipfel in Hongkong einen weltweiten Abbau von Subventionen beschlossen. Die EU setzte aber durch, dass sie ihren
Agrar-Export noch weitere sieben Jahre fördern darf.“

Deutsche Welle
Minimalkonsens bei WTO-Konferenz in Hongkong
"Das wenige ist äußerst negativ", sagte Attac-Koordinator Moldenhauer über die Abschlusserklärung der WTO-Konferenz von Hongkong. Oxfam International sprach von "Verrat an den Entwicklungsversprechen der Doha-Runde".“

Neues Deutschland
WTO-Treffen in Hongkong
“Der Größte Anzunehmende Unfall wurde knapp vermieden. Das WTO-Treffen in Hongkong ist nicht kläglich gescheitert wie jenes 2003 in Cancún. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und andere mögen die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner als Erfolg verkaufen. Doch kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO am Scheideweg steht.”

Spiegel-Online
„Grüne, Greenpeace und Attac kritisieren Einigung
Während die Bundesregierung die Hongkonger Abschlusserklärung begrüßte, kam von Umweltschützern scharfe Kritik. Die Grünen warfen der EU eine "anachronistische Haltung" vor; die Umweltstiftung WWF sah nur minimale
Erfolge.“


   
17.12.05

taz
Die armen Länder vereinigen sich
"Die 110 Entwicklungs- und Schwellenländer in der Welthandelsorganisation wollen sich künftig besser miteinander abstimmen und schwächen so die Verhandlungsposition Europas und der USA. Deren Vorschläge für mehr Handel sind ohnehin umstritten"

Spiegel-online
Polizei setzt Pfefferwasser gegen Demonstranten ein
"Am vorletzten Tag des Handelsgipfels in Hongkong eskalieren die Konflikte zwischen Polizei und Demonstranten: Vor dem Tagungszentrum setzten Sicherheitskräfte Tränengas und Pfefferwasser-Kanonen ein. Drinnen ärgern sich die EU und die USA über den Entwurf der Abschlusserklärung."

Junge Welt
Verhärtete Fronten in Hongkong Keine Fortschritte bei Ministerkonferenz der WTO
"Kaum Fortschritte, viel Streit - die 6. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO ist auch an ihrem vierten Beratungstag nicht weit gekommen. Immer deutlicher wird, daß es in Hongkong nicht lapidar um "Handelserleichterungen" geht. Gestritten wird um Zugang zu Märkten und um den Wunsch der Industriestaaten, ihre Vorherrschaft in der Weltwirtschaft in rechtlich verbindlichen WTO-Regeln zu zementieren."

the Guardian
World trade negotiations are going backwards, says Peter Mandelson
"Trade ministers from 149 countries were last night bracing themselves for failure in Hong Kong after admitting that four days of intense and bitter wrangling had made only minimal progress in breaking the deadlock in global liberalisation talks."


   
16.12.05

Frankfurter Rundschau
Berlin nennt US-Politik skandalös
„Wieczorek-Zeul übt scharfe Kritik an Exporthilfen für Baumwoll-Farmer / Afrikanische Vertreter lehnen Vorschlag ab. Im Streit über den Handel mit Baumwolle haben die USA auf dem Gipfel der Welthandelsorganisation (WTO) ein neues Angebot vorgelegt. Washington sei bereit, westafrikanischen Ländern zollfreien Marktzugang für ihre Ware zu gewähren, sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Portman.“

taz
EU steht im Agrarstreit alleine da
„Sowohl die USA als auch die wichtigen Schwellenländer kritisieren auf der WTO-Konferenz die Haltung der Europäischen Union. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sieht aber keine Chance für ein neues Angebot“.

Die Welt
US-Handelsbeauftragter sieht "starke Annäherung" - Proteste asiatischer Fischer.
„Hongkong - In Hongkong ist es kalt, trotzdem läuft der Fischer aus Indonesien mit blankem Oberkörper durch die Straße. "Stop WTO" hat sich der Mann mit Farbe auf die Brust gemalt. Neben den Bauern haben sich auch viele Fischer aus asiatischen Ländern nach Hongkong aufgemacht, um gegen die Welthandelsorganisation WTO zu protestieren. Sie fürchten, daß die Verhandlungen über die weitere Liberalisierung des Welthandels die Lebensgrundlage von Millionen von Menschen gefährden könnten - in vielen Ländern der Erde ist Fisch vor allem ein "Arme-Leute-Essen"“.

