Call for Statements
Diskussion
Attac und der neoliberale Großangriff
Was ist die politische Situation? Die lässt sich recht kurz beschreiben. Wir stehen sowohl hier in der BRD als auch international einem Großangriff auf Menschenrechte gegenüber. Hierzulande wurde versucht, sogenannte ?Reformen" wie Hartz IV und agenda 2010 abzuwenden, die EU versucht eine Verfassung durchzusetzen, die ganz auf die Bedürfnisse transnationaler Konzerne ausgerichtet ist, in Lateinamerika wehren sich Menschen gegen die Einführung der Freihandelszone ALCA, nur um einige Beispiele zu nennen. Hier stellen sich zwei Fragen: Was hat das alles miteinander zu tun? Wieso lassen sich so viele Menschen immer weiter unterdrücken?
• Innerhalb von attac ist es wohl Konsens und allgemeine Überzeugung, das Sozialdumping ein internationales Phänomen ist und in direktem Zusammenhang mit unbeschränktem Freihandel steht. EU- Verfassung, WTO etc sind Ausdrücke davon, dass dieses politisch massiv nach vorne getrieben wird, oft mit der Erklärung eines ?Systemzwangs".
Genau darin, diese Zusammenhänge zu vertuschen, unterdrückte Menschengruppen gegeneinander auszuspielen(z.B.Junge gegen Alte, Arbeitnehmer gegen Arbeitslose) und auf die Alternativlosigkeit hinzuweisen, ist die Stärke der Vertreter dieses Systems.
Hier liegt die Stärke und Aufgabe von Attac: Diese Zusammenhänge zu erkennen, deutlich zu machen, Kämpfe miteinander zu verknüpfen.Der ?Bauchladen" attac hat sich immer durch Themenvielfalt und Mitstreiter aus verschiedensten Hintergründen ausgezeichnet. Um erfolgreichen Widerstand zu leisten, dürfen wir jedoch die Zusammenhänge nicht aus den Augen verlieren und versäumen, Synergireffekte zu nutzen (z.B.zwischen den Feldern WTO, EU, und ?Genug für Alle").
2.) Überraschend ist oft, vor allem in der Bundesrepublik, wie wenig Widerstand letzendlich
geleistet wird. Eine komplette politische und psychologische Analyse würde an dieser
Stelle zu weit führen. Aber offensichtlich übt die Vorstellung, durch eigenen Einsatz
Erfolg zu haben und sein Leben gestalten zu können, das Bild des dynamischen, flexiblen,
tatkräftigen Neoliberalen auf viele eine Faszination aus.Überzeugt durch das von Medien
und Politikern propagierten Menschenbild, glauben ebensoviele an die Notwendigkeit, die
Verlierer einer solchen Gesellschaft zu unterdrücken und anzutreiben. Hier liegt meiner
Ansicht nach eine weitere Hauptaufgabe von attac: Diese Hegemonie ideologisch zu
Brechen und Alternativen aufzuzeigen. Ansätze dazu sind sicherlich das AWWO-Projekt,
die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen u.a.
Wie und Wo und Was konkret?
Es ist im Moment schwer zu sagen ,welches Thema in nächster Zeit in der politschen Landschaft vorherrschen wird. Ein Dauerbrenner in Deutschland ist sicherlich das Thema Armut und Sozialabbau. Noch können wir jedoch nicht absehen, was genau unter einer großen Koalition auf uns zukommen wird.Vermutlich wird es kein Problem geben, das nicht schon vorher da war. Trotzdem könnte sich im Hinblick auf Bündnispartner etwas ändern, beispielsweise könnten wir auf engagiertere Gewerkschaften stoßen oder in der neuen Linkspartei einen Bündnispartner finden.
Weitere zu barbeitende Felder werden sicherlich der WTO- Gipel in HongKong sein, die Vorbereitung des G8- Gipfels in Heiligendamm 2007, sowie das ?Dauerproblem" EU unter verschiedenen Aspekten.
Diese Unsicherheit erfordert von uns eine gewisse Dynamik und Flexibilität (welch hässliche neoliberale Wörter!). Diese erreichen wir meiner Meinung nach im Gegensatz zum herrschenden Glauben nicht durch Konkurrenz und Leistungsdruck, sondern durch verstärkte Kommunikation und Kooperation zwischen allen Arbeisgruppen von attac. Bildlich ausgedrückt: Der Bauchladen attac soll auf jeden Fall erhalten bleiben, aber die Facher sollten sich in einem Karton befinden.
Ein guter Schritt in diese Reichtung wäre meiner Meinung nach das Lösen von einem einzigen thematischen Schwerpunkt für das ganze Jahr und die Trennung , von Themen und
Geld, um hier Konkurrenzsituationen zu vermeiden. Damit ist jedoch noch keine Zusammenarbeit garantiert. AG-übergreifende ,erfolgreiche attac-Projekte entstehen nur,wenn wir weiterhin intern an dem Dauerproblem der Kommunikation zwischen Gremien, Ags und Regionalgruppen arbeiten.
Katharina Loeber, 25.10.05