Der Charakter der Krise

Eine immer größer werdende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen ist im Kapitalismus systemisch verankert. Deswegen sind politische Korrekturen hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit eine Notwendigkeit. Im aktuell vorherrschenden finanzmarktgetriebenen Kapitalismus gilt das umso mehr, da hier das Auseinanderdriften der Gesellschaft bei der Verteilung des Wohlstandes besonders dynamisch ist.

Mit der Polarisierung in der Wohlstandsverteilung wächst die Kapitalmasse, die auf der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten um die Welt zirkuliert. Insbesondere seit den 1970er Jahren wächst diese Masse rasant. Es gelang damals immer weniger, das Kapital profitabel in der produzierenden Wirtschaft zu verwerten. Auf der Suche nach neuen Profitquellen wurden die internationalen Finanzmärkte immer bedeutender. Dieser Übergang war begleitet und begünstigt durch eine immer weitere Deregulierung und Globalisierung der Finanzmärkte und führte zu einer neuen, nie dagewesenen Dynamik in der Polarisierung der Einkommens- und Vermögensverteilung.
Die zunehmende Dominanz der Finanzmärkte hat dazu geführt, dass gigantische Profite – aber auch Verluste – in Sekundenschnelle erzielt werden können. So wird das System immer instabiler. Da die Finanzmarkt-Profite weitreichend losgelöst von tatsächlicher Wertschöpfung erzielt werden, kommt es zur Bildung spekulativer Blasen, die zwangsläufig irgendwann platzen müssen. Dieses Treiben ist verantwortlich für beständig wiederkehrende globale Krisen wie auch die seit 2007 andauernde Dynamik, die mit dem Platzen der Immobilienblase in den USA begann und von der die europäische "Schuldenkrise" ein Ausdruck ist.

Mittels Institutionen wie Investmentbanken wurden schon in den frühen 2000er Jahren verstärkt hochrisikoreiche Hypotheken, sogenannte Subprimes, vergeben und die Forderungen daraus in neuen Papieren, sogenannten Verbriefungen, gebündelt und an den Märkten weiterverkauft. Eine riesige Immobilienblase entstand. Diese platzte, als die ersten Kreditnehmer ihren Rückzahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen konnten. Die beteiligten Banken mussten Forderungen in Billionenhöhe abschreiben. Eine globale Bankenkrise war die Folge. Da die produzierende Wirtschaft und der Finanzsektor eng miteinander verwoben sind, war die globale Wirtschaftskrise ein logischer nächster Schritt. Die Wirtschaftskrise sowie die gigantischen, spektakulären Bankenrettungsaktionen wiederum haben die öffentlichen und privaten Haushalte derart belastet, dass sie die öffentliche Verschuldung eskalieren ließen. Diese Schuldenkrise dominiert aktuell die Krisendynamik.

Die europäische "Schuldenkrise" ist also im Kern keineswegs die Folge staatlicher Verschwendungssucht, ineffizienter Bürokratie, Korruption oder was sonst alles als Erklärung herangezogen wird. Die Krise ist die Folge einer extremen Ungleichverteilung des existierenden Wohlstands und eines Systems, das diese Ungleichheiten immer weiter verschärft. Hinzu kommt eine weitere Verschärfung des Schuldenproblems durch einen europaweiten „Wettlauf“ um die niedrigsten Steuern einerseits sowie andererseits durch die deutsche Niedriglohnpolitik mit drastischer Senkung der Lohnstückkosten, durch die ein extremer Druck auf die Ökonomien anderer europäischer Länder ausgeübt wird.