The Guardian
Developing states defy EU push to open up services
"Mandelson and Britain accused of dirty tricks - G90 nations seek to water down liberalisation plans. „Poor countries last night defied European Union pressure and tabled trade proposals that could stymie the ambition of Brussels to open up the developing world's service sector, which covers everything from banking and insurance to call centres.“

Analyse&Kritik
Schreib Dir eine Weltwirtschaftsverfassung. Mit freundlicher Unterstützung transnationaler Konzerne lädt die WTO nach Hong Kong. "Seit der Ministerkonferenz 2001 in Doha gibt auch die WTO vor, ihren Teil zur Armutsbekämpfung beizutragen. Doch der Schein trügt: Was als "Entwicklungsrunde" deklariert ausgehandelt werden soll, droht zum Rezept industrialisierter Staaten für einen gezielten K.o.-Schlag gegen den globalen Süden zu werden:
De-Industrialisierung, Dumping, Armut und irreparable Schäden für Menschen und Umwelt sind schon jetzt die Folge."


   
15.12.05

Frankfurter Rundschau
Großkampftruppen des Nordens diktieren die WTO-Themen
"Beim Treffen der Welthandelsorganisation in Hongkong drücken die Industrieländer ihre Ziele mit Verfahrenstricks und Drohungen gegen
arme Länder durch."

Junge Welt
WTO-Gipfel im Streit.
" Weiter kaum Anzeichen für eine Einigung beim Treffen der Welthandelsorganisation. USA und EU werfen sich gegenseitig Versäumnisse vor."

Neues Deutschland
Wer verliert beim Freihandel?
Südwind-Expertin Ingeborg Wick zur Lage am Welttextilmarkt

Teleopolis
"WTO-Watch fürs deutsche Publikum"
"Wer mit Glück schon einmal etwas über "GATS"-Verhandlungen gehört hat, auf den wartet schon die Enträtselung von "TRIPS", "AoA" oder "NAMA". Doch die Entzifferung lohnt sich, schließlich sind mit den Begriffen realen Konsequenzen verbunden. Die seit zehn Jahren
laufenden WTO-Verhandlungen haben unmittelbare Auswirkungen auf das Leben von nahezu allen Menschen rund um den Globus."


   
14.12.05

taz
"Starke Proteste zum WTO-Auftakt"
Pfefferspray, Pfeifkonzerte, Zusammenstöße, Transparente - den ersten Tag der Welthandelskonferenz dominierten tausende Demonstranten und Polizisten.

Frankfurter Rundschau
"Zwei Welten"
Wie Globalisierungskritiker den Konsumtempel Hongkong, Schauplatz der Handelskonferenz, erleben

Handelsblatt
"Proteste: Die wilden Zeiten sind vorbei" Um ein Haar hätte José Bové, der prominente französische Bauernführer und Globalisierungskritiker, den WTO-Gipfel nur am Fernseher verfolgen können.

Süddeutsche Zeitung
"WTO-Konferenz in Hongkong: Akteure, Themen, Konflikte"
Lamy fordert Politiker zu mutigem Handeln auf

Aachener Nachrichten
"An der "Liberalisierungsmaschine" scheiden sich die Geister"
Gestern begann in Hongkong die WTO-Tagung.

20 Cent (Jugendbeilage der Lausitzer Rundschau)
Interview mit Oliver Moldenhauer: "WTO vertritt nur Konzern-Interessen"
"Heute beginnt die Welthandelsorganisation ( WTO ) in Hongkong ihre Verhandlungen über eine weitere Öffnung der Weltmärkte. Die Globalisiserungskritiker von Attac demonstrieren gemeinsam mit hunderten Gruppen aus aller Welt dagegen"


   
13.12.05
Die Taz berichtet heute sehr ausführlich über Hong Kong unter anderem auf der Titelseite. Unten eine Auswahl der Artikel.


