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6. Was muss sich innerhalb von attac tun, was muss sich innerhalb von attac
verändern?
1.attac-D-Struktur - FINANZEN
Die vergangenen 5 Jahre und einige Anträge an die diversen Ratschläge haben
gezeigt, dass etliche aktive attac-Basis Gruppen unzufrieden mit der
derzeitigen Struktur sind; viele beteiligen sich überhaupt nicht an den
diversen nationalen AGs und machen „nur“ Basisarbeit vor Ort.
Solange es einen zentralen Kokreis gibt, der sich jeden Monat trifft, ist es
für viele interessierte und aktive attacies unmöglich, sich in dieses Gremium
wählen zu lassen; entweder aus beruflichen und persönlichen Gründen.
Darum sind es auch vorwiegend hauptamtliche NGOlerInnen und/oder Erwerbslose
(die haben allerdings auch keine Zeit dafür, sondern müssen sich in den
„Hartz IV-Zeiten“ aktiv um Arbeitssuche kümmern!) oder FreiberuflerInnen, die
sich für dieses Gremien zur Wahl stellen. Viele von diesen „hauptamtliche
NGOlerInnen“ sind seit Anfang von attac im Kokreis, so dass sich inzwischen
ein „informelles Machtzentrum“ einiger NGOlerInnen heraus kristallisiert hat.
Aus dem "Dunstkreis des wissenschaftl. Beirats" hörten wir, dass nur 3 Leute
im Kokreis bestimmen, was attac -D machen sollte, „was doch ein Problem sei.“
Hauptamtliche NGOlerInnen können ihre Teilnahme an den Sitzungen auch oft
als "Dienstreise" deklarieren. Es ist daher auch völlig inakzeptabel, dass
die Kokreissitzungen zumeist an einem Wochentag stattfinden, weil
Hauptamtliche sich das Wochenende frei halten wollen.
Derzeit scheinen nur noch 10 Leute im Kokreis aktiv zu sein.
Wir haben es also mit einem massiven Strukturproblem und auch mit einem großen
Demokratiedefizit zu tun.
Um der Basis effektive Arbeit vor Ort zu ermöglichen, sollten in Zukunft mehr
Gelder von attac-D an die Ortsgruppen gehen. Z.Zt. erhalten die Gruppen
lediglich 30% der Mitgliedsbeiträge, dies sollte revidiert werden. Mindestens
50% sollten an die Ortsgruppen gehen, wünschenswert wäre allerdings eine
Umkehrung: 70% an die Ortsgruppen, 30% an attac-D.
2. AG Internationales/Europäische und internationale Kontakte/
Kooperationen/Mailing-Listen
Wie viele europäische/internationale attac-listen gibt es? Sind diese
öffentlich zugänglich?
2.1 Wir wissen, dass es eine Liste (Eurattac-socialissues) gibt, die von
Österreich moderiert wird. Diese Liste ist offen und es scheint keine Regeln
über Mitgliedsschaft etc. zu geben.
Darüberhinaus gibt es eine Liste (attacsem), die für „Delegierte“ der
internationalen attac-gruppen bestimmt und daher eine „geschlossene Liste“
ist. Über die Existenz einer solchen Liste haben wir von einer anderen
europäischen attac-Gruppe erfahren.
Ein Kokreis-Mitglied, der auf der attacsem-Liste ist, schrieb auf Anfrage an
attac-s:
„...die attacsem-Liste ist eine interne Arbeitsliste der Leute, die regelmäßig
ihre nationalen Attac-Verbände in der europäischen Attac-Koordination
vertreten. Sie ist daher keine öffentliche Liste, auf die sich jeder
einschreiben kann, wie er gerne möchte.
Die Außenvertretung von Attac-D als ganzem gehört nach Ratschlagsbeschluss zu
den Aufgaben des Kokreises. Daneben ist es natürlich jedem
Attac-Arbeitszusammenhang freigestellt, selbst internationale Kontakte zu
pflegen, aber eben nicht im Namen von Attac-D, wie dies in der europäischen
Attac-Koordination erfolgt, sondern in eigenem Namen.
Zur Pflege der internationalen Kontakte haben Rat und KoKreis die
AG-Internationa-les eingerichtet, zu deren Aufgaben, neben der Koordination
der eigenständigen internationalen Kontakte, die Attac Arbeitszusammenhänge
in ihrem eigenen Namen unterhalten, auch die Auswahl der Delegierten für die
Treffen der europäischen Attac-Koordination gehört. Die AG Internationales
ist dabei dem KoKreis rechenschaftspflichtig. Wir bemühen uns dabei jeweils,
einerseits Kontinuität walten zu lassen, andererseits die jeweils von der
Tagesordnung betroffenen Arbeitszusammenhänge angemessen zu berücksichtigen.
Zu den Treffen soll jedes nationale Attac mindestens zwei und maximal fünf
VertreterInnen schicken. Neben der TeilnehmerInnenbegrenzung setzt auch das
Problem der Finanzierung der Reisekosten eine gewisse Obergrenze.“
Ein Vertreter der bundesweiten EU-AG ist in der AG Internationales; darüber
hinaus wurde ein anderes EU-AG Mitglied aufgrund seiner europäischen
Aktivitäten kooptiert. „Da er im Unterschied zu den anderen vom Ratschlag in
den Rat oder KoKreis gewählten Mitglieder über kein Mandat für diese Arbeit
verfügt, ist er als kooptiertes Mitglied in der AG Internationales auch nicht
stimmberechtigt. Über Kooption entscheidet die AG Internationales.“
Als ein Ratsmitglied nach den Delegierten und der Mailingliste fragte, wurde
mitgeteilt, das sei nicht die Angelegenheit des Rates, sondern die
Entscheidung der AG Internationales.
Das ist nicht nur sehr undemokratisch, sondern dient der weiteren
Intransparenz. Wenn die AG Internationales vom Rat und KoKreis eingerichtet
wurde, muß u.E. auch der Rat über die Aktivitäten der AG Internationales
informiert werden.
Auch hier liegt ein massives Strukturproblem und ein Demokratiedefizit vor,
das u.E. dringend gelöst werden muß.
Es scheint, dass auch in anderen europäischen attac-Gruppen Unmut über die
„Geschlossenheit“ der attacsem-Liste herrscht, da keine Transparenz und keine
oder kaum Informationen aus dem europäischen/internationalen attac-Zirkel
an die Basis herausgegeben werden.
2.2. Angesichts der EU-Foren „Europa von unten“, von der EU-AG Stuttgart und
Region initiiert, wird die europäische Vertretung von attac-D problematisch.
Viele attac-Gruppen pflegen innerhalb dieser EU-Foren europäische Kontakte,
dürfen aber nicht auf die attacsem-Liste.
U.E. sollte diese Liste allen Aktiven und Interessierten zugänglich sein.
Es ist auch zu fragen, wer im Namen von attac-D spricht und welche
Meinungen/Positionen für attac-D auf europäischer Ebene vertreten werden.
Wer entscheidet über die „richtige Meinung“, die im Namen von attac-D
verbreitet werden darf?
Angesichts der unzureichenden Repräsentanz der attac-Basis in Kokreis und Rat,
die teilweise durchaus europa-weit aktiv ist, kommt dieser Frage eine größere
Bedeutung zu.
Annette Groth,
i.A. EU-AG, attac-Stuttgart und Region