SiG 123 - Werkstatt

Hier wurden in Vorbereitung für SiG 123 Artikel eingestellt; nach und nach werden Ergänzungen zu den Themen von SiG 123 veröffentlicht.

01.12.2016

 

am 10.4.2017 aktualisiert

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Ergänzungen zu SiG 123:

 

US-Politik

Bundesausschuss Friedensratschlag fordert
- die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen US-
Angriff auf Syrien zu verurteilen und
- die Friedensbewegung zu Protestaktionen auf, PM vom 7.4.2017

Vortrag von Michael Lüders, SWR-Akademie : "Wer den Wind sät… Was westliche Politik im Orient anrichtet" , Video

Michael Lüders bei Markus Lanz über den Giftgasangriff in Syrien, 6.4.2017, Video

Medienkritik vom Friedensratschlag:mehrere Artikel

 

Fortsetzung der Kampagne gegen CETA,TTIP, TiSA und co. :  http://ttip-aktionskonferenz.de/abschlusserklaerung-2017/

 

 

Griechenland:

Die Ausbeutung Griechenlands und des griechischen Volkes durch IWF, EZB, EU und insbesondere Deutschland.
Zahlen, Daten, Fakten von Egbert Scheunemann (1)

http://www.egbert-scheunemann.de

Weitere Infos: https://griechenlandsoli.com/category/privatisierungen/

 

Frankreich:

Einblicke in die grundlegende Debatten über ein alternatives Programm - und Strategie der Umsetzung - leider alles auf französisch:

Zweimal Pikettý (unterstützt Hamon) - in einer Debatte mit Généreux (unterstützt Mélenchon)  und in einer Debatte mit Coquerel (Wahlkampfteam von Melenchon) - über "Plan A" und "Plan B"

Mélenchon

Programme „L'avenir en commun“, https://laec.fr/sommaire

Activités de la campagne électorale: https://avenirencommun.fr/

Mélenchon refuse « l’arrangement » que lui suggère Hamon: En meeting au Havre, Jean-Luc Mélenchon a justifié, devant 5 000 partisans, son refus de répondre positivement à l'appel de Benoît Hamon qui, quelques heures plus tôt, lui avait suggéré de se ranger derrière lui (29 mars 2017). https://www.youtube.com/watch?v=w_1s3-ix54c


Hamon

Discours intégral de Benoît Hamon en meeting à Lille (29 mars 2017): https://www.youtube.com/watch?v=ZoHghfMnLPM


Déclaration de Benoît Hamon en réaction au soutien de Manuel Valls à Emmanuel Macron: Déclaration de Benoît Hamon à son siège de campagne le 29 mars 2017 à la mi-journée. Il appelle au rassemblement de toute la gauche derrière sa candidature qu'il estime "centrale" dans la gauche. https://www.youtube.com/watch?v=s_9802D5g_s https://www.youtube.com/watch?v=cHL91v1XZHw


Valls se rallie à Macron: réactions et discussions

https://www.youtube.com/watch?v=2tR_lZR6EMQ

 

Kampagne "rendez-nous l'argent" (SiG123 Seite 29) : https://france.attac.org/nos-publications/notes-et-rapports/article/rendez-l-argent

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Diese Texte unten sind zum großen Teil in SiG123 übernommen worden. Sie werden am 15.4. gelöscht.

Themen:   Kriegstrommel / Luxleaks/ Europa: Geflüchtete / Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich   / Fidel Castro /  G20 / Freihandelsverträge / u.a.m.

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G-Welt statt G20

 SiG Sondernummer, 2.12.2016

Zur OSZE-Konferenz in Hamburg am 8. Dez. 2016: Grundinformationen im Vortrag von Norman Paech: Wirksamkeit von UNO und OSZE bei internationalen Konflikten - Beispiele: Ukraine - Türkei - Syrien - Israel/Palästina (Februar 2016)

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US-Panzer auf dem Weg ins Baltikum: (...) Nach Angaben der US-Armee, ist der Einsatz nicht aufs Baltikum beschränkt. Die 4000 Soldaten sollen auch in anderen Staaten Osteuropas Flagge zeigen.Kieler Nachrichten, 13.12.2016

 

"Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!"
Aufruf zur Demonstration  am 7. Januar 2017 in Bremerhaven
;
Rede von Tobias Pflüger; Video über die Demonstration, NDR-Bericht

