Vom 20. bis 22. Juli treffen sich Vertreter der mächtigsten Industriestaaten in Genua zum ersten "Weltwirtschaftsgipfel" (Treffen der G7/G8) des 21. Jahrhunderts.
- Ein zentrales Thema wird die Einleitung einer neuen Verhandlungsrunde
der WTO sein, wie u.a. von der EU gefordert. Ziel ist während der
WTO-Tagung im November in Katar die in Seattle gescheiterten Vorhaben
zur weiteren Liberalisierung des Welthandels wieder aufzunehmen.
- Unabhängig von dieser neuen umfassenden Verhandlungsrunde geht es
in Genua um die Ausweitung des umstrittenen Abkommens über den
Handel mit Dienstleistungen (GATS, General Agreement on Trade in
Services). Dienstleistungen z.B. im Bildungs- und
Gesundheitsbereich sollen mehr und mehr privatisiert und dem
internationalen Wettbewerb unterworfen werden.
- Gleichzeitig werden die
völlig unzureichenden Beschlüsse zur Reduktion der
drückenden Schuldenlast der 2/3-Welt in Genua genauso auf der
Tagesordnung stehen
- wie die gleichzeitig stattfindenden
Klimaverhandlungen in Bonn (16.7-27.7).
Genug Gründe, um in Genua dafür zu demonstrieren, dass es in der
Weltwirtschaft um mehr gehen muss, als nur darum möglichst gute
Bedingungen für internationale Großunternehmen zu schaffen. Attac ruft
daher gemeinsam mit zahlreichen Gruppen aus Deutschland und in einem
breiten Bündnis mit 500 Gruppen international zu Protesten in Genua
auf. - Vor allem in Italien ist vom WWF über Pax Christi und den
Grünen bis zu den Kommunisten ist das ganze Spektrum vertreten.
Auf der zentralen Demo in Genua am 21. Juli soll ein Zeichen gegen die
ökologischen und sozialen Effekte der neoliberalen Globalisierung
gesetzt werden. Über 100.000 Menschen werden erwartet - Genua könnte
als "europäisches Seattle" Geschichte machen. Dazu kommen noch die
Zehntausende, die gleichzeitig in Bonn auf der Klimakonferenz
demonstrieren werden. Während der Zeit vom 14.-22. Juli wird es
darüber hinaus ein Gegengipfel mit zahlreichen inhaltlichen
Diskussionen stattfinden. Am 20.7. sollen zahlreiche
(Blockade-)Aktionen in Genua stattfinden.
Die italienische Regierung gibt sich allerdings unter Berlusconi
derzeit völlig unkooperativ. Es ist zu befürchten, dass sie die
angeblich offenen europäischen Grenzen schließen und ein Sperrgebiet
in Genua einrichten wird. Wir lassen uns aber davon unser
Demonstrationsrecht nicht nehmen und werden im Zweifelsfalle an der
Grenze unseren Unmut über die neoliberale Globalisierung und
Berlusconis Vorstellungen von Demokratie demonstrieren.
Daher: Dieses Jahr am 21. Juli nicht zur Love Parade sondern auf nach Genua!
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