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Kräfte sammeln für ein anderes Europa

Neue Ausgabe des internationalen Attac-Rundbriefs

Die 96. Ausgabe des internationalen Attac-Rundbriefs "Sand im Getriebe" (SiG) trägt den Titel "Kräfte sammeln für ein anderes Europa". Der Europa-Schwerpunkt des Rundbriefs, der wie immer kostenlos als <link uploads media sig_96.pdf _blank external-link-new-window-arrow external link in new>PDF-Dokument heruntergeladen werden kann, beginnt mit der Initiative "Europa neu begründen".

Anschließend analysiert Yorgos Mitralias den erstaunlichen Aufstieg der SYRIZA-Partei, die "zum Schreckgespenst für die Großen dieser Erde und zur Hoffnung für die Kleinen und Entrechteten in Griechenland und sogar europaweit wurde." Ein Vorbild für andere europäische Länder? Conrad Schuhler fragt: "Wird es gelingen, über die nationalen Grenzen hinweg eine europäische Bewegung für soziale Politik und Demokratie zu entwickeln, die die Spar- und Schrumpfpolitiker zur Kurskorrektur zwingen kann?" Der erste Schritt in diese Richtung bleibt die Ablehnung von Fiskalpakt und ESM. Jean-Marie Harribey und andere stellen fest: "Der ESM ist kein Mechanismus der europäischen Solidarität." Attac Frankreich fordert in einem Brief an den neuen Präsidenten Hollande ein Referendum zum Fiskalpakt. Attac Österreich lehnt eine Politik ab, "die an den Ursachen und der falschen Krisenpolitik der EU nichts Grundlegendes ändert. Europa braucht eine Demokratieoffensive und eine neue identitätsstiftende Leitidee, in deren Zentrum Solidarität und Demokratie stehen. Europa muss sich neu begründen!"

Außerhalb des Europa-Schwerpunkts dokumentiert SiG unterschiedliche, zumeist enttäuschte Auswertungen der Klimakonferenz Rio+20, u.a. von Alliance Süd (Schweiz) und BUND. Außerdem berichtet SiG von der Kampagne "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!", die sich aktuell gegen die Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien zur Wehr setzt. Das Bündnis ist inzwischen auf mehr als 120 Gruppen angewachsen, im Herbst sind Aktionstage geplant.