Mahnwache in Berlin auch am 7.1., Fotos; Rede von Lühr Henken

Infos:
USA beschleunigen Truppenstationierung an Russlands Grenzen, Die Welt 14.Dezember 2016
Konvoi der US-Armee rollt durch Deutschland, n-tv 13. Dezember 2016
Rußland kündigt Maßnahmen gegen US-Panzer an, Die Zeit März 2016
Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken,  Luftpost
Natürlich gegen Rußland jungewelt 5.1.2017
Die Führung der Deutschen Bahn hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army in Europa reagiert,
Die 3. US-Panzerbrigade in Fort Carson beginnt mit der Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa

 "Militärs und Diplomaten aus den USA und den Niederlanden haben am 15. Dezember im niederländischen Eygelshoven ein vorgeschobenes Nachschubdepot der U.S. Army offiziell eröffnet; dort werden rund 1.600 US-Militärfahrzeuge eingelagert und gewartet."
" Im Jahr 2017 sollen noch drei weitere APS-Depots in Europa eröffnet werden, um die Bewegungsfreiheit der US-Streitkräfte und ihrer Verbündeten zu erhöhen." (https://www.army.mil/article/179831/, hier übersetzt)

Über die NATO: IMI-Online
Buch "Aufmarsch gegen Rußland"
- oder wie ein neuer kalter Krieg entfacht wird

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SYRIEN

Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deuschland: Erklärung zum Syrienkrieg

Zur Berichterstattung über Syrien: Daniela Dahn in Freitag ; Nachdenkseiten

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Luxleaks-Prozess - Whistleblower schützen!

Antoine Deltour, Raphael Halet und Edouard Perrin hatten vor zwei Jahren aufgedeckt, wie große Unternehmen Steuern vermeiden - der sogenannte Luxemburg-Leaks-Skandal.
Die Luxleaks-Enthüllungen waren explosiv: Sie zeigten, wie über 300 internationale Unternehmen mit geheim verhandelten Steuervorbescheiden, sogenannten Tax Rulings, ihre Steuern drückten - auf manchmal unter ein Prozent.
Verurteilt wurden aber nicht der Limonadenhersteller Pepsi, die Möbelkette Ikea, der Energieversorger Eon, der Technologieriese Apple oder der Ketchup-Produzent Heinz. (...) Sven Giegold: "Die Whistleblower haben illegales Verhalten offen gelegt. Umso skandalöser ist es, dass sie immer noch von der luxemburgischen Justiz verfolgt werden." Mehr: Deutsche Welle
Vor dem Gerichtsgebäude hatten sich am 12.12. bis zu 300 Unterstützer
für den Angeklagten und die Rechte von Whistleblowern eingesetzt.Video;  Mehr: Attac Untere Saar

S. weiter unten den Bericht über Aktionen in Frankreich gegen Steuerflucht und Steueroasen

 

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Zur Situation von Geflüchteten

 

in der Türkei - in Griechenland -

Initiativen fordern: Holt Geflüchtete aus Griechenland und Italien in unsere Kommunen! Petition - Pro Asyl-Bericht;

Flüchtlingsinitiativen positionieren sich gegen den Vorschlag der Europäischen Kommission, Geflüchtete ab 3/2017 nach Griechenland zurückzuschicken (12. Dez. 2016) pdf-Datei - PM

Leitantrag der CDU: Drastischer Rechtsruck auf Kosten von Flüchtlingsrechten- Pro Asyl , 6.12.2016

Stop the deal EU-Türkei  

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Europa

 

Europäische Sommeruniversität des europäischen Attac-Netzwerks:
in der Universität Jean Jaurès in Toulouse (Südfrankreich)
vom 23. bis zum 27. August 2017 -
"Komm mit nach Toulouse!" - Aufruf

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Ergebnisse der Europäischen Konferenz "RIGHTS 4ALL NOW", Brüssel, 25.-26. Nov. 2016
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Rot-Rot-Grün-Koalition in Berlin: Text des Koalitionsvertrags

"Damit Rot-Rot-Grün ein Erfolg wird, braucht es aber nicht nur gutes Regieren, sondern gesellschaftlichen Druck. Ohne ihn wird es nicht klappen" - ND 8.12.2016

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Griechenland


1.

Vampire brauchen Blut ohne Ende - Der IWF fordert, dass der griechische Staat weitere 4,2 Milliarden einspart, u.a. an Renten und indem Steuern für Geringverdiener erhöht werden - mehr

Michel Husson: Why Greek pension [counter]reforms are not sustainable (Bericht an die Wahrheitskommission über die griechischen Staatsschulden, s. dazu SiG-Sondernummer, 2015)

„Wie die „Wertegemeinschaft“ Europa Griechenland zu Tode rettet – ein sachlicher Aufschrei“- von Holdger Platta im Online-Magazin „Hinter den Schlagzeilen“

 

2.

