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Der Genosse der Bosse frisst Kreide

Schröder, ein Kanzler der Heuchler

Mit Interesse und Erstaunen hat Attac Deutschland die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder zu Globalisierung und ihren Kritikern aufgenommen. Schröder äußert sich in der Mai-Ausgabe der Frankfurter Hefte zwar einerseits verständnisvoll gegenüber den Anliegen der globalisierungskritischen Bewegung, um zugleich andererseits die Politik von Internationalem Währungsfond (IWF), Weltbank, Welthandelsorganisation (WTO), G8 und Rot-Grün als Schlüssel zur Bewältigung der Probleme der Globalisierung anzupreisen. "Es ist schon bezeichnend, wenn der Kanzler glaubt, uns mit so platten Umarmungsversuchen erdrücken zu können" erklärt Philipp Hersel vom Attac-Koordinierungskreis. "Nichts als Sonntagsreden im Wahlkampfgetöse."

Zwar stimmt Schröder der Globalisisierungskritik von Attac an vielen Stellen zu, aber einen Wechsel in der konkreten Politik auch der Bundesregierung, die die neoliberale Globalisierung in ihrer heutigen Form tagtäglich mit vorantreibt, deutet Schröder nicht einmal am Rande an. "Es ist eine unerträgliche Heuchelei, wenn Schröder die Ungerechtigkeiten der Globalisierung betrauert, und gleichzeitig eine Steuerreform für die Reichen und Konzerne macht, die Kürzung der Entwicklungshilfe fortschreibt, sich einer wirkungsvollen Regulierung der Finanzmärkte widersetzt und die solidarische Altersversorgung zerschlägt", bemerkt Hersel.

An einer Stelle greift Schröder Attac direkt an, indem er Attac Protektionismus vorwirft und José Bové als Anführer von Attac bezeichnet. "Diese Äußerungen sind schlicht dümmlich. Sie zeigen nur, wie wenig der Kanzler und seine Koalition unser Anliegen verstanden hat und über uns weiß", erklärt Hersel. Nch in der vergangenen Woche hat Attac bei einem Gespräch mit dem Kanzlerberater und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Alfred Tacke unmissverständlich klargestellt, dass wir eine wirkungsvolle Öffnung der europäischen Märkte im Interesse der Entwicklungsländer fordern. "Wenn der Kanzler uns nicht verstehen will, auch wenn wir unsere Forderungen seinen angeblich engsten Beratern erläutern, dann erübrigt sich wohl in Zukunft der Dialog.", so Hersel. José Bové ist Führer der ländlichen Kleinbauernvereinigung "Federation Paysanne" in Frankreich, eine von Attac unabhängige Vereinigung, die ebenfalls die im Agrarsektor üblichen Exportsubventionen ablehnt.

Bei Rückfragen: Felix Kolb (Pressesprecher): 0178 / 35 94 212