Attac stellt heute der Öffentlichkeit eine Expertise von Prof. Jörg Huffschmid über die Möglichkeit einer regionalen Einführung der Tobin-Steuer vor. Sie belegt, dass die EU in der Lage ist, die Tobin-Steuer auch im Alleingang einzuführen. "Damit ist der zentrale Einwand der Tobin-Gegner entkräftet. Die Steuer erzielt bereits dann eine beträchtliche Wirkung, wenn sie nur in der Euro-Zone eingeführt wird. Deshalb erwarten wir jetzt von der EU, dass sie in der Bekämpfung von Finanzspekulation die Vorreiterrolle übernimmt", erklärte Attac-Finanzmarktexperte Peter Wahl. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, wird Attac Deutschland morgen an einer Demonstration in Lüttich anläßlich des ECOFIN-Treffens teilnehmen.

Die zentralen Ergebnisse der Expertise sind:

1. Damit die EU-weite Einführung der Tobin-Steuer die gewünschten Wirkungen entfaltet, muss die Besteuerung nicht am unmittelbaren Währungsgeschäft, also dem Tausch von Euro gegen Dollar, ansetzen, sondern bereits an der Überweisung inländischer Währung ins Ausland. Die Umsatzsteuer wird damit zu einer Exitsteuer, d.h. sie erfasst alle Transaktionen, die die Euro-Zone verlassen.
2. Nach Angaben der Bank für internationalen Zahlungsausgleich wurde der EURO bereits zu Beginn der Währungsunion in rund 50% aller Devisenmarkttransaktionen verwendet. Dieser Anteil dürfte auf lange Sicht wohl größer werden. Wenn über die Hälfte der Devisengeschäfte der Tobin-Steuer unterworfen werden, weil der Euro dabei eine Rolle spielt, dann ist dies eine zweifellos weltweit relevante Größenordnung, die zur Stabilisierung der Finanzmärkte beiträgt.

Die komplette Expertise ist hier zu finden.

Bei Rückfragen und Interviews während der Demonstration in Lüttich: Felix Kolb (Pressesprecher): 04231/957-593 o. 0178 / 35 94 212, eMail: f.kolb@attac-netzwerk.de