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Attac ist solidarisch mit Klimaschützer*innen im Hambacher Wald

Großdemonstration "Wald retten! Kohle stoppen!" am 6. Oktober

Seit Anfang September räumen Polizei sowie Industrie- und Werkschutz des Energiekonzerns RWE teils gewaltsam die Besetzung im Hambacher Wald. Diese bestand aus etwa 60 Baumhäusern, die Aktive seit 2012 errichtet hatten. Der Hambacher Wald grenzt direkt an den Braunkohletagebau Hambach und soll zugunsten einer Erweiterung des Abbaugebietes gerodet werden. Die Räumungen wurden von Innenminister Reul (NRW) angeordnet und sollen die ab Mitte Oktober geplante Rodung des Waldes vorbereiten. Nach dem tragischen Unfalltod eines Journalisten und Aktivisten kam es nur zu einem sehr kurzen Innehalten auf allen Seiten – seit gestern wird die Räumung jedoch unvermindert fortgesetzt.

Gegen Räumung und Rodung gibt es breiten Protest aus der Zivilgesellschaft. Laut Umfragen lehnen 3 von 4 Menschen in Deutschland die Rodung ab; die Mehrheit ist für einen möglichst schnellen Kohleausstieg.

Ein gestern veröffentliches von Greenpeace in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten enttarnt zudem die von RWE vorgeschobene Dringlichkeit der Rodung: demnach könnte der Hambacher Wald noch mindestens ein Jahr weiter bestehen, ohne die Kohleförderung im Tagebau Hambach zu behindern.

RWE will noch vor der Empfehlung der Kohlekommission Ergebnisse schaffen

"RWE schafft mit dieser illegitimen Räumung vollendete Tatsachen und untergräbt damit die noch laufenden Beratungen der Kohlekommission – das ist zutiefst undemokratisch und schadet allen", sagt Maria Wahle, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac. Die Kohlekommission (offiziell "Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung") wurde von der deutschen Bundesregierung eingesetzt und tagt seit dem Sommer. 31 Mitglieder aus Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft, Politik und Umweltverbänden sollen bis Ende 2018 einen Masterplan zur Abschaltung der Kohlemeiler und zur Förderung des Strukturwandels in den Braunkohlerevieren vorlegen, welcher sich am Pariser Klimavertrag orientiert.

Je nach Ergebnis ist die Rodung des Hambacher Waldes überflüssig. Um die Erderwärmung auf einen Wert unter 2°C zu begrenzen, müssen die letzten Kohlemeiler bis 2030 vom Netz gehen – dieser Fakt steht konträr zu den Profitinteressen von RWE, dessen Abbaupläne bis 2045 reichen. "Der Kohleausstieg ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu Klimagerechtigkeit und sozial-ökologischer Transformation. Damit müssen wir jetzt endlich beginnen, bevor noch mehr Schaden im Namen der Rendite angerichtet wird," sagt Christian Blank von der Attac-AG "Energie Klima Umwelt".

Attac fordert einen sofortigen Stopp der Räumung, ein Aussetzen der Rodung im Hambacher Wald sowie den Ausstieg aus Braunkohleabbau und Kohleverstromung.

Am 6. Oktober findet am Hambacher Wald die Großdemonstration "Wald retten – Kohle stoppen!" statt. Attac unterstützt auch die Aktionen zivilen Ungehorsams von "Ende Gelände" vom 25. bis 29. Oktober sowie die "Aktion Unterholz".