Gläubiger drängen auf Lockerung des Streikrechts - Kritik vom DGB und vom europäischen Gewerkschaftsbund

Zu den Forderungen der Gläubiger gehören nach EGB-Informationen unter anderem:
- eine Gesetzesänderungen, die es erleichtert, Gewerkschaftsmitglieder zu entlassen
- eine Gesetzesänderung, die es erschwert, zu Streiks aufzurufen
- neue Möglichkeiten für Arbeitgeber, Beschäftigte auszusperren

S. die Kritik daran in der Studie von Prof. Däubler "Wiederaufbau statt Deregulierung"

Solidaritätserklärung auf der Alter Summit Konferenz (26.11.2016)

Streiks und Proteste in Griechenland, 8.12.2016, Berichte hier und hier

3.

Wasser ist Menschenrecht – nicht nur in Deutschland!
Kampagne gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland

Im dritten "makroökonomischen Anpassungsprogramm" (19.8.2015) verpflichet sich Griechenland zu einem Privatisierungsprogramm: 

" Von Griechenland wird außerdem erwartet, dass es ein Privatisierungsprogramm sowie politische Maßnahmen zur Förderung von Investitionen umsetzt. Die griechischen Behörden haben zugesagt, neue Rechtsvorschriften zu erlassen, um eine transparente Privatisierung sicherzustellen.

Darüber hinaus gehört zu den Programmauflagen das Erfordernis, einen unabhängigen Fonds einzurichten, der von den griechischen Behörden unter Aufsicht der zuständigen EU-Institutionen verwaltet wird. Die Aufgabe des Fonds besteht darin, unabhängig bewertete griechische staatliche Vermögenswerte zu privatisieren."

Weitere Beiträge auf der Seite griechenlandsoli.com/category/privatisierungen/

4.
Kriegszustand in Notaufnahmen der Krankenhäuser in Griechenland, Artikel vom 29.11.2016

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Frankreich

Aktionen von Attac Frankreich gegen Steuerflucht (geschätzt: 60 bis 80 Mrd€ /Jahr) in rund 50 Städten am 9. und 10.Dezember Fotos

Aktion von Attac Frankreich gegen die Kürzungspläne (3,5 Mrd. € weniger für die Krankenhäuser), Kritik an der Steuerflucht   - Bilder der Aktion

Französische Plattform gegen die Steueroasen; Liste der Organisationen (attac Fr, Gewerkschaften, kirschische organisationen und weitere Gruppen)

Der (auch) mühsame Weg zu einer Alternative zu Le Pen, Fillon und den Pseudo Sozialisten:
Einsatz für ein gemeinsames Vorgehen bei den Präsidentenschafts- und Parlamentswahlen:   Appel des cent; appel front commun; ensemble
Melanchons Kandidatur für die Präsidentenschaftswahlen - Programm "L'avenir en commun" - Interview am 1.12.2016 - Melanchon: Versammlung  in Bordeaux;

.... und etwas anderes: Städte, die Ernährungssouveränität verwirklichen wollen - Albi, Rennes, weitere Inis

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Österreich

Brief aus Österreich, 5.12.2016

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Italien

Nein zur der Verfassungsreform - Attac Italien

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Fidel Castro

"Fidel ist gestorben, aber er ist unsterblich. Nur wenigen Menschen wurde die Ehre zuteil, bereits zu Lebzeiten zur Legende zu werden und in die Geschichte einzugehen. Fidel ist einer von ihnen. Er gehörte zu dieser Generation mythischer Rebellen – Nelson Mandela, Patrice Lumumba, Amilcar Cabral, Che Guevara, Camilo Torres, Turcios Lima, Ahmed Ben Barka – die das Ideal der Gerechtigkeit verfolgten und sich in den 1950er Jahren mit dem Ziel und der Hoffnung in die politische Aktion stürzten, eine Welt der Ungleichheiten und Diskriminierungen zu ändern, die vom Beginn des Kalten Krieges zwischen der Sowjetunion und den USA geprägt war. " Mehr:  Ignacio Ramonet

Über Fidel Castro: Amerika21
Dossier in der Jungewelt

Reden bei der Trauerfeier; Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Dienstag als einziger Regierungsoberhaupt Europas an der Trauerfeier Fidel Castros am Platz der Revolution in Havanna auf Kuba teilgenommen. Seine Rede auf Deutsch

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Israel /Palästina


"Im Schatten des Verdachts"

NDR Info - Das Forum - zum Vorwurf des israelischen Inlandsgeheimdiensts gegenüber Mohammed El Halabi, Spenden für Gaza direkt an die Hamas weitergeleitet zu haben. World Vision und Mohammed El Halabi weisen die Vorwürfe zurück.

