Mehr als 4.000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren. Das Treffen an diesem Wochenende fand zehn Jahre nach dem ersten europäischen Sozialforum wieder wie damals in der Fortezza da Basso in Florenz statt.

Die nächste wichtige, internationale Widerstandsaktivität ist der koordinierte Generalstreik am kommenden Mittwoch, zu dem der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) in Südeuropa aufruft – unter anderem in Portugal, Spanien, und Italien. Von Firenze 10+10 ging ein starkes Zeichen der Unterstützung, Solidarität und Beteiligung an dem Streik aus. Auch in Deutschland sind für Mittwoch in vielen Städten Solidaritätsaktionen und Demonstrationen geplant.

Zu den geplanten Protesten beim EU-Frühjahrsgipfel im März sagt Steffen Stierle von der Attac-Projektgruppe Eurokrise: "Ein wichtiges Thema dieser Mobilisierung wird die konsequente Ablehnung der Pläne für eine neoliberale Fiskal- und Wirtschaftsunion sein. Wir wollen alles daran setzen, die Umsetzung dieses autoritären, anti-sozialen Vorhabens zu verhindern." Auch die erneuten Blockupy-Aktionstage im Frühjahr in Frankfurt sollen genutzt werden, um die Kritik an der neoliberalen, autoritären Transformation der EU auf die Straße zu tragen.

Ein weiterer Höhepunkt des Treffens in Florenz war die Vorstellung des Alter Summit. Dabei handelt es sich um einen gemeinsamen Diskussionsprozess von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und alternativen Wissenschaftsnetzwerken mit dem Ziel, gemeinsame Forderungen zu entwickeln und Aktivitäten zu koordinieren. Münden soll der Prozess im Juni in einen großen Alternativengipfel in Athen.

Wichtige gemeinsame Forderungen waren in Florenz unter anderem der Stopp der Austeritätspolitik, die Streichung illegitimer Schulden und eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten.

Europaweit erleben wir einen historischen Angriff auf soziale Rechte und Demokratie. Die südeuropäischen Sozialstaaten und Ökonomien sind so weit zerstört, dass Armut, Massenarbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und gesellschaftliche Erosion wieder zum europäischen Alltag gehören. Die Krisenpolitik von EU, Troika und Bundesregierung zielt darauf ab, diese Attacke gegen die Menschen europaweit zu institutionalisieren. Attac Deutschland wird sich weiterhin entschieden für eine europäisch koordinierte Widerstandsbewegung einsetzen.