Für ein solidarisches Europa!

Das Engagement für ein solidarisches Europa und gegen die zunehmend unsoziale und undemokratische Ausrichtung der Europäischen Union hat bei Attac eine hohe Priorität. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung spielt dabei die grenzüberschreitende europäische Zusammenarbeit als Form des gelebten "Europa von unten" eine große Rolle.

Eurokrise

Seit sich die weltweite Finanzkrise auch in der Eurozone immer mehr zugespitzt hat, koordiniert Attac Deutschland seine Aktivitäten zur Krise in der Projektgruppe Eurokrise. Attac fordert eine Umverteilung von gesellschaftlichem Reichtum, einen substanziellen Schuldenerlass für die betroffenen Länder in Südeuropa, den Erhalt beziehungsweise die Wiederaneignung öffentlicher Güter, eine strenge Regulierung der Finanzmärkte und mehr Demokratie. Auch hier legt Attac großen Wert darauf, in grenz- und teilweise organisationsübergreifenden Bündnissen zu arbeiten wie etwa bei Blockupy gegen die Austeritätspolitik der Troika, im europäischen Netzwerk für ein Schuldenaudit ICAN für eine Streichung von Schulden oder in der europäisch koordinierten Kampagne für eine Vermögensabgabe.

Europäische Verfassungsdiskussion

Das erste große Thema der bundesweiten EU-Arbeitsgruppe von Attac war eine 2005 gestartete eine Kampagne zur Europäischen Verfassung, die Attac aufgrund ihres neoliberalen Charakters, ihrer Demokratiedefizite und ihrer Vorschriften zur weiteren Militarisierung der EU-Strukturen europaweit abgelehnt. Neben der Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland unterstützten die deutschen Attac-Aktiven vor allem die Nein-Kampagnen in jenen europäischen Ländern, in denen es Referenden über den Verfassungsvertragsentwurf gab. Mit Erfolg: Der bereits von den Staats- und Regierungschef_innen unterzeichnete Verfassungsvertrag scheiterte bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden und konnte daher nicht in Kraft treten.

Doch Attac beließ es nicht beim "Nein". In einem mehrjährigen europäischen Diskussionsprozess einigten sich die europäischen Attac-Organisationen mit der Erklärung "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" auf gemeinsame, grundlegende Mindeststandards, denen ein demokratischer EU-Vertrag genügen müsste. Hätte sich Attac mit diesen Vorstellungen damals durchsetzen können, hätte sich die gegenwärtige Krise der EU wahrscheinlich vermeiden lassen oder wäre um vieles milder ausgefallen.

2005 und 2006 mobilisierte das Attac-Netzwerk gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie (auch Bolkestein-Richtlinie genannt), mit der der EU-Binnenmarkt noch stärker auf Kosten der Rechte von Arbeitnehmer_innen, Verbraucher_innen und Sozialstandards liberalisiert werden sollte. Einer der Höhepunkte dieser Kampagne war eine europäische Demonstration in Straßburg, zu der ein breites Bündnis mehr als 15.000 Teilnehmer_innen mobilisierte, während zeitgleich in vielen europäischen Hauptstädten große europäische Demonstrationen stattfanden.

Europäische Sommerakademie

Um die europäische Zusammenarbeit auf eine möglichst breite Basis zu stellen, organisiert Attac seit 2008 regelmäßig europäische Sommerakademien. Auch daraus entstehen neue europäische Arbeitszusammenhänge wie etwa Aquattac, das grenzüberschreitend gegen die Privatisierung von Wasser kämpft.

Die Zusammenarbeit der europäischen Attac-Organisationen findet im Europäischen Attac-Seminar statt: Halbjährlich treffen sich die Delegierten aus den verschiedenen Ländern, um sich auszutauschen und gemeinsame Projekte auf die Beine zu stellen.

Europa ist auch immer wieder ein wichtiges Thema im Wissenschaftlichen Beirat von Attac, aus dessen Mitte in den letzten Jahren mehrere Veröffentlichungen zu EU-Themen erschienen sind.