Abgeordnete anmailen - JEFTA stoppen!

JEFTA ist die Abkürzung für „Japan-EU Free Trade Agreement”, der geplanten Wirtschaftspartnerschaft der EU mit Japan. So wie alle anderen EU-Handelsabkommen folgt auch JEFTA einer eindeutigen Konzernagenda: Unternehmen bekommen mit JEFTA viele Sonderrechte, aber keinerlei Pflichten. Soziale und ökologische Standards spielen – wenn überhaupt – nur eine Nebenrolle. Im Dezember 2018 muss das EU-Parlament über JEFTA abstimmen – das ist die letzte Chance, das Abkommen noch zu stoppen!

Daher hat das Netzwerk Gerechter Welthandel, bei dem Attac mitarbeitet, einen Offenen Brief an alle deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments veröffenlicht. Darin werden die Risiken, die in JEFTA enthalten sind, erläutert und die Abgeordneten dazu aufgefordert, das Abkommen nicht zu ratifizieren.

Unterstützen Sie unseren Offenen Brief: Schreiben Sie heute Ihrem oder Ihrer Abgeordneten im EU-Parlament und fordern Sie ihn oder sie dazu auf, JEFTA im Dezember nicht zuzustimmen.

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Mit JEFTA soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Wie CETA und TTIP wurde auch JEFTA im Geheimen verhandelt. Die umstrittene Paralleljustiz, mit der Unternehmen Staaten auf entgangene Profite verklagen können, soll über den Umweg eines gesondert verhandelten Investitionsschutzabkommens („JEFTA II“) durchgesetzt werden. Dadurch hebelt die EU das Vetorecht der nationalen Parlamente aus und kann das Abkommen in seiner jetzigen Form im Alleingang verabschieden. Dabei etabliert bereits das vorliegende Abkommen eine Art demokratiefeindliche Sonderrechte für Konzernlobbyist*innen: Sie erhalten über die „regulatorische Kooperation” das Recht, an Gesetzen mitzuwirken, noch bevor die Parlamente daran beteiligt sind. JEFTA dient also dem weiteren Ausbau und Schutz der Rechte von Konzernen – auf Kosten der Arbeitnehmer*innen, Bauern und Bäuerinnen, Bürger*innen und der Umwelt in der EU und Japan.