"Der Länderratsbeschluss zeigt, dass die Grünen die grundsätzliche Kritik an der Globalisierung nach wie vor, weder ernst nehmen, noch richtig verstanden haben", kritisierte Sven Giegold vom Attac-Koordinierungskreis den Beschluss des Grünen-Länderrates zur Globalisierung. Der Beschluss falle weit hinter die sehr viel kritischere Einschätzung der Risiken von Glo-balisierung zurück, wie er selbst im Zwischenbericht der Bundestagsenquete-Kommission zur Globalisierung, mit Unterstützung der Grünen, zum Ausdruck kommt. "Im Vergleich zur vagen und beschönigenden Kritik der Grünen an der Globalisierung, ist sogar der jüngste Weltenwicklungsbericht der Weltbank mit seinen harten Fakten zur Armutsentwicklung in der Welt geradezu radikal.".

Am deutlichsten zeigt sich das dadurch, dass die Globalisierungsproblematik auf ein entwicklungspolitisches Thema reduziert wird. "Dass Globalisierung auch die Industrieländer betrifft, zur sozialen Polarisierung beiträgt, den Sozialstaat und die Demokratie bedrohen, dazu findet sich kein Wort in dem Antrag", so Giegold weiter.

Auch wenn der Antrag einige entwicklungspolitisch richtige Fordrungen enthalte, verharmlose er die Tatsache, dass die Globalisierung bisher viele Verlierer aber nur wenige Gewinner hervorgebracht hat. Es bleibt ferner weitgehend offen, für welche politischen Maßnahmen sich die Grünen nun wirklich einsetzen wollen "Mit dem Antrag," so Giegold, "wurde eine Chance zum offenen Zugehen auf die neue soziale Bewegung und zum Dialog vertan."

Auch die jüngste Äußerung von Bundesgeschäftsführer Bütikofer, Grüne und Attac unterschieden sich v.a. in ihrer Haltung zum Protektionismus, zeigt, dass die Grünen die Attac-Kritik nicht verstanden haben. Attac hat nie protektionistische Positionen vertreten. Allerdings will Attac Errungenschaften wie ein umverteilendes Steuersystem und anspruchsvolle soziale Sicherungssystemen nicht der Globalisierung opfern. Hier haben die Grünen noch viele Hausaufgaben zu erledigen.

Für Rückfragen: Sven Giegold, Tel. 0163/5957590