Siedlungspolitik in Israel

 In der Negev-Wüste herrscht kein Mangel an Platz. Doch die neue Stadt Hiran soll ausgerechnet dort gebaut werden, wo noch ein Beduinendorf steht. Bericht von Medico International

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CETA

Offener Brief von 455 Organisationen an die Parlamente: CETA stoppen!
Originaltext und Liste der unterzeichnenden Organisationen

21. Januar 2017: dezentraler Aktionstag europaweit, vor der Sitzung des Europäischen Parlaments zu CETA am 2. Februar 2017 - Infos dazu.  Aufruf

taz über die jüngste Bewertung von CETA und allen seinen Zusatzerklärungen durch den DGB. Darin macht der DGB deutlich, dass CETA trotz aller Zusatzpapiere nicht die Anforderungen des DGB erfüllt und nicht zustimmungsfähig ist. Originalpapier 
Damit bekommen die CETA-Kritiker in der SPD wieder Rückenwind. Denn selbst die noch in Wolfsburg beschlossenen Bedingungen für CETA werden von den Zusatzpapieren nicht erfüllt.

 TiSA: die Abschlussverhandlungen sind verschoben - trotzdem:

Stopp TiSA! Internationale Demo am Sonntag 4.Dez.2016 in Genf (14h00, Rue du Mont-Blanc)

Statuenaktion in Basel: Bildung nur noch für die Reichen?“ oder „Doch keine Energiewende?“ Mit dem Freihandelsabkommen TiSA eine reale Gefahr.

Am Morgen des 23. November 2016 haben deshalb Aktivist*innen des Stop TiSA Bündnis Basel sieben bekannte Statuen in Basel im Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen TiSA inszeniert. Die Aktion soll auf die Gefahren des Abkommens im Bezug zur Gesundheitsversorgung, Umweltschutz, Bildung, Arbeitsrechten und weiteren Bereichen aufmerksam machen.

Fotos: https://stopptisabasel.wordpress.com/statuenaktion/

 

Attac De: Das Dienstleistungabkommen TiSA und seine Gefahren - Faltblatt  


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Gute Nachrichten


Im Kölner Stadtanzeiger vom 30.November 2016 auf Seite 24 wird berichtet, dass "die Köln-Messe den Veranstaltern der Militär-  und Waffentechnik-Messe für 2018 eine Absage erteilt hat. Nach der letzten Messe in Köln 2014 hatten SPD, Grüne und Linke gefordert, dass die Messe der Itec keine Hallen mehr vermieten sollte."
Leserzuschrift: "Das Bündnis gegen die Itec war außergewöhnlich breit. Menschen aller Altersgruppen, Religionen und    Nichtreligionen und aus sehr verschiedenen politischen Gruppen waren dabei. Genauso vielfältig waren die Aktionen - von einer guten Öffentlichkeitsarbeit und Dialogen mit Vertretern im Stadtrat bis hin zu Mahnwachen und einer bunten und sehr kreativen  Aktion um das Hotel der Waffenverkäufer."

viele Gute Nachrichten hier

 

 

 

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Demonstrationen /Aktionen


21. Januar 2017 in Berlin

Aufruf zur 7. Demonstration "Wir haben es satt!" am

Samstag, 18. Februar 2017 in München:
Proteste gegen die "Sicherheits"konferenz sicherheitskonferenz.de
Demonstration - Aufruf Frieden statt NATO – Nein zum Krieg!

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Konferenzen

Kein Frieden mit der Europäischen Union 
Bericht vom 20. Kongress der Informationsstelle Militarisierung

Friedensratschlag in Kassel - 3. und 4. Dezember 2016 Flyer - Programm

 

Reclaim Democracy - http://www.reclaim-democracy.org/

Donnerstag, 2. Februar 2017, 12.00 Uhr bis Samstag, 4. Februar 2017, 24.00 Uhr, Universität Basel

Nur in einer umfassenden Demokratie, können Menschenrechte, Freiheitsrechte und Frieden durchgesetzt, kann die kollektive Verantwortung für die Umwelt wahrgenommen, können globale Gerechtigkeit und sozialer Ausgleich erkämpft, können Konflikte auf Augenhöhe gelöst werden. Von einer solchen Demokratie sind wir weit und zunehmend weiter entfernt. Der Kongress ‚Reclaim Democracy‘ ist der Ort für Debatten darüber, wie Demokratie gestärkt werden kann.

 

 

 


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