In Europa und der EU kumulieren in diesem Jahr so heftig wie bisher nie die Konsequenzen der neoliberalen und auf Abgrenzung bedachten Politik:

Das autoritäre Plattmachen linker Lösungsansätze für die Wirtschafts- und Schuldenkrise und eine Fortführung der untauglichen Troika-Maßnahmen in Griechenland treffen zeitlich zusammen mit der völligen Überforderung, für die massenhaft nach Europa flüchtenden Menschen eine gesamteuropäische Lösung zu finden.

Es wird sehr deutlich: Die bisherige EU-Politik ist auf ganzer Linie gescheitert – die Länder der EU driften auseinander, die Demokratie wird faktisch abgeschafft, es gibt kaum einen Willen zur Einigung auf echte Problemlösungen, geschweige denn werden andere als bisherige Politikansätze angestrebt oder auch nur geduldet. Von den Regierungen der EU-Staaten ist nichts zu erwarten, die Linke kann auch nicht liefern – eine Konsequenz daraus ist das absehbar weiter Erstarken nationalistischer und rechstextremer Politik. 

Die sozialen Bewegungen in Europa, zu denen auch Attac gehört, müssen sich fragen, was sie in dieser Situation tun können, um ein soziales, demokratisches und ökologisches Europa überhaupt erst wieder denkbar zu machen. Darüber wollen wir zum Auftakt des Herbstratschlags diskutieren.

Es diskutieren:

Corinna Genschel, Kontaktstelle für Soziale Bewegungen bei der Fraktion "Die Linke" im Bundestag

Frieder Otto Wolf, Politikwissenschaftler und Philosoph, FU Berlin (angefragt)

Werner Rätz, Attac-KoKreis