TAZ (Titelseite)
"Zum sechsten Mal tagt ab morgen die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) - und es könnte die letzte dieser Art sein. Wie bereits in Cancún (2003) und in Seattle (1999) wird auch die Konferenz in Hongkong - gemessen am offiziellen Ziel einer Rahmenvereinbarung zur weiteren Liberalisierung des Welthandels - wahrscheinlich scheitern. Und das wäre ein Erfolg.

Denn globalisierungskritische NGOs, die unter dem gemeinsamen Slogan "Hongkong platzen lassen!" an der Konferenz teilnehmen, haben mit ihrer Analyse Recht: Die Vereinbarungen, die die Wirtschafts- und Handelsminister der WTO-Staaten in den letzten zehn Jahren getroffen haben - zumeist ohne demokratische Kontrolle und ohne Mitsprache von Parlamenten und Öffentlichkeit in ihren Ländern - haben weit mehr BewohnerInnen dieser Erde geschadet als genützt".

"An diesen Punkten könnte die Konferenz in Hongkong scheitern"
Marktzugang für Agrargüter; Weniger Geld für Bauern; Ende der Exportsubventionen; Zollsenkung für Industriegüter; Offene Grenzen für Dienstleister

Konsens zwischen Arm und Reich?In der WTO hat jedes Land eine Stimme, zudem sind die armen Staaten in der Mehrheit. Das nützt diesen aber nichts. Denn es gilt das Konsensprinzip

"Kein Deal ist immer besser als ein schlechter Deal" Entwicklungsländer sollten sich nicht zu einer Marktöffnung drängen lassen, meint Myriam Vander Stichele, Beraterin für NGOs


   
12.12.05

Spiegel-Online
Nobelpreisträger Stiglitz zu WTO-Gipfel: "Die USA und Europa tragen gleichermaßen Schuld"
"Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet ein Scheitern des Welthandelsgipfels, der morgen in Hongkong beginnt. Den USA und der
EU-aberauchBrasilien-wirftervor,dieInteressenärmererLänderzumissachten.

Spiegel-Online
Letzte Chance für die Welthandelsrunde
"Die Globalisierungskritiker von Attac sehen das ganz anders: "Kein Deal ist besser als ein schlechter Deal", lautet ihr Motto, mit dem
sie die Konferenz platzen lassen wollen. Ihrer Ansicht nach verschärfen die geplanten Liberalisierungspläne der WTO die Armut, die
Umweltprobleme und die Arbeitslosigkeit."

Netzeitung
Neuer Zeitplan soll WTO-Runde retten
"EU-Handelskommissar Peter Mandelson will enge Fristen vereinbaren, um die laufende Welthandelsrunde vor dem Scheitern zu retten. "In Hongkong müssen aussagekräftige Fristen gesetzt werden"

swissinfo
NGO enttäuscht über WTO-Verhandlungen
"Von der Öffnung der Agrarmärkte profitierten nur wenige grosse Exportländer. Zu den Verlierern gehörten nicht nur die
Entwicklungsländer, sondern auch die Schweizer Bauern." "Diese Runde wird weder den Armen in Entwicklungsländern nützen, noch den
Angestellten und Bauern aus dem Norden, sondern nur einer kleinen Elite", sagt ATTAC-Sprecher Alessandro Pelizzari"


   
11.12.2005

Tagesspiegel
350 Milliarden Dollar für alle
"Prinzipiell ist Deutschland für Freihandel. Eine eigene Position vertritt die Bundesrepublik aber nicht direkt in den Verhandlungen, da
sie ihre Verhandlungskompetenz wie die anderen EU-Länder an die Brüsseler Kommission abgegeben hat".

Süddeutsche Zeitung
Zeitung: Bundesregierung senkt Erwartungen vor WTO-Treffen
Aufgrund der großen Interessengegensätze zwischen Industrie- und den Entwicklungsländern in Zoll- und Agrarfragen gilt - nach dem
Misserfolg von Cancun im Herbst 2003 - auch ein Scheitern der Konferenz in Hongkong nicht mehr für ausgeschlossen.

