Menü

G20-Proteste und Kampf gegen Rechtspopulismus im Fokus des Attac-Ratschlags

2018 breite Debatte und Kongress über die Zukunft Europas

Die Beteiligung von Attac an den G20-Protesten im Juli in Hamburg und die Frage, wie der weitere Aufstieg der Rechtspopulisten verhindert werden kann, standen im Mittelpunkt des Austauschs beim bundesweiten Attac-Ratschlag am Wochenende in Halle. Die Aktiven des globalisierungskritischen Netzwerkes beschlossen zudem, die Debatte um die Entwicklung und Zukunft Europas voranzutreiben und 2018 in einen großen Europakongress münden zu lassen. Gemeinsam mit europäischen Akteuren etwa aus der Umwelt-, Klima- und Friedensbewegung wollen wir die Vision eines solidarischen Europas von unten erarbeiten.

Zum G20-Gipfel im Juli in Hamburg planen wir zusammen mit vielen Bündnispartnern einen Aktionsdreiklang aus Solidaritätsgipfel, Großdemonstration und Aktionen auch Zivilen Ungehorsams. Attac wird sich mit aussagekräftigen Aktionen zu den Themen Steuergerechtigkeit, Klimawandel und Wachstum, Fluchtursachen, Freihandel sowie Militäreinsätze beteiligen. "Die G20 steht für eine Politik der Standortkonkurrenz, des Lohn- und Sozialdumpings und der sozialen Ungleichheit weltweit. Wo die Antreiber und Verursacher der Krisen dieser Welt aufeinander treffen, halten wir dagegen und machen den solidarisch-emanzipatorischen Pol der Gesellschaft sichtbar und stehen für globale Gerechtigkeit ein", sagt Thomas Eberhardt-Köster vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Dem Rechtsruck in der Gesellschaft lässt sich begegnen durch eine klare Zurückweisung rassistischer und rechter Hetze sowie das Entwickeln glaubwürdiger Alternativen für eine solidarische Gesellschaft. Darin waren sich die Ratschlag-Teilnehmer_innen einig. Auf große Nachfrage stießen die "Aktionskits" des von Attac mit initiierten Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus", mit denen Aktivist_innen in den Straßenwahlkampf der AfD eingreifen können. Judith Amler, die Attac im Aufstehen-Bündnis vertritt: "Rechte Hetze gehört in den Mülleimer – nicht in die Parlamente. Mit unseren Aktionen machen wir deutlich: Die Probleme unserer Gesellschaft lassen sich nur solidarisch lösen, nicht durch Angstmache und Ausgrenzung." Auch an der Ausbildung von "Stammtischkämpfer_innen gegen Rassismus" beteiligt sich Attac. Ein nächster Schritt sind die Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln am 22. April.

Der Ratschlag ist das höchste Gremium von Attac Deutschland. Die Treffen sind öffentlich, auch aktive Nicht-Mitglieder können mitdiskutieren. Zum Ratschlag in Halle waren etwa 100 Menschen aus ganz Deutschland angereist.