Bündnis
Steuer gegen Armut

Seinen dritten Geburtstag hat das Kampagnenbündnis Steuer gegen Armut am Wochenende mit einer Bilanz- und Strategietagung in der Akademie Caritas Pirckheimer Haus in Nürnberg gefeiert. Die Kampagne startet vor drei Jahren am 17. Oktober 2009 – dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Armut – mit 32 unterzeichnenden Organisationen.

Das Ziel war eine umfassende Besteuerung von Finanztransaktionen mit einem einheitlichen Steuersatz von 0,05 Prozent. Die Einnahmen sollten für internationale und nationale Armutsbekämpfung sowie den Schutz für Klima und Umwelt ausgegeben werden.

Anfangs belächelt, hat sich die Kampagne zu einer der erfolgreichsten zivilgesellschaftlichen Bewegungen der letzten Jahre entwickelt:

• Die Zahl der Mitglieder stieg auf 95 Organisationen; darunter sind Banken, Parteien, kirchliche, entwicklungspolitische und gewerkschaftliche und globalisierungskritische Gruppen.
• Die Idee wurde in 35 bis 40 Ländern aufgegriffen und weltweit unter dem Namen Robin Hood Tax bekannt.
• Elf Länder in der Europäischen Union haben nun den Prozess zur Einführung im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit eingeleitet.
  
  

Bei der Tagung unterstrichen sowohl Regierungsdirektorin Gerda Hofmann vom Bundesministerium der Finanzen als auch Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen sowie Max Lawson von der britischen Robin Hood Tax Campaign UK die positive, initiierende Rolle der "Steuer gegen Armut"-Kampagne für die konkrete Umsetzung einer Finanztransaktionssteuer.

Die in Nürnberg versammelten Vertreterinnen und Vertreter der Kampagnenorganisationen beschlossen indes, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen. Sie vereinbarten unter anderem:

1. Eine kritische Begleitung des Umsetzungsprozesses der Finanztransaktionssteuer im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit in der EU. Hauptaugenmerk wird sein, eine umfassende Steuer zu erreichen und alle Verwässerungsversuche, insbesondere Ausnahmeregelungen zu verhindern.
2. Gleichzeitig will die Kampagne dafür sorgen, dass das Steueraufkommen nicht einfach in den Haushaltstöpfen der Staaten verschwindet, sondern im Sinne der Kampagne verwendet wird.

Für Rückfragen:

• P. Dr. Jörg Alt SJm, Steuerungsgruppe Kampagne "Steuer gegen Armut" / Jesuitenmission, joergaltsj@gmail.com ,Tel.0911 - 2346-189
• Jörn Kalinski, Moderator der Kampagne "Steuer gegen Armut" / Oxfam, jkalinski@oxfam.de, Tel. 0171-8360 631
• Detlev von Larcher, Steuerungsgruppe Kampagne "Steuer gegen Armut" / Attac, detlev.larcher@attac.de, Tel. 0160 - 9370 8007