Erfolg von Attac: Finanztransaktionssteuer kommt nach anderthalb Jahrzehnten Kampf

Aber europäischen Ländern fehlt der Wille, die Finanzmärkte streng zu regulieren

08.12.2015

17 Jahre nach der Gründung von Attac in Frankreich wird unsere Gründungsforderung – eine Finanztransaktionssteuer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger – von zehn europäischen Staaten umgesetzt, wenn auch stark verwässert.

"Es ist sehr erfreulich, dass der lange Kampf von Attac – seit sechs Jahren zusammen mit der Kampagne Steuer gegen Armut – für diese Forderung trotz des Beschusses der Finanzindustrie zu einem Kompromiss von immerhin zehn Ländern geführt hat: Es wird eine Finanztransaktionsteuer in zehn EU-Ländern geben", sagte Detlev von Larcher von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Steuern. "Allerdings wird diese verwässerte Steuer nur geringe Auswirkungen auf die Zockerei auf den Finanzmärkten haben, weil sie zu viele Ausnahmen beinhaltet."

Viele Einzelheiten sollen erst im weiteren Verfahren geklärt werden, unter anderem auch die Höhe des Steuersatzes. Auch die Verwendung der Einnahmen aus der Steuer ist unklar. Weitere Details finden Sie in der Stellungnahme der Kampagne "Steuer gegen Armut".

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