Nicht den Euro verlassen, sondern mit seiner neoliberalen Verfasstheit brechen!

Thesen zur Debatte um Griechenland und den Euro

03.09.2015

Ein offensiver Bruch des neoliberalen Vertragswerks rund um den Euro sollte das Ziel fortschrittlicher Gruppen und Menschen sein; anstatt eine Debatte um den Austritt Griechenlands aus dem Euro  oder dessen Abschaffung zu führen. Zu diesem Schluss kommt der Koordinierungskreis von Attac Deutschland in einem heute veröffentlichten <media 67642 - - "TEXT, Attac-Ko Kreis Griechenlandthesen 150828, Attac-KoKreis_Griechenlandthesen_150828.pdf, 143 KB">Thesenpapier zur Debatte um Griechenland und den Euro</media>.

"Die Diskussion darüber, ob der Euro langfristig funktionieren kann, lenkt vom Kern des Problems ab [...].Der Euro funktioniert nicht [...]. Aber statt die Veränderungen vorzunehmen, die für ein Funktionieren notwendig wären, hat die EU ein Vertragswerk geschaffen, das ein Korsett von immer mehr und immer umfassenderen falschen Maßnahmen, Vorschriften und Institutionen um den Euro herumlegt. Diese sind das eigentliche Problem […]", heißt es in dem Papier. Als Beispiele genannt werden etwa der Europlus-Pakt, der sogenannte Euro-Rettungsfonds ESM und der Fiskalpakt. Ziel emanzipatorischer Bestrebungen müsse es sein, diese Verträge anzugreifen.

Der Attac-Koordinierungskreis warnt zudem vor innereuropäischen Konflikten bis hin zu militärischen Auseinandersetzungen infolge eines (erzwungenen) Ausscheidens Griechenlands aus dem Euro. "Eine sichere Prognose lässt sich für diese Entwicklung nicht geben, aber voraussehbar ist, dass die Auflösung einmal erreichter Integrationsebenen eine Menge Widersprüche aufwerfen würde. Solche Vorgänge in der Sowjetunion, im ehemaligen Jugoslawien und in Teilen Afrikas gingen bis zu […] Kriegen. Die Annahme wäre zumindest leichtfertig, dass dies in Mitteleuropa anders sein würde", heißt es in der Erklärung. Deutschland sei als Exportökonomie auf den Zugang zu Weltgeld angewiesen und habe ausreichend bewiesen, dass es seine Interessen auch militärisch zu verteidigen gedenke. Andere europäische Länder seien dazu ebenfalls bereit.

Unter dem Motto <media 67643 - - "TEXT, Oxi Brussels 151015, Oxi_Brussels_151015.pdf, 593 KB">"Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!"</media> ruft Attac zusammen mit anderen Gruppen und Organisationen zu Aktionstagen vom 15. bis 17. Oktober in Brüssel auf. Attac beteiligt sich an den Protesten und organisiert unter anderem eine zivilgesellschaftliche Schuldenkonferenz mit. Bereits Anfang Oktober werden Menschen aus ganz Europa zu Märschen nach Brüssel aufbrechen.

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