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Europaweite Proteste gegen TTIP, CETA und TiSA

Autor | |   News der Bundesseite

Proteste in ganz Europa / Politik muss jetzt reagieren

Hunderttausende in ganz Europa sind am heutigen Samstag auf den Straßen, um laut NEIN zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. An mehr als 1000 Orten finden Proteste gegen TTIP, CETA und TiSA statt. Allein in Deutschland gibt es heute in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen, zu denen lokale Attac-Gruppen und lokale Bündnisse mobilisiert haben. Zudem haben bereits mehr als 430.000 Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative des Bündnisses "Stop TTiP" online unterzeichnet – nur vier Tage nach ihrem Start.

Die Botschaft ist eindeutig: Die Menschen in Europa wollen TTIP und Co. nicht. Jetzt ist es an der Politik, endlich auf den Widerstand zu reagieren. Die Bürgerinnen und Bürger sagen Nein zu Handelsabkommen, die allein im Interesse der großen Konzerne dies- und jenseits des Atlantiks ausgehandelt werden, für die allermeisten Menschen aber Verschlechterungen mit sich bringen. TTIP und CETA bedrohen wichtige Grundlagen unseres Lebens: soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz, Verbraucherschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie.

Aufgerufen zu dem europäischen Aktionstag hat ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus ganz Europa. Gemeinsam fordern sie von der EU-Kommission, die Verhandlungen mit den USA (TTIP) sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu unterzeichnen.

Bürgerinnen und Bürger, die ihren Widerstand gegen die Abkommen deutlich machen möchten, schließen sich heute den Aktionen und Demonstrationen in 150 deutschen Städten an, unterschreiben die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative, lassen sich am Attac-Stand vor einem Transparent mit dem Schriftzug "Ich bin ein Handelshemmnis" fotografieren oder befördern bei einem Wurfspiel "TTIP", "CETA" oder "TiSA" in die Tonne. In Kooperation mit Attac verhüllen Buchhandlungen ihre Schaufenster mit Großplakaten, die vor einer Abschaffung der Buchpreisbindung und anderen zu befürchtenden Auswirkungen von TTIP auf die Kulturbranche warnen.

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