Das Attac Umverteilungspaket
Mit dem Umverteilungspaket hat Attac ein Gegenkonzept zum Sparpaket der Bundesregierung auf den Tisch gelegt. Schwarz-Gelb will die Kosten der Finanzkrise den Schwächsten in der Gesellschaft aufbürden. Den geplanten Sozialabbau rechtfertigt sie mit seiner angeblichen Alternativlosigkeit. Wir zeigen, dass es sehr wohl anders geht – vorausgesetzt, der politische Wille ist da.
Ziel des Konzepts "Umverteilen statt Kürzen" ist es, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren und – zugleich – die soziale Polarisierung sowie die Abhängigkeit der Menschen von Märkten zu verringern. Dabei übertrifft die konsolidierende Wirkung des Umverteilungspakets noch die des Kürzungspakets der Regierung: Um 25,3 Milliarden Euro würden die von Attac vorgeschlagenen Maßnahmen den Bundeshaushalt jährlich entlasten.
Umverteilende Effekte können vor allem durch eine stärkere Belastung von Unternehmen und reichen Privatpersonen einerseits und die Stärkung von Arbeitnehmern, Rentnern und Arbeitslosen andererseits erzielt werden. Die sozialen Sicherungssysteme sollen ausgebaut werden, unter anderem durch eine solidarische Bürgerversicherung, die alle Einkommen einbezieht und die Arbeitgeber paritätisch beteiligt. Auch der Ausbau öffentlicher Dienstleistungen ist zentraler Bestandteil des Konzeptes. Dabei belegen die Autoren die fiskalische Wirkung der einzelnen Maßnahmen im Detail.
Das Umverteilungspaket zum Download: