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Transatlantischer Widerstand gegen TTIP: Demonstration vor Generaldirektion Handel der EU-Kommission in Brüssel

Erstes Strategietreffen mit Teilnehmern aus Europa und Nordamerika

Während im Gebäude der Generaldirektion Handel der EU-Kommission die vierte Runde der Geheimverhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP lief, haben heute Mittag etwa 350 TTIP-Gegner_innen vor dem Gebäude demonstriert. Die TTIP-Kritiker_innen dies- und jenseits des Atlantiks hielten Transparente mit der Aufschrift "Stop TTIP / TAFTA" hoch und forderten EU-Handelskommissar Karel De Gucht auf, zu ihnen zu kommen, um sich anzuhören, was ihm Vertreter der Zivilgesellschaft zu sagen haben – und nicht wie üblich nur Lobbyvertreter der Wirtschaft. TAFTA ist die in den USA übliche Abkürzung für das geplante transatlantische Freihandelsabkommen.

Bereits am Dienstag und am Mittwoch koordinierten die TTIP-Gegner_innen den internationalen Widerstand: Vertreter zivilgesellschaftlicher Gruppen aus Europa und Nordamerika trafen sich ebenfalls in Brüssel zu einem ersten transatlantischen Strategietreffen. Die mehr als 100 Teilnehmer_innen aus vielen europäischen Ländern, den USA und Kanada verständigten sich ein einem ersten Schritt auf koordinierte Arbeitsprozesse für gemeinsame Aktionen während der nächsten Verhandlungsrunden sowie für gemeinsame Stellungnahmen und Informationsmaterialien. Zudem gibt es Überlegungen für einen dezentralen transatlantischen Aktionstag im Herbst.

"Die geplanten Handelsabkommen der EU mit den USA und auch mit Kanada bedrohen demokratische Rechte und soziale und ökologische Errungenschaften nicht nur hier in Europa, sondern auch in den USA und Kanada. Darum organisieren wir den Protest gemeinsam transnational. Mit unseren Aktionen treten wir für eine solidarische Globalisierung im Interesse von Mensch und Umwelt ein", sagte Roland Süß, der für Attac Deutschland an dem Treffen in Brüssel teilgenommen hat.

"Der zweitägige Informationsaustausch und die Handlungsoptionen, die daraus entstanden sind, sind eine ermutigende Erfahrung. Sie macht deutlich, welch gewaltiges Potenzial für gemeinsamen Widerstand wir entwickeln können. Dies werden wir dringend brauchen, um die Verhandlungen mit den USA und auch mit Kanada zu stoppen."

Attac setzt sich mit der Kampagne "TTIP in die Tonne!" für ein sofortiges Ende der Verhandlungen ein. Gemeinsam mit dem Bündnis "TTIP unfairhandelbar" haben die Aktivist_innen in der letzten Woche eine Online-Unterschriftenaktion gegen TTIP sowie das geplante Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) gestartet.