Welt am Sonntag
"Die bisher erzielten Fortschritte der Verhandlungen sind enttäuschend"
"Handel nützt der ganzen Welt, schreibt Rodrigo de Rato, Direktor des Internationalen Währungsfonds"

International Herald Tribune
Hong Kong prepares for trade-talk unrest
"(...) Hong Kong is like a city preparing for a siege. (...) About 9,000 police officers, a third of the force here, have been assigned to work in shifts to provide security around the convention center where the conference will be held. Many schools are closing, and some banks are following contingency plans for dispersing computer operations to backup sites far from the convention center. (...) Activists say that public fears are exaggerated and that the precautions are excessive to the point of infringing on the civil liberties of protesters. The activists particularly object to tight screening at the Hong Kong airport of people trying to enter. (...)"

International Herald Tribune
Thousands gather in Hong Kong for first WTO protest

"HONG KONG: Thousands of anti-globalization activists — some dressed like chickens and others carrying a big spider — held Sunday their first protest march ahead of the World Trade Organization summit in Hong Kong".


   
10.12.2005

The Standard
We're ready
"Police and security officials declared themselves ready and waiting as they barricaded Wan Chai in preparation for Tuesday's start of the Sixth WTO Ministerial Conference."

Junge Welt
Kuh bleibt auf dem Eis - Bündnis »Gerechtigkeit jetzt!« sieht wenig Chancen auf faire Einigung bei WTO-Ministerkonferenz in Hongkong. Spektakel vor Berliner Kanzleramt
"Kein Deal in Hongkong ist besser als ein schlechter Deal«, erklärte Arndt von Massenbach am Freitag in Berlin [...]"

Frankfurter Rundschau (Standpunkte)
Offener Markt beseitigt Hunger nicht - Kleinbauern in armen Ländern würden durch Liberalisierung gefährdet / Arbeitsplätze bei Agrarfabriken sind prekär
"[...] Zur Umsetzung des Rechts auf Nahrung wäre es wesentlich, Entwicklungsländer von weiteren Liberalisierungszwängen zu befreien. Insbesondere für die Grundnahrungsmittelproduktion und die kleinbäuerliche Landwirtschaft müssen Schutzmöglichkeiten ausgeweitet statt abgebaut werden. In Verlautbarungen der Weltbank, der OECD und anderer vermeintlicher Anwälte der Ärmsten ist diese Forderung bislang nicht durchgedrungen, und das mitunter wider besseres Wissen." Von Armin Paasch.

die tageszeitung
Globaler Agrarprotest auf Berliner Politwiese
"
Bullen waren gestern vor dem Kanzlerinnenamt nicht gefragt. Vielmehr drängten sich Kühe ins Bild. Sie dienten der Initiative "Gerechtigkeit jetzt!" als Sinnbild für die Entwicklungsländer, die von der Welthandelsorganisation WTO gemolken würden [...]".


   
09.12.2005

Spiegel-Online
Freihandel kann ärmsten Staaten schaden
"
Wenige Tage vor dem Welthandelsgipfel in Hongkong rückt die Weltbank vom Dogma ab, dass freier Handel allen Staaten der Welt nützt. Vor allem einige der ärmsten Länder würden anfangs zu den Verlierern einer weiteren Liberalisierung gehören, heißt es in einer Studie [...]".


   
 

 

   
     
     
     
     
     
     
     
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09.12. Interview mit Ramon Bultron von der HKPA

08.12. Attac WTO-Film fertig

07.12. PE: Kompliziertes Verfahren verhindert wirksame Hilfe
Attac und EED kritisieren WTO-Beschluss zum Medikamenten-Export

06.12. PE: WTO-Politik als "Rezept für Massenarbeitslosigkeit" kritisiert

04.12. Sechster Rundbrief erschienen

29.11. Entwurf der Hong Kong-Abschlusserklärung veröffentlicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
   
 
 
   
   
 
   
 
   
 
 
 
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